Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Finanzverwaltung.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Vermögen.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: II. Staatsvermögen.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 1 Kammergut und Staatsgut. § 216.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

II. Staatsvermögen. $ 216. © D or II. Staatsvermögen. 1. Kammergut und Staatsgut'. 8 216. Das landesherrliche Kammergut, das früher die Grund- lage der Finanzverwaltung bildete, hat seinen eigentümlichen Charakter und seine besondere Stellung länger bewahrt. Die Umgestaltung seiner Rechtsverhältnisse ist nicht durch eine allmähliche Umbildung der Rechtsanschauungen, sondern durch bestimmte gesetzgeberische Akte erfolgt. Diese Regelung hat allerdings in den verschiedenen deutschen Staaten in sehr verschiedenem Sinne stattgefunden. In den größeren Staaten sind die Domänen, wie man das Kammergut seit dem 18. Jahrhundert zu nennen pflegte, für Staatseigentum ı Vgl. Meyer-Anschütz $ 9 (Literatur daselbst Note, 4), — Rintelen, Art. Domänen H.W.B.? 8, 513. — Im Mittelalter bildete das landesherrliche Kammergut die Grundlage der Finanzverwaltung. Es bestand zum Teil aus Grundbesitzungen, welche die landesherrlichen Familien schon vor Erwerb der Landeshoheit besessen hatten, zum Teil aus ehemaligen Reichsgütern, die als Pertinenzen der Reichsämter auf die Landesherren in ihrer Eigenschaft als Reichsbeamte übergegangen waren. Im Laufe der Zeit wußten die Landes- herren diesen Grundbesitz erheblich zu vergrößern, durch privatrechtliche Erwerbstitel, Erbschaft, Kauf, Verpfändung, durch die namentlich auch der ößte Teil der Reichsbesitzungen allmählich in ihre Hände überging, zum eil durch Säkularisationen von Stifts- und Kirchengut, die in Veranlassung der Reformation und des R von 1803 in um- fassender Weise erfolgten. Dem Landesherrn trat das Corpus der Landstände gegenüber, das aus den Vertretern der privilegierten Stände des Landes bestand. Es hatte den Charakter eines besonderen persönlich berechtigten Subjektes, das mit dem Landesherrn durch eine Reihe von einzelnen Rechten und Pflichten verbunden war. Wenn die Einkünfte des Kammergutes zur Bestreitung der Kosten des Hofhaltes und der Landesverwaltung nicht ausreichten, so trat der Landesherr mit Steuerforderungen hervor. Die Steuern wurden von den Landständen be- willigt, denen auch deren Erhebung und Verwaltung zustand. So entstand neben dem Kammergute ein zweiter Vermö enskomplex, das Landesvermögen, d. h. die landschaftliche Steuerkasse und die mit deren Mitteln erworbenen Güter. Dieses Landesvermögen befand sich aber ebenfalls nicht im Eigentum des Territoriums, sondern gehörte der Korporation der Landstände. Allmählich kam in den deutschen Territorien der Staatsgedanke zum Durchbruch. Man fing an, das Land als ein Gemeinwesen, Landesherrn und Landstände als dessen Organe zu betrachten. Damit war auch die Möglichkeit gegeben, die bisher den Zwecken des Landes dienenden Vermögenskomplexe als Staatsvermögen aufzufassen. Da das Landesvermögen lediglich für öffentliche Zwecke verwendet wurde, während das Kammergut auch’ den persön- lichen Bedürfnissen des Landesherrn diente, so machte sich die neue Auf- fassung bei jenem früher als bei diesem geltend. Namentlich war das in den Territorien der Fall, in denen die landständischen Rechte völlig vernichtet wurden und damit hörte das landständische Corpus selbst zu existieren auf. Aber auch in den Territorien, in denen die Landstände sich erhielten, gewöhnte man sich allmählich daran, die früher als Eigentum der Stände behandelten Vermögenskomplexe als Staatseigentum zu betrachten. Eine Folge dieser ver- änderten Auffassung war, daß ihre Verwaltung von den Landständen auf die- Staatsfinanzbehörden überging. . Meyer-Dochow, Deutsches Verwaltungsrecht. 3. Aufl. 40

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