Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Organisation der bewaffneten Macht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Landheer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Militärgerichtsbarkeit, § 184.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

516 Viertes Buch, Zweiter Abschnitt. $ 185. Kommandant einer großen Festung, sowie der Gouverneur, Komman- dant oder sonstige Befehlshaber eines in Kriegszustand (Belagerungs- zustand) erklärten Ortes oder Distrikts; in der Marine: der komman- dierende Admiral, der Chef einer heimischen Marinestation®.. Den Gerichtsherren der niederen Gerichtsbarkeit stehen Gerichtsoffiziere zur Seite, denen der höheren Gerichtsbarkeit wird die erforderliche Zahl von richterlichen Militärjustizbeamten (Kriegsgerichtsräten, Oberkriegsgerichtsräten) zugeordnet”. Die erkennenden Gerichte sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. Man unterscheidet Standgerichte, Kriegs- gerichte, Oberkriegsgerichte und das Reichsmilitär- gericht®. Ihre Zusammensetzung und Zuständigkeit ist durch die Militärstrafgerichtsordnung geregelt. Das Reichsmilitärgericht? ist ein ständiges Gericht mit dem Sitz in Berlin?, Standgerichte, Kriegsgerichte und Oberkriegsgerichte treten nur auf Berufung des Gerichtsherren und für den einzelnen Fall zusammen. Bei der niederen Gerichtsbarkeit ist das Standgericht die erste Instanz, das Kriegsgericht die Berufungsinstanz. Bei der höheren Gerichtsbarkeit ist das Kriegsgericht die erste Instanz, das Oberkriegsgericht die Berufungsinstanz und das Reichsmilitärgericht die Revisionsinstanz- Gegen die im Felde oder an Bord ergangenen Urteile finden die Rechtsmittel der Berufung und der Revision keine Anwendung. II. Kriegsmarine‘. $ 185. Die Rechtsverbältnisse der Kriegsmarine sind weit einfacher als die des Landheeres gestaltet. Von den deutschen Einzelstaaten besaß vor dem Jahre 1867 nur Preußen eine Marine, die mit Gründung des Norddeutsches Bundes auf diesen und später auf das Reich über" ging. Infolgedessen ist die Marine eine ausschließliche Reichs angelegenheit?. Den Einzelstaaten steht dabei keinerlei Mitwirkung ° M.Str.G.O. 8 20. ? M.Str.G.O. $ 13. 8 M.Str.G.O. $ 18. ral ® An der Spitze des Reichsmilitärgerichts steht als Präsident ein Gener: oder Admiral mit dem Range eines kommandierenden Generals, der di® Geschäfte leitet, an der Rechtsprechung aber nicht teilnimmt. . 10 Für das bayerische Heer ist beim Reichsmilitärgericht in Berlin €!” besonderer Senat errichtet, dessen Besetzung durch den König von Bayer? erfolgt. , 1 Perels, Art. Kriegsmarine. V.R.W.2, 1010. — Eine Kriegsmarin® bestand in Deutschland bis zum Jahre 1848 überhaupt nicht. .Der von a damaligen Zentralgewalt gemachte Versuch, eine solche zu begründen, hatt® keinen nachhaltigen Erfolg. Dagegen wurde in Preußen im Jahre 1848 zu nächst eine Küstenflotille zur Verteidigung der Ostseeküsten geschaffen a nach der Abtretung des Jahdebusens von seiten Oldenburgs durch Staa” verträge vom 20; Juli und 1. Dezember 1853 die Gründung einer-Kriegsmarlı, nach einem umfassenderen Plane in Angriff genommen. Die preußise r Marine ist mit Gründung des Norddeutschen Bundes auf diesen und sp auf das Deutsche Reich übergegangen. Vgl. Meyer-Anschütz $ 199. ® R.Verf. Art. 53. (R.G. vom 26. Mai 1893).

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