Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 46

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Muster 4. Ausführungsbestimmungen § 35. Steuerbuch.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 267* — durch Drehen des Alkoholrads (nach links), wodurch eine Bewegung der ersten Zählscheibe hervor- gerufen werden muß. Hierauf werden die Probegewichte für 100 Prozent wieder angehängt, das Alkoholzählwerk wird abgelesen und die Ablesung vermerkt, sodann wird die Trommel von rechis nach links unter Vermeidung jeglicher Rückwärtsbewegung und jedes hefugen Zusammen- stoßens von Stoßhebel und Kurve vorsichtig fsünfmal vollständig umgedreht. Die Zahl der Um- drehungen läßt sich leicht dadurch festslellen, daß die Kurve sich fünfgehnmal an den Stoßhebel anlegen und wieder von ihm entfernen muß. Da der Raumgehalt der Trommel 20 Liter beträgt und, bei Einstehen des Stoßhebels auf 100, das Alkoholzählwerk mit dem Branntwemzählwerke gleichzählt, so muß nach fünf vollen Trommelumdrehungen das Alkoholzählwerk gerade um 100 Liter fortgeschritten sein. Doch ist eine Abweichung von 0,55 Liter gestattet. Es ist noch besonders darauf hinzuweisen, daß durch die geringste Rückwärtsdrehung der Trommel fehlerhafte Mehrangaben des Alkoholzählwerkes hervorgerufen werden. Daher empfiehlt es sich, wenn bei der Prüfung größere Mehrangaben des Zählwerkes als O5 Liter gefunden werden, das Verfahren zunächst noch zweimal zu wiederholen; erst wenn sich dreimal ganz dasselbe Resultat ergiebt, ist anzunehmen, daß das Zählwerk wirklich zu viel zählt, daß also die Uebertragung der Stoßhebelstellung auf das Alkoholrad seit der amtlichen Beglaubigung unrichtig geworden ist. §. 42. Hierauf wird das Branntweinzählwerk eingesetzt und werden die beiden Zählwerke auf 0 gestellt. Zu letzterem Zwecke wird zunächst das Branntweinzählwerk nach Lösung seiner Halteschrauben so weit nach rechts geschoben, daß die zweite der beigegebenen geränderten Schrauben am rechten Ansatze dieses Zählwerkes eingeschraubt werden kann; hierauf wird letzteres festgeschraubt. Dagegen wird das Alkoholzählwerk gelöst und nach Herausnehmen der hier eingeschraubten geränderten Schraube nach links geschoben, so daß der auf dem Alkoholrade befindliche Trieb nicht mehr eingreift. Ferner wird die Kurve X nach links zurückgelegt und an dem Gestelle festgebunden. Hierauf wird durch Drehen der zweiten Zählscheibe das Alkoholzählwerk auf 999 975,0 eingestellt. Durch Drehen der Trommel wird sodann das Branntweinzählwerk auf 999 950 gebracht und dabei darauf geachtet, daß in dieser Endlage ein Flügel des Kleeblatts K seine höchstmögliche Stellung einnimmt. Nunmehr wird die Kurve X wieder losgebunden und der Fallhebel auf das Kleeblatt niedergelassen, dann wird das Alkoholzählwerk eingerückt und seine geränderte Schraube eingedreht und werden die beiden Befestigungsschrauben angezogen Hierauf hängt man die Probegewichte für 100 Prozent an und dreht die Trommel um eine volle Umdrehung, d. h. so lange, bis die Kurve sich dreimal an den Stoßhebel gelegt und ebenso oft wieder von ihm entfernt hat. Hiernach steht das Brannt- weinzählwerk auf 000 000, das Alkoholzählwerk auf 999 995,6 ein. Letzteres wird endlich durch vorsichtiges Drehen des Alkoholrads auf 000 000 eingestellt. Die Probegewichte werden abgenommen. Nunmehr gießt man von der Vorlage aus Branntwein oder, wenn solcher nicht zur Verfügung steht, Wasser so lange in den Alkoholmesser, bis die Flüssigkeit im Topfe über der oberen Schlange steht. Durch Besichtigung der Flanschenverbindungen auf etwa durchdringende Flüssigkeit vergewissert man sich, ob sie dicht halten. Ist dies nicht der Fall, so sind die Schrauben der Flanschen stärker anzuziehen und, falls dieses nicht genügt, andere Dichtungsscheiben einzusetzen. Zuletzt wird der Schwimmer, nach Einhängung seines Drahthalens, auf hoher Kante gehallen, vorsichtig in den Topf gesenkt, so daß jedes Ansetzen von Luftblasen vermieden wird, und an die Feder gehängt. 8. 43. Nachdem man alle sechs Probegewichte in Papier gewickelt, in den für sie bestimmten Blech- kasten wieder eingelegt und diesen neben dem Troge C aufgestellt hat, schreitet man zur Verschließung der Meßuhr. Hierzu werden die beiden Theile des Umschlußkastens N’ (Abbildung 6) auf das Fußgestell 4Fso aufgebracht, daß die Scharnierbolzen ('’ und 72) vorn und hinten eingesetzt werden können. Der Kasten W7 wird dann zusammengeschoben, die Sicherungsbolzen 2# und r6z werden von hinten her eingezogen und vorn mit ihren Flügelmuttern versehen. Wenn der Raum hinter der Meßuhr nicht ausreicht, werden die Bolzen 1c1 und 2c2 schon vor dem Aussetzen des Kastens in dessen Hinterwand eingezogen. Außer einem Bleie an der Flansche des Einflußrohrs sind in der Regel vier Bleie am Umschlußkasten anzulegen. Zwei Bleie entfallen auf die Bolzen ro und 202; die Bolzenköpfe, Bolzenenden und die Flügelmuttern sind mit Durchbohrungen versehen, für jeden Bolzen wird eine 34 7. Einslellung der Zähl- werke, Befi lung des To ses und Ei hängung d Schwimmer 8. Verschließu: und Verb ung des Al holmessers.

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