Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Bildungsanstalten.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: I. Schulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Grundsätze des deutschen Schulrechtes. § 85.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

216 Zweites Buch. Fünfter Abschnitt. $ 85. In allen Volksschulen wird ein konfessioneller Religions- unterricht erteilt. .In der konfessionellen Schule ist nur ‚ein konfessioneller Religionsunterricht, d. h. der Religionsunterricht in der Konfession zulässig, welcher die Schule angehört. In der paritätischen Schule wird, wenn ein Bedürfnis dafür vorhanden ist, ein mehrfacher konfessioneller Religionsunterricht erteilt. Überall gilt der Grundsatz, daß diejenigen Kinder, welche in einer anderen Konfession erzogen werden sollen oder deren Eltern einer anderen Konfession angehören, zum Besuch des Religionsunterrichtes nicht verpflichtet sind”. Für die höheren Lehranstalten bestehen keinerlei gesetz- liche Vorschriften über ihren konfessionellen Charakter. Infolge- dessen hat die Verwaltung im allgemeinen freie Hand, ob sie den- selben einen konfessionellen oder paritätischen Charakter beilegen will. Eine Ausnahme machen nur diejenigen Anstalten, die stiftungs- gemäß einer bestimmten Konfession angehören, bei diesen muß der konfessionelle Charakter erhalten bleiben. Im übrigen ist es der Regierung unbenommen, den Charakter zu ändern, konfessionelle An- stalten in paritätische und paritätische in konfessionelle zu verwandeln. An den konfessionellen höheren Schulen werden nur Lehrer der be- treffenden Konfession angestellt und der Religionsunterricht lediglich im Sinne dieser Konfession erteilt. Dagegen werden, soweit nicht stiftungsmäßige Bestimmungen entgegenstehen, auch Schüler anderer Konfession unter Dispensation vom Religionsunterricht zugelassen. An den paritätischen Anstalten können Lehrer jeder Konfession an- gestellt werden®, und es findet nach Bedürfnis die Erteilung eines mehrfachen konfessionellen Religionsunterrichtes statt. Die Erteilung des Religionsunterrichtes geschieht durch die vom Staate angestellten Lehrer?, und das dem Staate zustehende Leitungs- Jahrb. d. öffentl. R.8, 108: Rintelen, Die Volksschule Preußeus in ihrem Ver- hültnis zu Staat und Kirche nach Erlaß des Schulunterhaltungsgesetzes. 1908; über Rintelens Auffassung vgl. Dirksen, Verw.Arch. 17, 397] ? Die Frage, ob konfessionelle oder konfessionell- gemischte Schulen be- stehen, hat eine große Bedeutung, für Länder mit konfessionell gemischter Bevölkerung. Wo dagegen eine Konfession ganz überwiegend vertreten ist, werden die tatsächlichen Verhältnisse ziemlich gleichartig sein, einerlei ob recht- lich konfessionelle oder paritätische Schulen bestehen. Die Schulen gehören entweder sümtlich oder doch ganz überwiegend der herrschenden Konfession an, die Lehrer werden regelmäßig aus dieser genommen und der Religions- unterricht in derselben erteilt unter Dispensation der vereinzelten Kinder anderer Konfession. Dieser Zustand besteht tatsächlich in denjenigen kleineren, über- wiegend protestantischen Ländern, welche wie die schwarzburgischen Fürsten- tümer, Lippe und Bremen, gesetzlicher Vorschriften über den konfessionellen Charakter der Schulen entbehren. Rechtlich ist die Verwaltung hier in der Juage, nach ihrem Ermessen entweder konfessionelle oder konfessionell-gemischte Anstalten zu errichten, ® In Baden ist gesetzlich ausgesprochen, daß au Gelehrtenschulen Lehrer jeder Konfession angestellt werden können. (G. vom 11. Febr. 1870). ® Eine Ausnahme besteht in Bayern, wo die Anordnung und Leitung des Religionsunterrichtes den Religionsgesellschaften überlassen ist, in Württemberg,

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