Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Bildungsanstalten.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: I. Schulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Grundsätze des deutschen Schulrechtes. § 85.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

. I. Schulen. $ 85. 217 und Aufsichtsrecht schließt auch die Befugnis, den Religionsunterricht zu leiten und zu beaufsichtigen ein. Daneben ist jedoch auch den Religionsgemeinschaften das Recht zu einer Aufsicht über den Religionsunterricht ihrer Konfession und in einzelnen Ländern sogar ein Recht der Leitung desselben eingeräumt !®. 2. Als die Landesherren anfingen, das Schulwesen zu einem Gegenstande ihrer Verwaltung zu machen, suchten sie den öffentlichen Schulen dadurch eine größere Lebensfähigkeit zu sichern, daß sie die Privatschulen völlig verboten. Namentlich wurde die Errichtung von sog. Winkelschulen auf dem Lande untersagt. Von diesen Grund- sätzen ist die neuere Gesetzgebung abgegangen. Wenn sie es auch als eine Aufgabe des Staates betrachtet, öffentliche Unterrichtsanstalten zu errichten, ' so schließt sie doch die private Tätigkeit auf diesem Gebiete nicht aus. Die Privatschulen bedürfen aber einer staatlichen Genehmigung, und diese wird nur solchen Personen erteilt, welche die erforderliche Befähigung und ihre sittliche Würdigkeit nachweisen. Die Privatschulen stehen ebenso wie die öffentlichen Schulen unter staatlicher Aufsicht. Zu den Privatschulen gehören auch die von einzelnen Religionsgesellschaften errichteten konfessionellen Schulen ?", Ebenso steht es jedermann frei, seinen Kindern neben dem Schul- unterricht oder an Stelle desselben Privatunterricht erteilen zu lassen. Doch bedürfen Personen, welche aus der Erteilung eines derartigen Unterrichts ein Gewerbe machen wollen oder deren Unter- richt den in der Volksschule vertreten soll, dazu einer besonderen staatlichen Erlaubnis, oder sie müssen wenigstens eine der staatlichen Prüfungen bestanden haben, durch welche die Befähigung zur Über- nahme eines Lehramtes erworben wird. 3. Die obere Leitung des Schulwesens liegt in den Händen der Ministerien. In den größeren Staaten bestehen eigene Ministerien, die Kirchen- und Schulangelegenheiten verwalten, in den kleineren wenigstens besondere Abteilungen für diese Gegenstände!?. In den kleineren Staaten sind die höheren Lehranstalten und die Aufsichts- beamten über die Volksschulen dem Ministerium unmittelbar unter- geordnet, in den größeren besteht dazwischen die Instanz der Pro- vinzialbehörden 8. wo der Religionsunterricht in der Volksschule vom Geistlichen unter Zuziehung der Schullehrer erteilt wird und in Baden, wo die Religionsgemeinschaften das echt der Leitung und Besorgung des Religionsunterrichtes haben. 10 Hinschius, Kirchenrecht 4, 603; Art. Religionsunterricht V.R,W. 2, 380. . In Baden ist kirchlichen Korporationen und Stiftungen die Errichtung einer Lehr- und Erziehungsanstalt nur auf Grund eines besonderen Gesetzes gestattet (Elem.Unt.G. $ 116.), [vgl. Walz, bad. Staater. S. 454; Friedberg, irchenr.® $ 163 G. 543. 12 Vgl. Meyer-Anschütz x 108°, 1 In Preußen steht die obere Leitung des Schulwesens dem Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten zu. Als Provinzial- organe fungieren die Provinzialschulkollegien, in welchen der Oberpräsident den Vorsitz führt (Dienstinstruktion für die Provinzialkonsistorien vom 29. Okt. 1817 8 6. Kab.Ordre, betr. eine Abänderung in der bisherigen Organisation der

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