Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 33

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

Chapter

Title:: Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: 2. Brennereiordnung (B.O.).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 69* — 9 der Brennerei nach Litern Alkohol zu bemessen. Hierbei ist für je 1,31 Mark des Mlaholaunkbeß rer rags oder bei Brennereien, welche sich im Genusse einer Steuerermäßigung befunden haben, für einen entsprechend ermäßigten Betrag ein Hektoliter Bottichraum anzusetzen. Soweit diese Ermittelung wegen der früher geübten Besteuerungsart nicht ausführbar ist, hat die oberste Landes-Finanzbehörde Vorschriften für die Bemessung des Betriebsumfanges zu treffen. F. 167. Auf den abzufertigenden Branntwein ist bis zur Erfüllung der nach §. 166 festgesetzten Jahres- menge der nach der Lage des Betriebs zulässige niedrigere Zuschlagsatz in Anwendung zu bringen, sofern nicht der Brennereibesitzer rechtzeitig die Anwendung des Zuschlagsatzes von 0,20 Mark mh im Laufe eines Monats eine Verstärkung oder eine Abänderung des Betriebs ein, so daß dodurch eine Erhöhung des auf die Branntweinerzeugung aus den Einmaischungen dieses Monats bereits angewendeten Zuschlagsatzes erforderlich wird, so ist der höhere Zuschlagsatz auf die bereits abgefertigten Alkoholmengen nachträglich in Anwendung zu bringen. 8 168. · Der statt der Maischbottichsteuer auf Antrag zu entrichtende Zuschlag beträgt für das Liter Alkohol: « « a) in Brennereien, die im Belriebsjahre nicht mehr als 100 Hektoliter Alkohol erzeugen, für die Branntweinerzeugung aus den Einmaischungen eines Monats, 1. sofern keine Hefe gewonnen wird ....·.... .0,12Mark, 2.sofern,wennauchnurzeitsveise,HefegewonnenIptkd.«...0,16Mqu; I))inBrennereien,dieimBetriebsjahremehralleOJechch nicht über 150 Hektoliter Alkohol erzeugen, für die Branntweinerzeugung aus den Einmaischungen eines Monats, 1. sofern keine Hefe gewonnen wird ........ 0,14Makk, 2.sofern,tvennauchnurzeitmcise,Hefegewonnenmird.«.... 0,18Mark; c) in Brennereien, die im Betriebsjahre mehr als 150 Hektoliter Alkohol erzeugen O)/#6, O,is oder 0,20 Mark nach Maßgabe der §5. 165 bis 167. 8. 169. Der Antrag, statt der Maischbottichsteuer den Zuschlag entrichten zu dürfen, ist bei der Hebe- stelle schriftlich bei Beginn eines Monats zu stellen und darf nur für den Schluß eines Monats widerrufen werden. Wird in einer Brennerei in demselben Betriebsjahre vor oder nach Anwendung des Zuschlags Branntwein unter Entrichtung der Maischbottichsteuer hergestellt, so ist dieser auf die für die An- wendung ermäßigter Zuschlagsätze maßgebende Jahresmenge anzurechnen. §. 170. , WirddieAnwendungderermåßigtensuschlagfätzedes§.168unteraoderbbeanfpruchl,so hat der Brennereibesitzer alljährlich schriftlich oder in einer Verhandlung zu erklären, daß er in diesem Betriebsjahre nicht mehr als 100 oder 150 Hektoliter Alkohol herstellen wolle und daß ihm die Folgen einer Ueberschreitung dieser Mengen bekannt seien. Die der Erklärung des Brennereibesitzers entsprechenden Zuschlagsätze sind bis zur Erfüllung der angegebenen Jahresmengen in Anwendung zu bringen. Wird die Jahresmenge von 100 oder 150 Hektoliter überschritten, so sind die nächsthöheren Zuschlagsätze des §. 168 auf die bereits unter Belastung mit Zuschlag abgefertigten Alkoholmengen nachträglich anzuwenden. Geht eine Brennerei im Laufe eines Monats zur Hefenerzeugung über, so ist nach §. 167 Abs. 2 zu verfahren. . S. 171. Bei Verarbeitung von Material beträgt der Zuschlag für das Liter Alkohol: a) soweit von einem Brenner im Betriebsjahr im Ganzen nicht mehr als 50 Liter Alkohol. erzeugt werden O,os Mark; c) Anwendun des er- mäßigten Zuschlags. 2. In landwirtl schaftlichen Brennereien. P) Zuschiag- sätze. b) Anlrag a Anwen- dung des Zuschlags c) Anwen- dung der ermäßiate Zuschlag- sate des S. 168 unt a und D.. IV. Zuschlag zur Ve rauchsabgabe b Verarbeitung nichtmehliger Stoffe.

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