Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Finanzverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Einnahmen.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: III. Steuern.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: A. Reichssteuern.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 2. Verbrauchssteuern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: c) Tabak- und Zigarettensteuer. § 236.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

682 Fünftes Buch. $ 237. tretung der anderen Vorschriften des Gesetzes sind Ordnungsstrafen ?? festgesetzt. Den Tabakspflanzern, Tabaksfabrikanten und Tabaks- händlern liegt die Haftung für die von den Mitgliedern ihrer Familie oder ihres Hausstandes und von ihrem Gehilfen defraudierten Steuer- beträge und verwirkten Geldstrafen ob. Für die letzteren haften sie jedoch nur dann, wenn sie nicht nachweisen können, daß die Zuwiderhandlung ohne ihr Wissen verübt worden ist ®8, Die Erhebung der Tabaksteuer erfolgt durch die Einzelstaaten. Der Ertrag fließt in die Reichskasse. Die in Abzug zu bringenden Erhebungskosten werden durch Beschlüsse des Bundesrates fest- gestellt *. Hausgewerbetreibende und Arbeiter, die infolge des neuen Tabaksteuergesetzes innerhallı eines Jahres nach dessen In- krafttreten vorübergehend oder für längere Zeit arbeitslos wurden ohne anderweit entsprechende Beschäftigung zu finden, oder wegen notwendig gewordenen Berufswechsels oder »wegen Einschränkung des Betriebs geschädigt wurden, haben Unterstützungen bis zu einem Zeitraum von zwei Jahren erhalten. Die erforderlichen Mittel werden den Einzelstaaten überwiesen. Die Unterstützung durfte im Falle eingetretener Arbeitslosigkeit nicht weniger als drei Viertel des entgangenen Arbeitsverdienstes betragen ®®°. U. Außer den Steuersätzen, die im Tabaksteuergesetz vorgesehen sind, unterliegen der im Inland geschnittene Zigarettentabak, die im Inland hergestellten Zigaretten und die Hüllen einer besonderen Zigarettensteuer?‘. Diese wird entrichtet durch Anbringung von Steuerzeichen an den Verpackungen. d) Zuckersteuer'. 8 237. Gegenstand der Besteuerung ist die Überführung des zum menschlichen Konsum bestimmten inländischen Rübenzuckers in den freien Verkehr des Inlandes. Als inländischer Rübenzucker gilt aller im Inlande durch Bearbeitung von Rüben oder durch weitere Bearbeitung von Produkten, die aus im Inland bearbeiteten Rüben herstammen, gewonnene feste und flüssige Zucker ohne Rück- sicht darauf, ob bei der Fabrikation eine Verwendung auch anderer ®: T.St.G. $ 49. » T,St.G. $ 52. 24 R.Verf. Art. 38. . ®® Art. Ila des G. wegen Änderung des 'Tabaksteuergesetzes. 28 Zigarettensteuergesetz vom 3. Juli 1906 R.G.Bl. S. 631). Die Erhöhung der Steuersätze erfolgte durch die Novelle vom 15. Juli 1909 (R.G.Bl. S. 713). . ı v. Mayr, Art. Zuckersteuer V.R.W. 2, 982; Ergbd. 1, 109; 2, 350; 8, 336; Paasche, Art. Zuckerindustrie und Zuckersteuer H.W.B.? 7, 995. — Die vom Zollverein auf das Deutsche Reich übergegangene Zuckersteuer war eine Materialsteuer; sie wurde nach Maßgabe der zur Zuckerbereitung ver- wendeten rohen Rüben erhoben. Die Rückerstattung der Steuer erfolgte im Falle der Ausfuhr nach Maßgabe des ausgeführten Fabrikates. Durch Ver- besserungen in der Zuckerfabrikation gestaltete sich das Ausbeuteverhältnis immer günstiger. Infolgedessen entsprachen die Ausfuhrvergütungen sehr bald nicht mehr den bestehenden Steuersätzen; das Reich zahlte bei der Ausfuhr von Zucker eine Vergütung, welche den für das betreffende Quantum Zucker entrichteten Steuerbetrag nicht unerheblich überstieg. Diese Zustände drohten einen völligen Verfall der Zuckersteuer herbeizuführen. Um einen solchen zu

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