Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Sicherheitspolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Ordentliche sicherheitspolizeiliche Maßregeln.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Maßregeln. § 46.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

148 Zweites Buch. Zweiter Abschnitt. $ 47. welche von Reichs- oder Landesverwaltungen zum eigenen Gebrauch hergestellt, besessen, eingeführt oder vertrieben werden. . . Bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not darf die Polizei jedermann zur Hilfe auffordern. Der Aufgeforderte ist verpflichtet, Polge zu leisten, wenn er dies ohne erhebliche eigene Gefahr tun kann. Die Nichtbefolgung des Gebotes ist mit Strafe bedroht !®, 6. Um die Gemeinden für die Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung in ihrem Gebiete zu interessieren, haben neuere Landes- gesetze denselben die Verpflichtung auferlegt, den durch Aufläufe und Zusammenrottungen in ihrem Gebiete veranlaßten Schaden zu ersetzen!” Die Verpflichtung der Gemeinden hat, obwohl bei ihrer Feststellung Gesichtspunkte des öffentlichen Interesses maßgebend gewesen sind, doch ihrem Inhalt nach den Charakter einer privatrechtlichen Verbindlichkeit. Sie kann daher von den Beschädigten im Wege der gerichtlichen Klage geltend ge- macht werden. 2. Maßregeln gegen Bettier und Landstreicher:. 8 47. Bettler? ist eine Person, welche an öffentlichen Orten oder im Umberziehen für sich und ihre Familienangehörigen Unterstützungen 2 RStr.G.B. $ 360 Nr. 10 [(sog. Liebesparagraph.)] Yel. Leuthold Art. Nothilfe V.R.W. 2, 175. Pr; Liszt $ 189. II. 1; eingehend Frank $ 360. X.] 18 (Das E.G. z. B.G.B. Art. 108 hat die landesgesetzlichen Vorschriften bestehen lassen. — Preuß. G., betr. die Verpflichtung der Gemeinden zum Ersatz des bei öffentlichen Aufläufen verursachten Schadens vom 11. März 1850. [V. vom 17. Aug. 1835 $ 11.] Bayr. G., die Verpflichtung zum Ersatze des bei Aufläufen diesseits des Rheins verursachten Schadens betr., vom 12. März 1850 durch A.G. zum B.G.B. Art, 142 auf die Pfalz ausgedehnt. Sächs. B.G.B ; 1496.] Württ. G., das Verfahren bei dem Aufgebot der bewaffneten Macht vetr., vom 28. August 1849, Art. 14ff. Bad. G., die Entschädigungspflicht ler Gemeindeangehörigen wegen der bei Zusammenrottungen verübten Verbrechen betr., vom 13. Februar 1851. Hess. G., die Verantwortlichkeit der Gemeinden für Verletzungen und Beschädigungen infolge von Zusammen- rottungen betr., vom 3. März 1859. S.-Weim. über die Haftpflicht der Gemeinden für die bei einem Aufruhr, Auflauf oder Landfriedensbruch vorgekommenen Wigentumsverletzungen, vom 14. April 1848. S.-Goth. G., die Haftung für die bei einem Auflauf vorkommenden Beschädigungen betr., vom 183. November 1848. S.-Kob.-G., die Vergütung der bei einem Aufruhr verübten Beschädigungen des Eigentums betr., vom 6. April 1848. Braunschw. Städte-Ord. vom 1% ärz 1850, 8$ 168—173. Schwarzb.-Rud. G.. die Haft- pflicht der Gemeinden bei gewaltsamen Störungen der öffentlichen Ruhe betr., vom 5. Januar 1849. Wald., G. über den Ersatz des bei Zusammenrottungen entstandenen Schadens, vom 4. November 1848. Brem. V., die Entschädigungs- pflicht der Gemeinden bei Tumulten betr., vom 10. Dezember 1849. — In Elsaß- othringen ist noch das franz. G. vom 10. vendemiaire des Jahres IV. in AL erh Geltung. ı Münsterber ‚ Art. Bettler und Landstreicher V.R.W. 1, 191; Art. Korrigendenwesen V.R.W. 1, 842. [v. Hippel, Bettel, Landstreicherei und Arbeitsscheu. Strafrechtsvergleichung Bes. T. 2, 107; $. 163 das deutsche Recht mit umfangreichen Literaturangaben. 2 (Konzessionen zur Bettelei sind, nachdem durch Organisation der staat- lichen Armenpflege für die Unterstützung aller Verarmten Sorge getragen und durch Versicherungsanstalten auch für besondere Unglücksfälle Fürsorge getroffen

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