Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Militärlasten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Kriegsleistungen. § 210.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Militärlasten. $ 211. 605 Dienst der Militärverwaltung nur insoweit zwingen, als sie einer gesetzlichen Wehrpflicht unterliegen. Eine Vergütung für die Über- lassung des Personals wird den Eisenbahnen nicht gewährt. Dagegen tritt das Reich in die den Eisenbahnverwaltungen gegenüber ihren Beamten obliegenden Verpflichtungen ein. e) Einrichtung des ganzen Betriebs nach Anordnung der Militärbehörde. Diese Pflicht liegt nur den auf oder in der Nähe des Kriegsschauplatzes gelegenen Eisenbahnen ob. Die Militärbehörde kann im Falle des Zuwiderhandelns gegen ihre An- ordnungen dieselben zwangsweise auf Kosten der Eisenbahnen zur Ausführung bringen ®®, 4. Rayonbeschränkungen '. g all. Rayonbeschränkungen heißen die Beschränkungen, denen das Grundeigentum in der Umgebung von Festungen im Interesse der Verteidigungsfähigkeit der Festung unterworfen ist. Eine einheit- liche Regelung für das ganze Reich ist durch das Reichsrayon- gesetz vom 21. Dezember 1871 erfolgt *. Die Rayonbeschränkungen gelten in der Umgebung aller per- manenten Befestigungen?. Ihrem Inhalte nach charakteri- sieren sie sich als Beschränkungen * der Grundbesitzer, gewisse Kr.L.G. $ 31. , ı Weinhagen, Das Festungsrayongesetz des Deutschen Reiches 1872; Pemsel, Einiges über Rayonentschädigung. Bl. f. adm. Prax. 27, 180; John, Art. Festungsrayon R.L. 1, 819; v. Kirchenheim, Art. Festungen VR.W 1, 39l. — Feldhahn, Das Reichsrayongesetz in seiner Bedeutung für die Hypotheken- und Grundschuldgläubiger nach Landes- und Reichsrecht. Gruch. Beitr. (1897) 414, 818. — Laband 4, 913; Zorn 2, 668; DLoening, Verw.R. 112 (im Zusammenhang mit den übrigen baupolizeilichen Maßregeln); ierke 2, 408. ® Das Bedürfnis zur Feststellung von Rayonbeschränkungen hatte sich mit Ausbildung des modernen Festungskrieges entwickelt. In Preußen waren schon durch eine Kab.O. vom 28. April 1797 Bestimmungen über den Gegen- stand erlassen. An Stelle dieser Vorschriften, die durch weitere Verordnungen vielfach ergänzt und abgeändert wurden, trat später das durch Kab.O. vom 30. Sept. 1828 publizierte Regulativ über das Rayonwesen vom 10. Sept. 1828. Die einheitliche Regelung für das Deutsche Reich erfolgte dann durch das %.G., betr. die Beschränkungen des Grundeigentnme in der Umgebung von Festungen, vom 21. Dez. 187 (Ray-G.). InE saß-Lothringen eingeführt durch RG. vom 21. Febr. 1873. Ausf.Instr. vom 4. Jan. 1873, erlassen von der Reichsrayonkommission (Militär, resetze III, 193 f£.). Das Recht zum Erlaß einer derartigen Instruktion wird der eichsrayonkommission mit Unrecht abgesprochen von Seydel, Annalen 1874, S. 1086. ‚Denn das Recht zum Erlaß von Ver- waltungsverordnungen steht auf den Gebieten der Reichsverwaltung keineswegs, wie Seydel behauptet, bloß dem Bundesrate, sondern allen höheren Verwaltungs" organen gegenüber den ihnen untergeordneten Behörden zu (vgl. Meyer- Anschütz $ 165). Die Reichsrayonkommission bildet die höchste Instanz in Rayonangelegenheiten, kann also auch den unter ihr stehenden Organen In- struktionen ir ay.dur. S . 4 Otto Mayer ?, 168 rechnet sie zu den öffentlichrechtlichen Grund- dienstbarkeiten. Vgl. auch Gierke ?, 407.

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