Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Bildungsanstalten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Schulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Grundsätze des deutschen Schulrechtes. § 85.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

318 Zweites Buch. Fünfter Abschnitt, $ 86. Die Grundsätze über die Schulpflicht, Schullast und die Rechts- verhältnisse der Lehrer sind meist gesetzlich geregelt, während die Bestimmungen über die inneren Einrichtungen der Schule, den Lehr- pian u.s.w. auf Verordnungen und Regulativen der höheren Behörden eruhen. Die Schüler stehen unter der Disziplin der Schule. Ins- besondere sind die Lehrer befugt, wo es im Interesse der Erreichung des Schulzweckes notwendig ist, eine körperliche Züchtigung der Schüler, namentlich der jüngeren Schüler vorzunehmen. Die Ausübung dieser Befugnis muß sich aber innerhalb der durch den Zweck gegebenen Grenzen halten, sie kann außerdem landesgesetzlich oder durch Instruktionen der vorgesetzten Behörden Beschränkungen unterworfen sein. Übertretungen derselben unterliegen gerichtlicher oder disziplinarischer Bestrafung '*. 2. Volksschule. $ 86. Die Volksschule ist die allgemeine Bildungsanstalt für die gesamte Bevölkerung. Sie hat die Aufgabe, der Jugend die Kennt- nisse und Fertigkeiten, die für das bürgerliche Leben unumgänglich notwendig sind, sowie die Grundlagen sittlich-religiöser Bildung zu Provinzialbehörden, vom 31. Dez. 1825. — Instruktion für die Oberpräsidenten vom 31. Dez. 1825 $ 3. V. vom 22. Sept. 1867 für die neuen Provinzen) und die Regierungsabteilungen für Kirchen- und Schulsachen (Instruktion für die Regierungen vom 23. Okt. 1817 $ 18. G. über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 $ 22). Die Kompetenz verteilt sich unter diesen beiden Be- hörden in der Art, daß die höheren Lehranstalten den Provinzialschulkollegien unterstehen, während Elementarschulen und Privatunterrichtsanstalten zum Ressort der Regierungsabteilungen gehören. Nur die obere Leitung derselben in wissenschaftlicher Beziehung ist ebenfalls den Provinzialschulkollegien vor- behalten. In Bayern ist die oberste Staatsbehörde für das Unterrichtswesen das Staatsministerium des Innern für Kirchen und Schulangelegenheiten, dem zum Zwecke der technischen Oberleitung der höheren Lehranstalten ein be- sonderes Kollegium zur Seite steht, welches die Bezeichnung „oberster Schulrat“ führt. Als untere Instanz fungieren, die Kreisregierungen. Auch in anderen T,ändern kommen besondere dem Ministerium untergeordnete Schulbehörden für die Verwaltung der Schulangelegenbeiten, namentlich die technische Leitung der Schulen vor, 80 der Oberschulrat in Baden, die Oberschulkommission in Braunschweig, die Oberschulkollegien in Oldenburg. der Oberschulrat in Elsaß- Lothringen, „'* v.Schwarze, Das Züchtigungsrecht der Lehrer und das Strafgesetzbuch. Gerichtssaal 20, 597; Kessler, Das Reichsgericht und das Züchtigungsrecht der Lehrer. Gerichtssaal 41, 161; Stenglein, Das Reichsgericht und das Züchtigungsrecht der Lehrer. Gerichtssaal 42, 1. [Vgl. Frank, zum 17. Ab- schnitt. II, 1. (S. 358): Die Grenzen des Züchtigungsrechts sind teils rechtlich bestimmt (durch landesrechtliche Verordnungen), teils müssen sie durch ver- nünftiges richterliches Ermessen bestimmt werden. Mit Überschreitung der Grenzen beginnt die Rechtswidrigkeit, und zwar ist vorsätzliche und fahrlässige Körperverletzung anzunehmen, je nachdem die Überschreitung vorsätzlich oder fahrlässig erfolgte. R,Str. 34, 118.]

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