Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 33

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

Chapter

Title:: Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: 2. Brennereiordnung (B.O.).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

– 51“ — Die getheilten Metallkappen und Ueberrohre sind entweder mit einer Vorrichtung zum Ver- schrauben oder mit umgebogenen Rändern zu versehen. Ersterenfalls muß die eine Hälfte in die iundere an der ganzen Berührungslinie mit einem mindestens ein Centimeter breiten Rand hinein- eschoben werden können, und müssen die zur Aufnahme der Verschraubungen bestimmten durch- (chten Winkeleisen durch Verlöthung und Vernietung befestigt sein (s. Abbildung 4 der Anlage 9). Letzterenfalls ist über die umgebogenen Ränder ein sie völlig bedeckender Blechfalz zu schieben und mit zu verschließen (. Abbildung 5 der Anlage 9). # **. , " » Ueberrohre sind so zu befestigen, daß eine Verschiebung in ihrer Längsrichtung ohne Lösung des Verschlusses unmöglich ist. g. 65. Die Vorlage und die Branntweinrohrleitung außerhalb des Sammelgefäßraums müssen, soweit 11. Zantauen ie nicht durch Metallkappen, Ueberrohre u. dral. bedeckt sind, während der Betriebszeit stets rein ler aichn erhalten werden. Mit Genehmigung des Oberkontroleurs dürsen sie, nachdem sie blank und der geputzt worden, mit wasserhellem Lack überzogen werden. rohrleitung. S. 66. Der Sammelgefäßraum ist vom Brennereibesitzer unter Verschluß zu halten, außerdem aber 12. Lerschluß 1 durch Anlegung von Kunstschlössern amtlich zu verschließen. Samme gefä 8. 67. Die Direktivbehörde ist ermächtigt: III. Ausnahmen. a) Erleichterungen zuzulassen, wenn in einer vor dem Inkrafttreten der Brennereiordnung eingerichlelen Brennerei die Durchführung der Vorschriften der §§. 35 bis 65 erheblichen Schwierigkeiten begegnet: 6 b) weilere Sicherungsmaßregeln anzuordnen, wenn die genannten Vorschriften zur Sicherung des Steueraufkommens nicht genügend erscheinen. Die oberste Landes-Finanzbehörde kann Einrichtungen zulassen, welche von den Vorschriften der §§. 35 bis 64 abweichen. §. 68. # 4 Vor der erstmaligen Inbetriebsetzung einer Brennerei hat der Oberkontroleur unter Zuziehung IV. Prüfung der eines anderen Beamten und des Brennereibesitzers zu prüfen und festzustellen, daß die Brennerei Ficherbritzor. den Vorschriften dieses Titels entsprechend hergerichtet sowie zweckmäßig und sicher verschlossen ist. #16 Ersteprüfan Hierbei kann das Einlassen von Dampf oder Wasser in die Brenngeräthe und Rohrleitungen "· verlangt werden. Der Oberkontroleur kann bei der Prüfung, insbesondere zur inneren Besichtigung von Geräthen und zur Feststellung der Vorschriftsmäßigkeit von Löthungen und Vernietungen, einen sachverständigen Handwerker zuziehen. ç » « « §.69. Die Prüfung der Sicherheitsvorrichtungen ist jährlich zu wiederholen: 2. Wiederholun a) bei Brennereien mit ununterbrochenem Betriebe zu einem vom Hauptamte zu bestimmenden der Prüfung Zeilpunkte; b) bei anderen Brennereien vor der ersten Betriebseröffnung. Bei diesen Prüfungen sind in der Regel die Metallkappen, Ueberrohre, Metallstürze und Metallmäntel abzunehmen und nach Besichtigung ihrer Innenseiten und Prüfung der durch sie geschützten Geräthetheile und Verschlüsse wieder anzulegen und zu verschließen. Werden die Sicherheitsvorrichtungen geändert oder ergänzt, so ist die vorschriftsmäßige Beschaffenheit der Veränderungen in gleicher Weise zu prüfen. 8. 70. Ueber das Ergebniß der Prüfung ist eine Verhandlung nach dem Vorbild in Anlage 10 oder 3. Prüfungsver eine Nachtragsverhandlung aufzunehmen, welche der Hebestelle auszuhändigen ist. Die Hebestelle gu# handlunger hat von den Hauptverhandlungen beglaubigte Abschriften für das Brennereibelagsheft A zu serligen. ge 10. Auf dicen Abschriften hat der Oberkontroleur das Ergebniß der Nachtragsvethandlungen kurg zu 5 vermerken. 7

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