Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Finanzverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Vermögen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Reichsvermögen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Verwaltungsvermögen. § 214.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

I. Reichsvermögen. $ 214. 619 Erstes Kapitel. Vermögen. I. Reichsvermögen‘. 1. Verwaltungsvermögen‘°. 8 214. Das Verwaltuugsvermögen des Reiches ist der Inbegriff der Reichsgüter, die nicht dazu dienen, dem Reiche Einnahmen zu gewähren, sondern lediglich für die unmittelbaren Zwecke der Reichs- verwaltung bestimmt sind. Ihre Verwaltung erfolgt nicht durch das Reichsschatzamt, sondern durch die betreffenden Ressortbehörden. Diese sind auch zu Veräußerungen derartiger Gegenstände befugt. Die Einnahmen aus solchen Veräußerungen müssen aber für jedes Jahr veranschlagt und auf den Reichshaushaltsetat gebracht werden, und zur Verwendung der Einnahmen ist die etatsmäßige Ermächtigung durch Bundesrat und Reichstag erforderlich. Uber die Veränderungen im Grundbesitz des Reiches muß dem Reichstage alljährlich Kenntnis gegeben werden®, Das Verwaltungsvermögen des Reiches zerfällt in zwei große Massen. Der eine Teil wird durch die vom Reiche selbst er- worbenen Vermögensgegenstände, z. B. die neuerrichteten Gebäude und neu angeschafften Materialien repräsentiert. An diesen erwarb das Reich mit ihrer Beschaffung unbestrittenerweise Eigen- tum. Der andere Teil war früher Eigentum der Einzel- staaten und ist mit dem Übergang der betreffenden Verwaltungs- zweige in die Verwaltung des Reiches tatsächlich in den Besitz des letzteren gekommen. Da über das an diesen Gegenständen be- stehende Rechtsverhältnis die Meinungen auseinandergingen, erschien es wünschenswert, eine ausdrückliche gesetzliche Regelung ein- ı Laband 4, 346; Art. Reichsvermögen V.R.W. 2, 370. — Schwarz, Formelle Finanzverwaltung S. 42. 2 Auf die volkswirtschaftiiche Bedeutung der Unterscheidung von Ver- waltungevermögen und Finanzvermögen hat namentlich L. v. Stein aufmerksam gemacht (Finanzwissenschaft 2, I 142), der aber für Verwaltungs- vermögen den Ausdruck Staatsbesitz, für Finanzvermögen den Ausdruck Staats- domänen oder Staatsgüter gebraucht. Die juristische Bedeutung hat namentlich Laband 4, 346; Annalen 1873 S. 412 entwickelt. — Nach G. Meyer, Verw. R? 2, 18]! besteht kein Bedürfnis, neben diesen zwei Arten des Staats- vermögens noch eine dritte Klasse, die öffentlichen Sachen, anzu- nehmen, da diese sich durchaus dem Begriff des Verwaltungsvermögens unterordnen. Vgl. dagegen Otto Mayer 2, 71: Für die Lehre vom öffentlichen Eigentum ist von grundlegender Bedeutung der Begriff der öffentlichen Sache. Vgl. oben $ 34®. ® R.G. über die Rechtsverhältnisse der zum dienstlichen Gebrauch einer Reichsverwaltung bestimmten Gegenstände vom 25. Mai 1873 88 10—12.

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