Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Einleitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Rechtlicher Charakter der inneren Verwaltung. Einleitung. § 20.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: b) Rechtsbegründende und rechtsaufhebende Verwaltungsakte. § 23.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

98 Zweites Buch. $ 24. Verfahrens und kann nach den meisten Gesetzgebungen in demselben verfolgt werden !®. Da, wo jemandem im öffentlichen Interesse ein Recht, welches Vermögenswert besitzt, entzogen wird, ist der Staat nach Maßgabe unserer Gesetzgebung zur Leistung einer Entschädigung ver- pflichte. Der dem Einzelnen daraus erwachsende Anspruch findet zwar seine Entstehung in einem öffentlich rechtlichen Akte, hat aber, da er einen Bestandteil der individuellen Rechtssphäre ausmacht und ihm eine vermögensrechtliche Verbindlichkeit des Fiskus gegen- übersteht, inhaltlich den Charakter eines Privatrechtes. Die Geltendmachung desselben kann daher vor den ordentlichen Ge- richten stattfinden. Regelmäßig ist sogar nicht bloß für die Ver- folgung des Entschädigungsanspruches überhaupt, sondern auch für die Feststellung der Höhe der Entschädigung die Beschreitung des Rechtsweges zugelassen . In. einzelnen Fällen findet diese Fest- stellung jedoch auch im Wege des Verwaltungsstreitverfahrens statt 2°, Ein umfangreiches Verwaltungsgebiet, auf dem rechtsbegründende und rechtsaufhebende Akte nebeneinander vorkommen, ist das- jenige, welches die Ordnung der Verhältnisse des Grund- eigentums zum Gegenstande hat, also das Gebiet der Ablösungen, Gemeinheitsteilungen, Zusammenlegung von Grundstücken. Da alle Verwaltungstätigkeiten dieser Art durch Rechtsgrundsätze geregelt sind, da es sich ferner bei ihrer Vornahme stets um Rechte handelt, die Bestandteile der individuellen Rechtssphäre bilden, so stellt sich hier das Bedürfnis eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens als be- sonders dringend heraus. Ein solches ist in sehr vielen deutschen Staaten schon vor Begründung der allgemeinen Verwaltungsgerichts- barkeit hergestellt und zu diesem Zweck eine besondere Behörden- Organisation in den Generalkommissionen u.s.w. geschaffen worden. Diese Organisation hat man auch nach Einführung der verwaltungs- gerichtlichen Einrichtungen bestehen lassen. c) Feststellungen und Beurkundungen. 8 24. Die Feststellungen haben die Aufgabe, gewisse für den Staat wichtige Zustände und Ereignisse, oder auch die Ursachen, durch 18 Preuß. Z.G. $ 155. Bayr. G. Art. 8, Nr. 1. Württ. G. Art. 13. Bad. Verw.Ger.G. $ 3, Nr. 26. . 1° So namentlich bei Enteignungen (vgl. oben $ 18) ferner nach $ 133 des reuß. 2.G. bei Entschädi ungsansprüchen von Privatschlächtereien im Falle der inriehtungen von öffentlichen Schlachthäusern. 2° Preuß. Zust.G.$$ 71,133. Bad. Verw.Ger.G.$ 3, Nr. 16. Hess. G. Art. 48, Nr. I, 9. [Vgl. Apelt, Das Königl. Sächs. G. über die Verwaltungsrechtspflege 191, S. 111. Es fallen danach unter $ 21 Ziff. 3 „alle Ansprüche auf Ent- schädigung für die dem Einzelnen durch Maßregeln der Verwaltung zugefügten und als besondere Opfer sich darstellenden Vermögensnachteile, sofern die Ge- meinde oder, wie das mit Rücksicht auf Bezirksstraßen oder Bezirksanstalten vorkommen kann, der Bezirksverband entschädigungspflichtig ist. (Zu vgl. Otto Mayer 2, 345.) Ausgeschlossen bleiben alle Ansprüche, die wie die Fälle des $ 51 der Gew.O. oder wie Ansprüche auf Entschädigung bei der Enteignung dadurch, daß sie ausdrücklich auf den ordentlichen Rechtsweg verwiesen sind, schon genügend geschützt sind.“]

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.