Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Rechtliche Stellung der Staatsuntertanen.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: II. Juristische Personen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Stiftungen. § 33.

Document type:: Monograph

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III. Heimats- und Niederlassungsrecht. $ 34. 113 [Die zuständige Behörde kann der Stiftung eine andere Zweck- bestimmung geben oder sie aufheben®, wenn die Erfüllung des Stiftungszweckes unmöglich geworden, oder wenn sie das Gemein- wohl gefährdet !°.] III. Heimats- und Niederlassungsrecht'. 1. Einleitung. $ 34. Schon durch Art. 3 der Verfassung des norddeutschen Bundes wurde das in demselben bestehende Heimats- und Niederlassungs- recht insofern wesentlich modifiziert, als der Angehörige eines jeden Bundesstaates in bezug auf Niederlassung, Erwerb von Grundstücken und Gewerbebetrieb in jedem anderen Bundesstaate als Inländer be- handelt werden mußte. Die spätere Bundes- und Reichsgesetzgebung hat die wesentlichsten Fragen des ‚Heimats- und Niederlassungs- rechtes einheitlich für ganz Deutschland geregelt und zwar durch Ausdehnung der in der preußischen Gesetzgebung zum Ausdruck gelangten Grundsätze auf das übrige Reichsgebiet. Das Gesetz über die Freizügigkeit hat ein freies Niederlassungsrecht in Deutschland hergestellt und das Recht zum Erwerb von Grundeigentum von der Gemeindeangehörigkeit unabhängig gemacht. Das Gesetz über die Aufhebung der polizeilichen Beschränkungen der Ehe- schließung hat die Grundsätze der Verehelichungsfreiheit zur Durchführung gebracht. Das Gesetz über den Unterstützungs- wohnsitz hat die Verpflichtung zur Armenpflege einheitlich ge- regelt. Auch die Gewerbeordnung für das Deutsche Reich hat hier insofern eingegriffen, als durch sie die Befugnis zum Gewerbe- betrieb von dem Besitz der Gemeindeangehörigkeit und des Geimeinde- bürgerrechts losgelöst worden ist. Infolge dieser reichsgesetzlichen Vorschriften hat das Institut des Heimatsrechtes seinen wesent- lichen Inhalt verloren. Nur in Bayern, wo die Reichsgesetze über die Aufhebung der polizeilichen Beschränkungen der Eheschließung und den Unterstützungswohnsitz nicht eingeführt sind, besitzt das- selbe noch heutzutage eine größere Bedeutung. Verwaltung der Gemeinden, Stiftungen und Amtskörperschaften, vom 21. Mni 1891) und Baden (G., die Rechtsverhältnisse und die Verwaltung der Stiftungen betr, vom 5. Mai 1870. [Über die einzelstaatliche Regelung vgl. Sartorius a. a. 0.8. 284--311.] 8 [B.G.B. $ 87.] ® [Gierke 1, 658: wenn der Zweck selbst hinfällig oder unerlaubt wird, oder wenn die Mittel für die Erfüllung des Zweckes weggefallen sind.] 10 [Hölder a. a. O. S. 262: „Solche Gefährdung besteht aber, sobald der Fortbestand der Stiftung in ihrer bisherigen Gestalt dem Gemeinwohl mehr schädlich als nützlich ist.“] . ı Vgl. Rehm, Der Erwerb von Staats- und Gemeindeangehörigkeit in seiner geschichtlichen Entwicklung. Annalen 1892. S. 137. Meyor-Dochow, Deutsches Verwaltungsrecht. 3. Aufl. 8

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