Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Sicherheitspolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Außerordentliche sicherheitspolizeiliche Maßregeln.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Aufhebung gesetzlicher Vorschriften ohne Verkündigung des Belagerungszustandes. § 69.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

183 Zweites Buch, Dritter Abschnitt. $ 70. Folge zu leisten. Dieser muß unverzüglich die Entscheidung des Kaisers über Verhängung des Kriegszustandes einholen. Bundesrat und Reichstag ist über die Anordnungen sofort bei ihrem nächsten Zusammentreten Rechenschaft abzulegen ®. Dritter Abschnitt. Sittenpolizei'. Einleitung. 8 70. Da der Staat sich nur im Besitze von äußerlichen Zwangsmitteln befindet und das innere Leben der Menschheit seiner Einwirkung verschlossen ist, so kann er für die Förderung der Sittlichkeit un- mittelbar gar nichts tun. Er ist nicht imstande, im Individuum eine sittliche Gesinnung zu erzeugen. Nur insoweit, als die unsitt- lichen Grundsätze desselben in die äußere Erscheinung treten, ver- mag er dagegen einzuschreiten. Er tut das einmal, indem er gewisse von ihm als unsittlich erkannte Handlungen verbietet, und unter Strafe stellt. Diese Verbote gehören dem Strafrecht, nicht dem Verwaltungsrecht an?. Aber die Tätigkeit des Staates zur Be- 3 R.G. über die Vorbereitung des Kriegszustandes in Elsaß- Lothringen vom 30. Mai 1892. gl. Laband 4, 46; Bruck 2, 183.] 1 (G. Meyer hatte die Sittenpolizei als Inbegriff derjenigen polizei- lichen Maßregeln bezeichnet, welche die Beförderung der allgemeinen Sittlich- keit bezwecken. Loening behandelt im H.P.Oe.* 8, Il, 471 unter der Überschrift Sittlichkeitspolizei Trunksucht, Spielsucht, geschlechtliche Ausschweifungen und Tierquälerei; Otto Mayer Art. Sittenpolizei V.R.W. 2, 455 bezeichnet als Sittenpolizei den Zweig der Polizei, welcher die Aufrechterhaltung der ten Sitten im Volk, den Schutz der öffentlichen Sittlichkeit zum Gegenstande Bar . „Unter der guten Sitte ist verstanden ein gewisses Maßhalten in niederen Genüssen und Äußerungen der Lebenslust.“ Die Unzuchtspolizei ist Sittenpolizei im engeren Sinne. , u den Maßnahmen gegen geschlechtliche Ausschweifungen gehört auch die Bekämpfung des Mädchenhandels, vol. R.G. über das Auswanderungswesen vom 9. Juni 1897 (Kommentare Goetsch 2. Aufl. 1907, Stoerk 1899; Stenglein, Nebengesetze Nr. 18 S. 345); Abkommen über Verwaltungsmaßregeln zur, Be- kämpfung des Mädchenhandels vom 18. Mai 1904; deutsch-niederländisches Über- einkommen vom 15. November 1889, deutsch-belgisches Übereinkommen vom 4. September 1890; v. Liszt, Völkerr. $ 35; v. Ullmann, Völkerr. $ 134; Loening, Art. A d gesetzgebung H.W.B.? 2, 306. Hierher gehören auch die Maßnahmen gegen die Verbreitung von die Sittlichkeit verletzenden und ‚peführöenden Gegenständen. Vgl. Mittermaier, Strafrechtsvergleichung Bes.T. 4, 197. Dagegen gehört die Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten in das Gebiet der Seuchenbekämpfung.] ® So z.B. die Bestimmungen über Tierquälerei R.Str.G.B. & 360 Nr. 18. [Bestraft wird, „wer öffentlich oder in Ärgernis erregender Weise Tiere boshaft

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