Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Organisation der bewaffneten Macht.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: I. Landheer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Festungen. § 182.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

I. Landheer. $ 183. ll waltung des Materials in den Reichsfestungen erfolgt demnach durch das Reich, des Materials in den bayrischen Festungen durch Bayern. er verwaltende Teil hat dafür zu sorgen, daß das Material in seinem estande erhalten wird. Die Regelung des Festungsdienstes ist Ausfluß des Oberbefehls und steht daher in den Reichsfestungen dem Kaiser, in en bayrischen Festungen dem Könige von Bayern zu. Im Kriege werden auch die bayrischen Festungen dem kaiserlichen Oberbefehl unterworfen. Auch die Ernennung der Festungskomman- anten erfolgt für die Reichsfestungen durch den Kaiser !", für die bayrischen Festungen durch den König von Bayern !!. Bei Ernennung von Kommandanten württembergischer Festungen ist der Kaiser verpflichtet, sich vorher mit dem König von Württemberg in Ver- nehmen zu setzen, d. h. dessen Einwilligung einzuholen ?. Die Hoheitsrechte der Einzelstaaten über die in ihrem Gebiete bestehenden Reichsfestungen sind bestehen geblieben, sie dürfen nur nicht dazu enutzt werden, der Anlage, Erweiterung und Veränderung von sefestigungen oder den daselbst stattfindenden militärischen Opera- tionen Hindernisse zu bereiten. Die Tore und Torbrücken der Reichsfestungen müssen, wenn sie sich für den Verkehr als unzuläng- ich erweisen und ein fortifikatorisches Interesse nicht entgegensteht, auf Kosten des Reiches erweitert werden. Die Entscheidung steht In letzter Instanz den vereinigten Ausschüssen des Bundesrates für Handel und Verkehr und für das Landheer und die Festungen zu '®. . DasGrundeigentum in der Umgebung der Festungen unter- liegt den sog. Rayonbeschränkungen, von denen später die Rede ist!*. Die Rechtsverhältnisse der teils auf bayrischem, teils auf württem- bergischem Gebiet belegenen Festung Ulm sind durch eine besondere Onvention geregelt worden. Die Festung wird auf beiden Ufern als ein einheitlicher Waffenplatz behandelt und steht unter einheit- ichem Kommando und einheitlicher Verwaltung, die durch Organe e8 deutschen Reiches geführt wird. Der Kaiser ernennt den Gouverneur und den Kommandanten nebst dem dazu gehörigen Stabe. ayern und Württemberg ist jedoch für gewisse Stellen ein Vorschlags- recht eingeräumt worden. 3. Militärverwaltung. g 183. Ge tand der Militärverwaltung im engeren Sinne ist die Herstellung der Vorbedingungen und Mittel für die militärische Aktion. 0. ° R.Verf. Art. 64. 4 Vertrag vom 23. Nov. 1870, Nr. III, $ 5 IIl. 12 Konvention mit Württemberg, Art. 7. _ 2 RG., betr. die Geldmittel zur Umgestaltung und Ausrüstung von deutschen Festungen, vom 30. Mai 1873. Die Bestimmung bezieht sich nur vi Reichsfestungen, findet also auf die bayrischen Festungen keine Anwendung. gl Haband 4, Tb. gl. unten $ 214. . : ... 1% Konvention vom 16. Juni 1874, mit zwei Separatprotokollen, abgedruckt . Militärgesetze des Deutschen Reiches. Bd. I. Abt. I, S. 175 ff.

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