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Die wichtisten Bestimmungen der Preußischen Staatsbeamten-Gesetzgebung.

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Bibliographic data

fullscreen: Die wichtisten Bestimmungen der Preußischen Staatsbeamten-Gesetzgebung.

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 42.

Volume count:: 42

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Eisenbahn-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verzeichniß der zur Ausstellung von Leichenpässen in den einzelnen Bundesstaaten zur Zeit zuständigen Behörden und Dienststellen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Contents

Table of contents

Die wichtisten Bestimmungen der Preußischen Staatsbeamten-Gesetzgebung.
Title page
Inhalts-Uebersicht zum Anhang.
Abschnitt I. Anstellung, Vereidigung, Amtsverschwiegenheit, allgemeine Rechte und Pflichten der Beamten, Uniformen usw.
1. Allgemeines.
2. Vereidigung.
3. Amtsverschwiegenheit der öffentlichen Beamten.
4. Maßnahmen gegen das Schuldenmachen der Beamten.
5. Allgemeine Rechte und Pflichte der Staatsbeamten.
6. Haftung der Beamten.
7. Gemeingültige Merkmale für die Eigenschaft als Staatsbeamter.
8. Uniformen.
Abschnitt II. Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern.
1. Auszug aus dem Gesetze über die Versorgung der Personen der Unterklassen des Reichsheeres u.s.w. vom 31. Mai 1906.
2. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden, vom 8. Juli 1907, nebst Anlage über diese Grundsätze.
Grundsätze für die Besetzung der mittleren Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins.
Anlage A. Zivilversorgungsschein.
Anlage B. Anstellungsschein für den Unterbeamtendienst.
Anlage C. Zivilversorgungsschein.
Anlage D. Zivilversorgungsschein.
Anlage E. Zivilversorgunsschein.
Anlage H. Auszug aus dem Verzeichnis der Vermittlungsbehörden.
Anlage J. Nachweisung einer (von) Bakanz(en) in den für Militäranwärter und Inhaber des Anstellungsscheins vorbehaltenen Stellen.
Anlage L. Bestimmungen des Kriegsministeriums vom 19. August 1907 über die Kommandierung und Beurlaubung der im aktiven Militärdinste befindlichen Militäranwärter im Interesse ihrer Zivilversorgung.
Anlage L. Bestimmungen des Kriegsministeriums vom 19. August 1907 über die Kommandierung und Beurlaubung der im aktiven Militärdinste befindlichen Militäranwärter im Interesse ihrer Zivilversorgung.
Anlage M. Verzeichnis der den Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins im preußischen Staatsdienst vorbehaltenen Stellen.
Erläuterungen zu den Grundsätzen für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins.
III. Abschnitt. Zahlung der Besoldung und Gewährung der Gnadengebührnisse vom Diensteinkommen.
1. Zahlung der Beamtenbesoldung und des Gnadenvierteljahrs.
2. Zahlung der den suspendierten Beamten zustehenden Gehaltshälfte.
3. Diensteinkommen der zu länger als vierwöchiger Freiheitsstrafe verurteilten Beamten.
4. Verwendbarkeit von verfügbarem Stelleneinkommen an Besoldungs- und Mietentschädigung zu Stellvertretungskosten.
5. Termin für die Zahlung der Dienstbezüge.
6. Portofreie Auszahlung der Gehälter an Beamte, an deren Wohnsitze sich eine Königliche Kasse nicht befindet.
Abschnitt IV. Wohnungsgeldzuschüsse.
1. Gesetz, betreffend die Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen an die unmittelbaren Staatsbeamten. (1)
2. Gesetz zur Abänderung des Gesetzes, betreffend die Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen an die unmittelbaren Staatsbeamten vom 12. Mai 1873. (2)
Anmerkungen.
Abschnitt V. Besoldungsordnung, Gehaltsvorschriften und Bestimmungen über die Anrechnung von Militärdienstzeit auf das Besoldungsdienstalter.
I. Besoldungsordnung.
II. Gehaltsvorschriften.
III. Anrechnung der Militärdienstzeit auf das Dienstalter der Zivilbeamten.
Abschnitt VI. Militärverhältnisse der Zivilbeamten.
1. Zurückstellung unabkömmlicher Beamten.
2. Besoldungsverhältnisse etc. der zum Militärdienst eingezogenen Beamten.
3. Gewährung des Diensteinkommens bei Friedensübungen.
4. Anrechnung der Zeit der militärischen Dienstleistung auf den Vorbereitungsdienst der höheren Beamten.
5. Bereiterklärung von Beamten zu militärischen Uebungen etc.
Abschnitt VII. Tagegelder und Reisekostenvergütungen.
A. Gesetz vom 21. Juni 1897, betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Staatsbeamten.
B. Ausführungsbestimmungen.
Abschnitt VIII. Umzugskostenentschädigungen.
A. Gesetz, betreffend die Umzugskosten der Staatsbeamten, vom 24. Februar 1877.
B. Ausführungsbestimmungen etc.
Abschnitt IX. Dienstwohnungen der Staatsbeamten.
I. Regulativ über die Dienstwohnungen der Staatsbeamten vom 26. Juli 1880.
II. Ausführungs-Verfügungen zu dem Regulativ.
Abschnitt X. Disziplinarvorschriften und Bestimmungen über die Wartegelder der Staatsbeamten.
I. Teil. Disziplinarvorschriften.
II. Teil. Wartegelder der Staatsbeamten.
Abschnitt XI. Vermögensrechtliche Ansprüche der Staatsbeamten aus ihrem Dienstverhältnis.
Abschnitt XII. Urlaub und Stellvertretung.
Abschnitt XIII. Nebenämter etc.
Abschnitt XIV. Eheschließung der Beamten.
Abschnitt XV. Pensionswesen, Hinterbliebenen-Fürsorge und Erziehungsbeihilfen.
I. Pensionswesen der Staatsbeamten.
II. Hinterbliebenen-Fürsorge.
III. Gemeinsame Bestimmungen zur Ausführung der Pensions- und Hinterbliebenenversorgungs-Gesetze etc.
Abschnitt XVI. Besteuerung und Beschlagnahme des Diensteinkommens der Staatsbeamten etc.
A. Besteuerung.
B. Pfändung des Diensteinkommens etc.
Nachträge und Berichtigungen.
I. Zum Abschnitt I.
II. Zum Abschnitt II.
III. Zum Abschnitt III.
IV. Zum Abschnitt III.
V. Zum Abschnitt V.
VI. Zum Abschnitt V.
VII. Zum Abschnitt V.
VIII. Zum Abschnitt V.
IX. Zum Abschnitt V.
X. Zum Abschnitt VII.
XI. Zum Abschnitt VII.
XII. Zum Abschnitt VIII.
XIII. Zum Abschnitt X.
XIV. Zum Abschnitt XIII.
XV. Zum Abschnitt XV.
XVI. Zum Abschnitt XV.
XVII. Zum Abschnitt XV.
XVIII. Zum Abschnitt XV.
XIX. Zum Abschnitt XV. Individualversicherung und Pensionswesen.
Empfehlenswerte Bücher.

