Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 28

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 33

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

Chapter

Title:: Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: 2. Brennereiordnung (B.O.).

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 57* — Der Oberkontroleur kann, wenn täglich mehr als zwei Hefensatzgefäße zur Bemaischung zelangen, die Einreichung eines besonderen Hefensatzgefähplans nach Muster 14 in doppelter Aus- fertigung anordnen. fertigung S. 97. Sosern nicht das Hauptamt Ausnahmen gestattet, ist für jeden Bottich anzugeben, ob die Einmaischung am Vor= oder Nachmittage beginnen soll. Werden an einem Tage mehrere Bottiche bemaischt und erfolgen die Einmaischungen ohne Unterbrechung, so genügt es, wenn die Zeit des Beginns der Einmaischung für den ersten Bottich angemeldet wird. 8. 98. Für Maischbottichsteuer entrichtende Brennereien hat die Hebestelle in jedem Betriebsplane den angemeldeten Gesammtbotlichraum und den Maischbottichsteuerbetrag festzustellen. Werden für einen Monat mehrere Betriebspläne abgegeben, so ist der Gesammtbottichraum des früheren Betriebs- plaus in den folgenden zu übernehmen und mit aufzurechnen. Die Maischbottichsteuer ist von der Endsumme zu berechnen. # !½*!- . Außerdem ist für jeden Monat, sofern dies für die Berechnung der Maischbottichsteuer erforderlich ist, die Zahl der Tage zu ermitteln, an denen Bottiche bemaischt werden (Maischtage), und hiernach die durchschnitlliche Tageseinmaischung ohne Abrundung derart festzustellen, daß der Gesammtbotzichraum des Monats durch die Zahl der Maischtage getheilt wird. Macht der Brennerei- besiter von dem Zugeständniß im §. 104 Abs. 2 Gebrauch, so sind die Sonn= und Feiertage als Maischtage mit anzusetzen. . . . In gleicher Weise ist die durchschnittliche Tageseinmaischung in den Maischbetriebsplänen der Zuschlagbrennereien zu ermitteln, wenn dies für die Festsetung der Zuschlagsätze erforderlich ist. 8. 99. Wird durch den vorgelegten Betriebsplan ein Wechsel in der Brennereiklasse oder eine Kontingentsminderung oder eine Steuernachforderung bedingt, so ist der Brennereibesitzer vor Fest- stellung des Betiriebsplans mündlich oder schriftlich darauf hinzuweisen. Die Unterlassung dieses Hinweises schützt den Brennereibesitzer nicht vor den Folgen seiner Betriebsanmeldung. S. 100. Nach Vornahme der Prüfung hat die Hebestelle den Betriebsplan in beiden, mit A und B zu bezeichnenden Aussferligungen zu vollziehen und in das nach Muster 15 zu führende Betriebs- anmeldungsbuch einzutragen. Die Ausfertigung A erhält der Brennereibesitzer zurück, die Aus- ferligung B verbleibt bei der Hebestelle. Die Feststellung des Betriebsplans kann auf Anordnung des Hauptamts versagt werden, solange nicht die steuersichere Einrichtung und Verschlußanlage gemäß Titel 2 erfolgt ist. Wenn nach dem Betriebsplane Zuschläge zur Verbrauchsabgabe neu eintreten, aufhören oder sich ändern, so hat die Hebestelle den ersten Abfertigungsbeamten hiervon zu benachrichtigen. S. 101. Der Brennereibesitzer hat den festgestellten Betriebsplan vor Beginn des angemeldeten Betriebs in dem zur Aufbewahrung der Brennereibelagshefte bestimmten Behältniß auszulegen und bei dem Betriebe zu befolgen. 102. ß Der Verlust und jede Beschädigung des Betriebsplans, die seine Weiterbenutzung hindert, ist der Hebestelle unverzüglich anzuzeigen. Binnen fünf Tagen nach Ablauf der Frist, für welche der Betriebsplan gilt, ist die Aus- #erigung & an die Hebestelle zurückzuliefern. Auf Verlangen ist dann dem Brennereibesitzer die Aussertigung B auszuhändigen. 8. 103. Zuschlagbrennereien sind von der Anmeldung der Hefensatzgefäße befreit und an die im 8. 96 vorgeschriebene Reihenfolge der Einmaischungen und des Abtriebs der Maischbotliche nicht gebunden. Das Hauptamt kann diesen Brennereien gestatten, Betriebspläne einzureichen, in denen die Anmeldung der Einmaischungen und der Abtriebe der Maischbottiche beziehungsweise der Material- 8 N 7 6. Anmeldung der Einmo schungszeit. 7. Feststellung des Gesamm botlichraum. des Steuerb trags und d durchschnitt- lichen Tage- einmaischun. Hinweis i# den Weck der Brennet klasse u. s. 7 9. Festsiellung des Betriel Muster 5r plan 10. Befolgung Betriebspla 11. Erhallung Rücklieferur des Betrie plans. )„IV. Erleichterungt für Zuschlag brennereien.

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