Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Militärlasten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Grundsätze. § 208.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Militärlasten. $ 209. 591 Die Militärlasten sind den Pflichtigen im Interesse der operieren- den Truppen und im Interesse der Verteidigung der Festungen und der Kriegshäfen auferlegt. Die ersteren sind wesentlich verschieden, !e nachdem es sich um Leistungen im Frieden oder im Kriege andelt. So ergeben sich vier Gruppen von Militärlasten: 1. die Friedensleistungen, 2. die Kriegsleistungen, 3.die Rayonbeschränkungen, 4. die Beschränkungen in den Kriegshäfen. . ‚ Eine den Militärlasten analoge Verbindlichkeit ist die Ver- pflichtung der Bundesstaaten und Lieferungsverbände, den Familien er zum Dienst eingezogenen Reservisten, Land- und Seewehrleuten, Ersatzreservisten, Landsturmpflichtigen, Dispositionsurlaubern und bei Mobilmachungen eingetretenen Freiwilligen Unterstützungen zu ge- währen. Sie unterscheidet sich von den eigentlichen Militärlasten namentlich dadurch, daß sie den Pflichtigen nicht im Interesse der Armee oder der kriegerischen Operationen, sondern im Interesse der einzelnen Militärpersonen auferlegt ist !°, Verschieden von den Militärlasten sind die Kriegsschäden, d. h. die tatsächlichen Beschädigungen, welche die Bewohner des Reichsgebietes bei einem innerhalb des Reiches geführten Kriege infolge der Kriegsführung erleiden. Nach allgemeinen Rechtsgrund- sätzen besteht keinerlei Verpflichtung des Reiches zur Gewährung einer Entschädigung für derartige Unfälle. Durch Reichsgesetz ist aber bestimmt, daß in vorkommenden Fällen Umfang und Höhe der Entschädigung so wie das bei ihrer Feststellung zu beobachtende Verfahren durch Spezialgesetz geregelt werden soll". 2. Friedensleistungen'. $ 209. Die hauptsächlichste Militärlast in Friedenszeiten ist die Pflicht zur Gewährung von Naturalquartier. Daneben kommt die Leistung von Naturalverpflegung. von Fourage und die Stellung von Transportmitteln in Betracht. \ Friedensleistungen im Sinne des heutigen deutschen Militär- rechtes® sind die Leistungen der Bevölkerung im Interesse nicht 10 Vgl. oben $$ 201, 202, 205, 206. u RG. über iA Kriegsleistungen vom 13. Juni 1873 $ 35. vgl. E. Meier, Art. Kriegsschäden R.L. 2, 583; v. Kirchenheim, Art. Kriegsschäden V.R.W. 1, 884 U E. Meier, Art. Naturalleistungen R.L. 1, 64; v. Kirchenheim, Art, Friedensleistungen V.R.W. 1, 456 S Quartierleistungen V.R.W. 2, 326. — Laband 4, 263; Gierke 3,410. aketsan oa: 2 Die preußische Gesetzgebung über die Militärlasten im Frieden wurde durch die Präsidialverordnung vom 7. Nov. 1867 auf den Norddeutschen und übertragen. Da aber die betreffenden Bestimmungen, namentlich das Regulativ über das Servis- und Einquartierungswesen vom 17. März 1810, den inzwischen sehr veränderten Verhältnissen nicht mehr entsprachen, so er olgte eine Neuordnung im Wege der Bundes- bzw. Reichsgesetzgebung. in Gesetz des Norddeutschen Bundes, das nach Gründung des Reiches auch auf Süddeutschland ausgedehnt wurde, regelte die Quartierlast, ein späteres Reichs- gesetz die übrigen Naturalleistungen für die Armee im Frieden. R.G., betr.

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