Full text

Abschnitt II. Anstellungs-Grundsätze. 
  
  
  
  
  
  
  
Bezeichnung der Stelle 
Angabe bei den für 
Militäranwärter und 
Inhaber des An- 
stellungsscheins nicht 
ausschließlich be- 
stimmten Stellen, in 
welchem Umfange sie 
vorbehalten sind 
Bezeichnung dur Be- 
hörden, an die die Be- 
werbungen zu richten 
sind, wenn es nicht die 
Behörde selbst ist, bei 
der die Anstellung ge- 
wünscht wird 
Bemerkungen 
  
2. Generalkommissionen. 
Mittlere Beamte. 
4 Sekretäre, 
Bureaudiätare, . 
Drucker (in der Kanzlei). 
3. Spezialkommissionen. 
Mittlere Beamte. 
* Bureauvorsteher, 
*Sekretäre, 
Bureaudiätare. 
4. Landwirtschaftliche Hoch- 
schulen und Gärtner-Lehr- 
anstalten sowie das Zaiser- 
Wilhelms-Institut für and- 
wirtschaft in Bromberg. 
Mittlere Beamte. 
*Rendanten (Rechnungs- 
führer), 
* Sekretäre (Kalkulator, Re- 
gistrator), 
Bureaudiätare. 
5. Pierärztliche Hochschulen. 
Mittlere Beamte. 
* Administrator, 
* Rendanten, 
* Sekretäre, 
Oekonomieinspektoren, 
Bureaudiätare. 
G. Meliorations= und Peich- 
beamte. 
Mittlere Beamte. 
Deichvögte in der Provinz 
Hannover, 
Dünenmeister. 
Unterbeamte. 
Wallmeister, 
Dünenaufseher, 
Strommeister, 
Kanalaufseher. 
7. Gestütverwaltung. 
Mittlere Beamte. 
*Rendanten der Hauptgestüte, 
Rechnungsführer und Sekre- 
„täre der Landgestüte, 
Sekretäre der Hauptgestüte. 
mindestens zur 
Hälfte. 
mindestens zur 
Hälfte. 
mindestens zur 
Hälfte. 
— 
— 
mindestens zur 
Hälfte. 
—— 
mindestens zur 
Hälfte. 
  
  
Generalkommissionspräsi- 
denten. 
Generalkommissionsprä- 
sident. 
Ministerium für Land- 
wirtschaft, Domänen 
und Forsten. 
Ministerium für Land- 
wirtschaft, Domänen 
und Forsten. 
Der betreffende Regie- 
rungspräsident. 
  
  
Ministerium für Land- 
wirtschaft, Domänen 
und Forsten. 
  
Zu 2 und 3. 
Diese Stellen sind zu ½ 
der den Militäran- 
wärtern vorbehaltenen 
Stellen mit Offizieren zu 
besetzen, denen Aller- 
höchsten Orts die Aus- 
sicht auf Anstellung im 
Zivildienst verliehen 
worden ist. 
Zu 4 und 5. 
Der Bedarf an Bureau- 
und Kassenbeamten wird 
vorzugsweise aus der 
Zahl der im Bereiche der 
Generalkommissionen be- 
schäftigten Bureauan- 
wärter gedeckt, die die 
Prüfung zum General- 
kommissionssekretär mit 
Erfolg abgelegt haben. 
Die Stellen der Rendanten 
und Sekretäre der Haupt- 
gestüte und der Rech- 
nungsführer bei den 
Landgestüten sind zu ½ 
der den Militäranwär- 
tern vorbehaltenen Stel- 
len den Offizieren zu- 
gänglich, denen Aller- 
höchsten Orts die Aus- 
sicht auf Anstellung im 
Zivildienst verliehen 
worden ist. 
3

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