Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Militärdienst.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Aktiver Militärdienst.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Beendigung des aktiven Militärdienstes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: d) Spezielle Beendigungsgründe für Offiziere. § 198.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

564 Viertes Buch. Dritter Abschnitt. $ 199. oder der Marine erkannt wird, ist bei den in den Ruhestand ver- setzten Offizieren der Verlust des Offizierstitels, in den Fällen, in denen bei aktiven Offizieren Dienstentlassung stattfindet, die Entziehung des Rechtes zum Tragen der Militäruniform auszusprechen , 4. Entlassung zur Strafe. Diese kann entweder sein: a) Dienstentlassung im eigentlichen Sinne. Sie kann nur durch militärgerichtliches Urteil ausgesprochen werden. Auf die- selbe muß erkannt werden neben der Erkennung auf Unfähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Amter und in den Fällen, in denen gegen Unteroffiziere Degradation geboten ist. Es kann darauf erkannt werden neben Freiheitsstrafe von längerer als einjähriger Dauer und in den Fällen, in denen gegen Unteroffiziere Degradation zulässig ist. Die Dienstentlassung hat die Beendigung des Dienstverhältnisses, den Verlust aller durch den Dienst erworbenen Ansprüche, soweit dieselben durch Richterspruch aberkannt werden können, und des Rechtes, die Offiziersuniform zu tragen, zur Folge. Der Verlust des Diensttitels ist dagegen mit der Strafe nicht verbunden !. b) Entfernung aus dem Offiziersstande oder Ent- lassung mit schlichtem Abschied. Beide können durch den Kontingentsherrn auf Grund eines Ausspruches des Ehrengerichtes, der auf schuldig der Verletzung der Standesehre lautet, verfügt werden. Die Entlassung mit schlichtem Abschied hat die Rechts- wirkungen der Dienstentlassung; die Entfernung aus dem ÖOffhiziers- stande zieht außerdem auch noch den Verlust des Diensttitels nach sich’®. e) Militärpensionen'. $ 199. Der Militärdienst äußert auch nach dem Aufhören des Dienst verhältnisses gewisse Rechtswirkungen, indem den aus dem Dienste geschiedenen Militärpersonen oder ihren Hinterbliebenen ein dauernder Anspruch auf Geldbezüge, sogenannte Pensionen, eingeräumt wird: 2, Die Gewährung derartiger Pensionen ist aus einem doppelten ı2 Da die speziellen Strafbestimmungen des M.Str.G.B. sich auf die In den Ruhestand versetzten Offiziere nicht beziehen, so können die genannten Strafen nur bei N erurteilungen wegen bürgerlicher Verbrechen vorkommen. + M.Str.G.B. SS 34 und 35. 5 V. vom 2. Mai 1874, Ei 51, 52. BR ı Vgl. Laband R.St.R5 1909 $ 42 IV: Die Versorgung der Militär- personen. — Romen, Offizierspensionsgesetz 1907, Mannschaftsversorgung®- gesetz (nebst Militärhinterbliebenengesetz) 1908. it ® Das Bedürfnis, für die Militärinvaliden Sorge zu tragen, trat schon m! der Gründung der stehenden Heere hervor. Die Zuwendungen, welche die- selben erhielten, wurden jedoch ursprünglich als bloße Gna enbewilligunge® angesehen; ein Rechtsanspruch auf Bezug derselben war den Invaliden nich eingeräumt. Erst im Laufe des 19. Jahrhunderts wurden die Pensionsansprüche der Militärpersonen und ihrer Hinterbliebenen gesetzlich geregelt. Namentlic geschah _dies in Preußen. Nach Gründung des Reiches ist das Militärpension®“ wesen (Gegenstand reichsgesetzlicher Ordnung geworden. Die Reic sgere gebung (R.G. vom 27. Juni 1871, 4. April 1874, 22. Mai 1898, 14. Jan. 189%,

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