Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Organisation der bewaffneten Macht.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: I. Landheer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Militärverwaltung. § 183.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

512 Viertes Buch. Zweiter Abschnitt. $ 183. Zu den Militärverwaltungsangelegenheiten gehört die Beschaffung des militärischen Personals; die Sorge für die Ausrüstung der Armee, also für Bewaffnung, Bekleidung, Naturalverpflegung und Besoldung der Truppen, sowie die Beschaffung der notwendigen Pferde; die Sorge für Garnisonen und Befestigungen; die Sorge für die Gesund- heit, die religiösen Bedürfnisse und die Ausbildung der Militärpersonen, also das Militärmedizinalwesen, die Militärseelsorge und die Militär- bildungs- und Erziehungsanstalten. An der Spitze der Militärverwaltung steht der Kaiser. Er hat die allgemeine Aufgabe, durch sein Verordnungsrecht die Einheitlich- keit der Militärverwaltung aufrecht zu erhalten und übt einzelne Funktionen der Militärverwaltung aus, die ihm durch ausdrückliche reichsgesetzliche Vorschriften überwiesen sind. Die vom Kaiser in Ausübung dieser Befugnisse erlassenen Anordnungen bedürfen der Kontrasignatur des Reichskanzlers. Dem Kaiser und Reichs- kanzler steht ferner die Überwachung der Tätigkeit der Militär- verwaltungsbehörden, insbesondere die Aufsicht darüber zu, daß ihre Tätigkeit sich mit den Vorschriften der Reichsgesetze und der kaiserlichen Verordnungen in Einklang befindet. Für die Beobachtung der gesetzlichen und etatsmäßigen Schranken auf dem Gebiete der Militärverwaltung trägt der Reichskanzler die Verantwortlichkeit!. Die Personalien der Offiziere, militärgerichtliche und Gnadensachen werden im Militärkabinett bearbeitet. Die Hauptbehörden für die Militärverwaltung sind die Kriegs- ministerien der Kontingentsverwaltungen?, also das preußische, sächsische und württembergische Kriegsministerium. Da ein besonderes Reichsamt für die Verwaltung der Militärangelegenheiten nicht besteht, so fungieren diese Behörden bei Ausübung der Militärverwaltungs- geschäfte als Organe des Reiches®. Insbesondere steht den Kriegs ministerien und.den ihnen untergeordneten Behörden die Vertretung des Reichsfiskus in Prozessen zu‘. Die Bearbeitung der für das Reich einheitlich zu regelnden Angelegenheiten erfolgt im preußischen Kriegsministerium. Unter dem Kriegsministerium stehen im Verbande der preußischen Armee die Generalkommandos, denen nicht bloß die Ausübung des Oberbefehls, sondern auch die Geschäfte der Militär- verwaltung für die betreffenden Armeekorps übertragen sind. DI® Verwaltungsgeschäfte für das bayrische Heer werden voM ayrischen Kriegsministerium selbständig und lediglich !n Unterordnung unter die Vorschriften der Reichsgesetze geführt. Da® ı Vgl. oben $ 177%, ® Laband4, 98; v. Kirchenheim, Art. Kriegsministerium. V.R.W.], 876. ® Nicht als Stellvertreter des Reiches, wie Brockhaus S. 34 behauptet. . * R.Ziv. ®. 148; 85, 13. Diese Vertretung besteht jedoch nur, sowel sich Vermögensgegenstände des Reiches in der Verwaltung des betreffenden Kontingentes befinden. Das Reichsgericht hat daher eine Klage, welche dp reußische Kriegsministerium auf Grund von Eigentumsrechten, die dem Reic 1 in der Festung Ulm zustehen, erhoben hatte, mit Recht zurückgewiesen. Den? die Festung Ulm befindet sich nicht in der Verwaltung des preußischen Kon tingentes, sondern in der Verwaltung des Reiches, wie die Konvention voM 16. Juni 1874 (vgl. oben $ 18515) ausdrücklich ausspricht. Vgl. R.Ziv. 8, 1.

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