Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Finanzverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Einnahmen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Steuern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Reichssteuern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Verbrauchssteuern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: a) Allgemeine Grundsätze. § 234.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

678 Fünftes Buch. $ 235. Das Gebiet, in dem die gemeinsamen Verbrauchssteuern zur Hebung gelangen, reicht im allgemeinen so weit wie das Zoll- gebiet. Die Erhebung der Steuern findet auch in den Zoll- anschlüssen statt; die Verteilung der Einnahme zwischen ihnen und dem Reiche erfolgt nach Maßgabe der Bevölkerung. Die Defraudation der Verbrauchssteuern ist mit Strafe be- droht, und zwar regelmäßig mit einer Geldstrafe, welche dem vier- fachen Betrage der defraudierten Abgabe gleichkommt. Die auf die Defraudation der Verbrauchssteuern bezüglichen Vorschriften beruhen auf reichsgesetzlicher Feststellung, im wesentlichen bestehen ähnliche Grundsätze wie hinsichtlich der Defraudation der Zölle. Es wird auch bei ihnen ein bestimmter Erfolg zum Tatbestande des Ver- brechens nicht gefordert, Versuch und Vollendung also gleich be- handelt. Eine weitere Eigentümlichkeit, welche die Defraudation der Verbrauchssteuern mit der Defraudation der Zölle gemein hat, ist die Haftpflicht, welche den Gewerbsunternehmern für die von ihren Gehilfen und Hausgenossen defraudierten Steuerbeträge und verwirkten Geldstrafen obliegt!!. Die Bestrafung der Defraudation von Übergangsabgaben richtet sich nach den älteren landesgesetz- lichen Vorschriften, da die neueren Reichsgesetze über die Ver- brauchssteuern keine auf diese Defraudation bezüglichen Vorschriften enthalten, die Strafbestimmungen des Vereinszollgesetzes sich aber nur auf die an den Grenzen gegen das Ausland erhobenen Zölle beziehen '., Die Aburteilung der Defraudationen und der anderen Zuwiderhandlungen gegen die Steuergesetze erfolgt durch die Ge- richte. Die Befugnis der Steuerbehörden, provisorische Strafbescheide zu erlassen, richtet sich nach den Landesgesetzen. Das Begnadigungs- recht steht dem Oberhaupte des Staates zu, dessen Gerichte in der Sache erkannt haben. b) Salzsteuer'!. 8 235. Gegenstand der Besteuerung? ist die Produktion von Salz, das zum menschlichen Konsum im Zollgebiete bestimmt ist. 1 v, Aufseß, Art. Haftpflicht in Zoll- und Steuersachen R.L. 2, 299; Bindin 1 Handbuch d. Strafrechts 1, 489. ‚E Vgl. RStr. 7, 3 Die Abänderung dieser landesgesetzlichen Vor- schriften kann aber wegen des ausschließlichen Gesetzgebungsrechtes, das dem Reiche in bezug auf die genannten Verbrauchssteuern zusteht, nur im Wege der Reichsgesetzgebung erfolgen. Vgl. Delbrück a. a. O. S. 38. ıv. \ufseß, Art. Salzsteuer R.L. 8, 525; Arndt, Salzsteuer 2, f. Bergr. 25, 34; v. Mayr, Art. Salzsteuer V.R.W. 2, 396; Ergbd. 2, 220; v. Heckel, Salz und Salzstener H.W.B.2 6, 487. ® Die Gewinnung des Salzes wurde im Mittelalter als eine Art des Berg- baues angesehen, es entwickelte sich daher als ein Bestandteil des allgemeinen Bergregals auch ein Salzregal. Dieses hatte zunächst nur die Produktion des Salzes zum Gegenstande; seit dem 16. Jahrhundert erhielt eg eine weitere Ausdehnung und die Landesherren nahmen auch den Handel mit Salz als ihr ausschließliches Recht in Anspruch. So entstand ein Salzmonopol des Staates, das sich fast über ganz Deutschland verbreitete. Auch die zum Zoll- verein gehörenden Staaten ließen mit Ausnahme von Hannover und Oldenburg

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results