Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 33

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

Chapter

Title:: Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: 2. Brennereiordnung (B.O.).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 87 — 8. 257. ie Brennereigeräthe, mit Ausnahme des Blasenhelms und des Schlußstücks dürfen ohne Ge- nohmin ge Giesmterbereitung und zu anderen wirthschaftlichen Zwecken (Wasserkochen u. s. w.) benutzt werden, soweit sie außer Verschluß gelassen sind. * Trifft diese Voraussetzung nicht zu, so bedarf die Benutzung der Brennereigeräthe der Ge- nehmigung des Oberkontroleurs oder der Hebestelle. " Die Benutzung der Brennereigeräthe zu anderen als den im Absatz 1 angegebenen Zwecken, z. B. zur Gewinnung von Oenanthäther oder zur Wiedergewinnung von versteuertem Branntwein aus Filterkohlen, bedarf der Genehmigung des Hauptamts. 8. 258. Vor der Eröffnung des Betriebs darf der Brennereibesitzer den Abfindungsplan zurücknehmen, sofern er der Hebestelle unter Einlieferung desselben rechtzeitig Mittheilung macht. Die Zurück— nahme ist vom Brennereibesitzer auf dem Absindungsplane schriftlich anzuerkennen und von der Hebestelle im Betriebsanmeldungsbuche, dem in diesem Falle beide Ausfertigungen des Planes als Beläge beizufügen sind, zu vermerlen. . 259. Wird nach der Eröffnung des Betriebs eine Unterbrechung oder eine sonstige Abweichung von dem angemeldeten Betriebe nothwendig, so hat der Brennereibesitzer im Abfindungsplane sofort unter Angabe des Zeitpunkts einen Vermerk zu machen und binnen 24 Stunden der Hebestelle Anzeige zu erstatten. Nach Feststellung des Sachverhalts kann die Steuer zu dem entsprechenden Theile vom Hauptamt erlassen oder, falls sie schon vereinnahmt ist, auf Anordnung der Direktiv- behörde erstattet werden. §. 260. Bei den nach der Leistungsfähigkeit der Brennvorrichtung abgefundenen Brennereien ist die der Absindung zu Grunde zu legende Material= oder Maischmenge zu berechnen: " a) aus der Litermenge, die von der angemeldeten Stoffgattung in einer Stunde abgetrieben werden kann (Leistungsfähigkeit der Brennvorrichtung) und b) aus der Zahl der angemeldeten Abtriebsstunden. Hierbei bleiben Bruchtheile des Liters im Endergebniß außer Betracht. Wird der Betrieb mindestens für einen vollen Tag, eine volle Woche oder einen vollen Monat angemeldet, so sind für jeden vollen Tag 21 Betriebsstunden, für jede volle Woche 6 mal 21 Betriebsstunden und für jeden vollen Monat 24 mal 21 Betriebsstunden in Rechnung zu stellen. 261 Die regelmäßige Leiftungsfähigkeit wird in Prozenten des Raumgehalts der Brennblase ausgedrückt. Für Brennvorrichtungen ohne Dampfeinleitung in die Brennblase beträgt die regelmäßige Leistungsfähigkeit: wenn auf der Blase nurder Rohbrand stattfindet, Roh-u. Feinbrand stattfinden, bei Verarbeitung von ohne und zwar für hennvorrichtungen mit Vorwärmer Vorwärmer Z Drezent Prozent Protent Vrozent Steinobst, Beeren und sin 19 25 14 18 Kernobst und Trebern von Kernobst 17 22 13 17 flüssiger Trauben= und Obstweinhefe 8 10 7 8 gepreßter Trauben- und Obstweinhefe 6 7 5 5 Weintreben 17 25 13 17 Enzian- und sonstigen Wurzzen 25 . 38 18 23 Hefenbrühe (§. 294 Abs. )0 20 27 15 19 Maische aus mehligen Stoffern 21 298 15 L 4. Benutzungt Brennerei räthe zu deren Zw als zum # nereibrieb IV. Betriebsab- weichungen. 1. Vor der triebseröf nung. 2. Nach der triebseröf nung. V. Feststellung der Abfindun Grunde zu li den Material- Maischmenge 1. Allgemein Vorschrift 2. Negelmäß Leistungs- jahigkeitW Brennvor tung.

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