Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Finanzverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Vermögen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Reichsvermögen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Finanzvermögen. § 215.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

624 Fünftes Buch. $ 215. abgesonderten Bestandteil des Reichsvermögens. Dagegen hat er nicht den Charakter eines besonderen Vermögenssubjektes; die auf dem Invalidenfonds lastenden Rechte und Verbindlichkeiten sind Rechte und Verbindlichkeiten des Reichsfiskus.. Die Einnahmen und Ausgaben des Reichsinvalidenfonds müssen daher jährlich in den Reichshaushaltsetat aufgenommen werden. Die Verfügung über die nach Erfüllung aller auf den Reichsinvalidenfonds angewiesenen Zahlungen übrig bleibenden Aktivbestände erfolgt durch Reichsgesetz. Die Verwaltung des Reichsinvalidenfonds liegt einer besonderen, den Titel „Verwaltung des Reichsinvalidenfonds* führenden Behörde ob. Diese steht zwar im allgemeinen unter der Leitung des Reichskanzlers, ist jedoch hinsichtlich der Anlage, Verrechnung und Verwaltung des Reichsinvalidenfonds völlig selbständig und erledigt die hierauf be- züglichen Geschäfte unter eigener Verantwortlichkeit. Die Kontrolle wird durch die Reichsschuldenl ission ausgeübt, welche zu diesem Zwecke um fünf Mitglieder zu verstärken ist, von denen zwei durch den Bundesrat, drei durch den Reichstag gewählt werden. 4. Der Hinterbliebenenversicherungsfonds’. Diesen Namen führt die Ansammlung von Zollerträgen zur Erleichterung der Durchführung einer Witwen- und Waisenversorgung®. Die Verwaltung erfolgt getrennt von den Beständen anderer der Ver- waltung des Reichsinvalidenfonds unterstehenden Fonds®, 5. Die Reichsdruckerei, die aus einer Verschmelzung der vom Reiche erworbenen ehemaligen von Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei und der preußischen Staatsdruckerei hervor- egangen ist. Sie dient namentlich den Zwecken des Reiches und es preußischen Staates; übernimmt aber auch Druckarbeiten von Privatpersonen. Die Verwaltung erfolgt durch eine die Bezeichnung „Direktion der Reichsdruckerei“ führende Behörde, die unter der Leitung des Reichspostamtes steht!®. 6. Die Betriebsfonds der Reichskassen, deren Höhe auf etatsmäßigen Festsetzungen beruht !!, 7. Die Darlehnsforderungen desReiches an Schutz- gebiete"”, 7 R.G., betr. den Hinterbliebenen-Versicherungsfonds und den Reichs- Invalidenfonds vom 8, April 1907 (R.G.Bl. S. 89). Vorgesehen im Zolltarifgesetz vom 25. Dez. 1902 $ 15. ® Die „Rendantur des Reichs-Invalidenfonds und des Hinterbliebenen- Versicherungsfonds“ untersteht seit dem 1. Okt. 1909 dem Reichsschatzamt. R.G. vom 1. Juni 1909 (R.G.Bl, S. 469): 10 R.G., betr. die Erwerbung von zwei in Berlin gelegenen Grundstücken für das Deutsche Reich vom 23. Mai 1877. R.G., betr. die Erwerbung_der königlich preußischen Staatsdruckerei für das Reich vom 15. Mai 1879. Bek. vom 29. Juli 1879 (Z.Bl. S. 493). ‚ ıı Vgl. Laband R.St.R.® 844 S. 375°. — Dieser Fonds besteht aus fünf Spezialfonds für den Betrieb der Reichshauptkasse, Legationskasse, Reichs- druckstei, Reichepost- und Telegraphenverwaltung und Truppenkasse. Laband aa. . 375. 2 Vgl. Laband.a.a. O. S. 375; Jahrb. d. öff, R. 2, 3.

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