Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Organisation der bewaffneten Macht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Landheer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Truppenkörper. § 179-181.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

I. Landheer. $ 182. 509 getroffen werden können. Die Voraussetzungen, unter denen das ilitär von seinen Waffen Gebrauch zu machen berechtigt ist, sind gesetzlich geregelt. Nach den maßgebenden Vorschriften darf der Waffengebrauch stattfinden zum Zweck der Abwehr von drohenden oder tatsächlichen Angriffen oder der Überwältigung von Widerstand, wegen Ungehorsams bei der Aufforderung zur Ablegung von Waffen oder gefährlichen Werkzeugen, bei Fluchtversuchen von Arrestanten und Gefangenen, zum Schutze der der militärischen Bewachung anvertrauten Personen und Sachen®, — Für Bayern haben diese orschriften keine Geltung‘. Die Verwendung bayrischer Truppen für polizeiliche Zwecke außerhalb Bayerns ist ausgeschlossen, ebenso die erwendung von andern Truppen des Reichsheeres innerhalb des bayrischen Gebietes. Auch die Grundsätze über den Waffengebrauch sind für Bayern durch ein besonderes Gesetz geregelt, das allerdings Materiell mit dem im übrigen Reichsgebiet geltenden wesentlich übereinstimmt”, 2. Festungen’. & 182. Festungen sind befestigte Plätze zur Verteidigung des Landes Segen feindliche Angriffe und zum Stützpunkt für Truppenoperationen. Die Befugnis Festungen anzulegen, steht im Reichsgebiete ausschließlich dem Kaiser zu°. Jede Festungsanlage durch einen Inzelstaat ist verboten. Das Recht, Festungen anzulegen, schließt auch die Befugnis ein, die bestehenden Festungsanlagen zu erweitern “nd Änderungen an ihnen vorzunehmen. In Ausübung dieser efugnisse ist der Kaiser beschränkt durch die Festsetzungen des Reichshaushaltsetats, in dem die für die Herstellung und Änderung er Festungen erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden Müssen. Die Anlage von Festungen ist ein Akt der Militärverwaltung. ie darauf bezüglichen Anordnungen des Kaisers bedürfen daher er Kontrasignatur des Reichskanzlers, der namentlich auch für die Einhaltung der etatsmäßigen Schranken die Verantwortung zu tragen hat. Die Befugnis des Kaisers, die Anlage von Festungen zu ver- ——__ Ott w Meyer, Art. Waffengebrauch. V.R.\W 2, 848. Vgl. oben $ 17'?. — 0 Mayer 1, 372. . 5 Diese Bestimmungen beruhen auf dem preuß. G. über den Waffen- gebrauch des Militärs vom 20. März 1837, das für den ganzen Verband der reußischen Armee ilt, in Sachsen und Württemberg aber durch besondere hurordnungen eingeführt ist. (Vgl. oben $ 17'!.) Auch einige kleinere Staaten aben dasselbe durch eine ausdrückliche landesrechtliche Vorschrift bei sich Cinzuführen für notwendig erachtet. Die Bestimmungen dieses Gesetzes sind peh In die Garnisondienstvorschrift von 1902 übernommen. Vgl.M.E. Mayer, geutsches Militärstrafrecht 1907 1, 112. — Das G. ist abgedruckt bei Hue de wais, Heer und Kriegsflotte 1, 50. Vgl. auch Endres, Der militärische »fengebrauch, 1908. ° Vertrag vom 23. Nov. 1870, Nr. III, $ 5. ? Bayer. G., das Einschreiten der bewaffneten Macht zur Erhaltung der Sesetzlichen Ordnun betr., vom 4. Mai 1851. ı v. Kirchenheim, Art. Festungen. V.R.W. 1, 390. ® R.Verf. Art. 65.

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