Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Finanzverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Einnahmen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Privatrechtliche Einnahmen. § 221.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

I. Privatrechtliche Einnahmen. $ 221. 637 Staat erfolgt zu dem Zwecke, gewisse andre Objekte des Staatsver- mögens ertragsfähiger zu machen (Hüttenwerke bei Bergwerken u.s.w.), Musterinstitute für gewisse Gewerbszweige zu schaffen (Porzellan- manufakturen u.dgl.) oder gewisse Gegenstände des staatlichen Ge- brauches und Verbrauches herzustellen. Die Verwaltung dieser Staatsfabriken hat den Charakter einer privaten Vermögensverwaltung; die Rechtsbeziehungen zum .Publikum sind privatrechtlicher Natur. Kaufmännische Geschäfte pflegt der Staat nur in so weit zu betreiben, als dies zum Zwecke der Verwaltung der ihm gehörenden Vermögensobjekte notwendig erscheint. Dagegen bestehen viele staatliche Institute, welche den Betrieb von Bankgeschäften und die Beschaffung von Kredit zum Gegenstande ihrer Tätigkeit machen. Diese sind allerdings in erster Linie bestimmt, den Zwecken der Volkswirtschaftspflege zu dienen, können aber als Ergebnis ihrer Verwaltung dem Staate auch finanzielle Einnahmen gewähren. Ihre Beziehungen zu dem sie benutzenden Publikum sind ebenfalls rein privatrechtlicher Natur®. Ein eigentümliches Staatsinstitut, welches den Betrieb industrieller Etablissements und die Ausübung von Bankgeschäften in seinen Händen vereinigt, ist die Königliche Seehandlung (Preußische Staatsbank) !°. Einnahmen aus den Staatslotterien!!, Die Lotterien sind Glücksspiele, bei denen die Spielenden einem Unternehmer auf bestimmte Nummern Geldzahlungen leisten und von diesem, wenn ihre Nummer gezogen wird, größere Geldbeträge erhalten. Das Recht Lotterien zu veranstalten, wurde bei ihrer Einführung in Deutschland als eine ausschließliche Befugnis des Staates in Anspruch genommen, die Lotterie also als ein staatliches Regal behandelt. Dieser Standpunkt ist auch jetzt noch festgehalten worden. Es sind demnach grundsätzlich sowohl Privatlotterien als Lotterien anderer ® Vgl. oben $$ 127 ff. 10 Die preußische Seehandlungsgesellschaft war von Friedrich II. durch ein Patent vom 14. Okt. 1772 ins Leben gerufen, um Handelsgeschäfte, nament- lich Handel mit dem Auslande zu betreiben. Das Institut sollte eine Aktien- esellschaft sein, das Kapital aus 2400 Aktien & 500 Rtir. bestehen, von denen der König selbst 2100 Aktien übernahm, während die übrigen 300 Privat- ersonen überlassen wurden. Der Seehandelsgesellschaft war der ausschließliche Betrieb gewisser Handelsgeschäfte vorbehalten; die ursprünglich auf 20 Jahre erteilten Privilegien wurden später wiederholt verlängert. Durch das Edikt über die Finanzen des Staates vom 27. Okt. 1807 wurde bestimmt, daß die Aktien der Seehandlung eingezogen und durch Staatsschuldscheine ersetzt werden sollten, das Institut also zu einem reinen Staatsinstitut gemacht, Die enauere Regelung seiner Rechtsverhältnisse erfolgte durch Kab.-Ordre vom 7. Jan. 1820. Die Seehandlung befindet sich im Besitze einzelner industrieller Etablissements, verwaltet das önigliche Leihamt in Berlin und betreibt Bank- eschäfte. Seit 1904 führt das Institut den Namen „Königl. Seehandlun (Preußische Staatsbank)“. vel. v. Rönne-Zorn, Preuß. Staater.5 (1906) 2, 387. Koc b Art. Seehandlung V.R.W. 2,443; Lexis, Art. Seehandlungsgesellschaft % 1 y. Scheel H.P.Oe.* 8, 181: Sehr bedeutende Erwerbseinkünfte ergeben eich für manche Staaten aus den Glücksspielen, deren öffentlicher Betrieb durch Private aus Gründen der Volksmoral verboten zu sein pflegt und dem Staate ausschließlich vorbehalten bleibt, unter Ausschluß natürlich auch der fremden Staatslotterien. — In Deutschland kommen Lotterien schon seit dem 16. Jahr-

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