Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Militärdienst.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Allgemeine Grundsätze § 187.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

526 Viertes Buch. Dritter Abschnitt. $ 187. dauernden Aufenthalt oder seinen Wohnsitz hat!?. Für die Verteilung der Militärlasten auf die Einzelstaaten gab, so lange diese nach der Bevölkerung erfolgte, nicht die staatsangehörige, sondern die reichsangehörige Bevölkerung den Maßstab ab°*. Kein Staat hat Anspruch darauf, daß seine Angehörigen in sein Kontingent eingestellt werden, sondern der gesamte Ersatz steht zur Verfügung des Kaisers?!°®, Die freiwillig übernommene R.M.G. $ 12. 20 G. vom 9. Nov. 1867 $ 9. A Ir & betr. die Ersatzverteilung vom 26. Mai 1893 (R.G.Bl. S. 185). rt. 11. . ®? Laband 4, 67; R.St.R.® $ 40 S. 347° hält die von G. Meyer im Text vertretene Schlußfolgerung, daß die Wehrpflicht eine Pflicht gegen das Reich sei für ganz unbegründet. — Gegen Laband hat G. Meyer, Verw.R? 2, 7722 ausgeführt: Er (La band) behauptet, daß jeder Wehrpflichtige die Wehrpflicht seinem Landesherrn bzw. seinem Heimatsstaate leiste. In der ersten Auflage $ 8], Bd. III, Abt. 1, S. 60 faßte er die Kontingentsherrlichkeit als militärische Dienstherrlichkeit auf und betrachtete die Ableistung_der Dienstpflicht gegen. über dem Landesherrn als einen Ausfluß derselben. Da diese Auffassung au diejenigen Landesherren, welche ihre Kontingentsherrlichkeit abgetreten hatten, keine nwendung fand, so ist sie in der zweiten Auflage fallen gelassen. Die Wehrpflicht wird also grundsätzlich auch solchen Landesherren geleistet, welche kein eigenes Kontingent besitzen, obwohl dies tatsächlich unmöglich ist. Das Verhältnis, wonach die Einstellung der einzelnen Wehrpflichtigen in die Kon- tingente ohne Rücksicht auf die Staatsangehörigkeit erfolgt, erklärt Laband dadurch, daß er behauptet, tatsächlich könne der dem Heimatsstaate geschuldet® Dienst auch in einem Kontingente eines anderen Staates geleistet werden. Hierfür zieht er einerseits die Analogie des Vertrages zwischen Baden un dem Norddeutschen Bunde vom 25. Mai 1869 über die sogenannte militärische Freizügigkeit heran. Diese Analogie ist aber in keiner Weise zutreffend, der Vertrag gestattete nur die freiwillige Ableistung der Wehrpflicht seitens der Badener in Norddeutschland und der Norddeutschen in Baden, während Im Reiche der Wehrpflichtige auch einer zwangsweisen Aushebung für das Kon- tingent eines anderen Bundesstaates unterliegt. Anderseits sucht er seinen Standpunkt dadurch zu rechtfertigen, daß er die Wehrpflicht im Frieden als militärische Schulpflicht charakterisiert und meint, wie die Schulpflicht der Kinder, so könne auch die Schulpflicht der Wehrpflichtigen außerhalb des Heimatsstaates abgeleistet werden. Nun beschränkt sich aber schon der Dienst der Truppen im Frieden keineswegs auf militärische Ausbildung, er umfa auch Aufrechterhaltung der Sicherheit, Bewachung von Personen und Sachen; Einschreiten bei Unruhen und dergleichen. Vollends unbrauchbar ist die Kon- struktion für den Krieg, wo die Wehrpflicht doch ihre wesentlichsten und hauptsächlichsten Wirkungen äußert. Laband behauptet ferner, unter de" Staaten mit eigener Kontingentsverwaltung finde eine Abrechnung über die Rekruten statt, welche in dem Kontingent des anderen Teiles eingestellt würden. Diese Anschauung stützt sich auf $9 des R.M.G., wonach diejenigen Bundesstaaten, welche eigene Armeekorps besitzen, zur Rekrutenstellung für andere Armeekorps nur in dem Maße herangezogen werden können, als An- gehörige anderer Bundesstaaten bei ihnen zur Aushebung gelangen. (Vgl. R.G- vom 26. Mai 1893 Art. II $ 1.) Die betreffende Vorschrift Beweist aber deshal nichts, weil sie sich nicht auf alle Staaten, welche eigene Kontingent® haben, sondern nur auf diejenigen, welche eigene Armeekorps besitzen, be: zieht. Dies ist ein wesentlicher materieller Unterschied. nicht, wie Laba2 a. a. O. 8. 566, N. 2 behauptet, Silbenstecherei. Zur Zeit des Erlasses des Militärgesetzes hatte Braunschweig ein eigenes Kontingent, aber kein eigen, Armeekorps, und wenn die Fassung, wie Laband selbst meint, mit Rücksic auf Braunschweig gewählt ist, so zeigt dies eben, daß die Bestimmung Beh für alle Staaten mit eigenem Kontingente gelten sollte. Laband beruft sic" endlich auf den Fahneneid. Dieser Mm aber überhaupt keine juristische Be

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