Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Sicherheitspolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Ordentliche sicherheitspolizeiliche Maßregeln.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 7. Feuerpolizei. § 59.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Sicherheitspolizei. 88 60, 61. 169 bindung mit solchen Stoffen aufzubewahren, mit denen sie ohne Ge- fahr der Entzündung nicht beieinander liegen können’. Auch im Freien ist die Anzündung von Feuern, das Schießen mit Feuergewehr oder das Abbrennen von Feuerwerk an solchen Orten untersagt, wo es gefährlich werden könnte. 2. Dem Zwecke, eine ausgebrochene Feuersbrunst oder die aus derselben entstehenden Gefahren zu beseitigen, dienen die Ein- ‚richtungen des Lösch- und Rettungswesens, deren ‘Herstellung Sache der Gemeinden ist. Insbesondere liegt ihnen die Organisation der Feuerwehr®, (Pflichtfeuerwehr, freiwillige Feuerwehr, Berufs- feuerwehr) und die Sorge für die Löschgerätschaften ob. Letztere werden teils von der Gemeinde selbst beschafft, teils ist es eine Ver- pflichtung der einzelnen Gemeindeangehörigen (Hauseigentümer u.s.w.) für deren Anschaffung und Instandhaltung Sorge zu tragen. Kleinere Gemeinden können zu gemeinsamer Organisation des Löschwesens zu Löschverbänden vereinigt werden®. 8. Wasserpolizei'. 8 60. Wasserpolizei ist der Inbegriff der polizeilichen Maßregeln zum Schutz gegen Wassergefahr. Die auf die Wasserpolizei bezüg- lichen Rechtssätze bilden einen Bestandteil des Wasserrechtes und finden mit diesem ihre Erörterung." 9. Baupolizei'. 8 61. Baupolizei ist der Inbegriff der polizeilichen Maßregeln zum Schutz gegen die durch Bauten veranlaßten Gefahren. Unter Bauten versteht man künstlich hergestellte und mit dem Erdboden untrenn- ar verbundene Räume über und unter der Erde, welche zum Auf- enthalt für Menschen oder zur Aufbewahrung von Sachen bestimm ? Besondere reichsgesetzliche Vorschriften bestehen über das gewerbemäfige Verkaufen und Feilhalten von Petroleum einer bestimmten Beschaffenheit (R. betr. den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegen- stünden, vom 14. Mai 1879 8 5 Är. 5. Kaiserl. V. vom 24. Febr. 1882). . _° [Der Wert der organisierten Feuerwehr wird noch dadurch erhöht, daß sie mit Erfolg in den verschiedensten Notlagen herangezogen werden kann.] „0? [Dazu kommen die Löschpflichtigen, d. h. alle zum Löschdienst taug- liehen Personen, die nur in Brandfüllen und zu Spritzenproben herangezogen werden. (Vgl. Krameyer, H.W.B.? 4, 84.) — Vgl. preuß. G. vom 21. Dez. 1904, betr. die Befugnis der Polizeibehörden zum Erlasse von Polizeiverordnungen über die Verp ichtung zur Hilfeleistung bei Bränden.] „41 Leuthold, Das deutsche Baupolizeirecht. Annalen 1879, S. 809; 3.822 eine Übersicht über die partikularrechtliche Literatur; Jolly, H.P.Oe* 8, IL 356|: Die Baupolizei verfolgt folgende Ziele: Schutz gegen ‚Feuersgefahr, Ver- hütung von Unglücksfällen, Beförderung des Verkehrs, Befriedigung, des Schön- heitsgefühls, Sicherung der Gesundheit;] Leuthold, Art. Baumeister, Buu- polizei, Bauwesen, V.R.W. 1, 125 ff.; v. Oppen, Ergbd. 2, 25; Loening, Art. Baupolizei, H.W.B.? 2, 712; [Loening, Verw.R,, 8. 451; Baltz, Preuß.

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