Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Finanzverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Einnahmen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Steuern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Gemeindesteuern. § 250.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

696 Fünftes Buch. $ 250. GC, Gemeindesteuern!., 8 250. - I. Die wesentliche Grundlage der Gemeindebesteuerung bilden Ertrags- und Einkommensteuern. Diese werden in den meisten deutschen Staaten als Zuschläge zu den Staatssteuern erhoben?. Der Maßstab, nach dem sich die Zuschläge auf die ein- zelnen Staatssteuern verteilen, ist gesetzlich fixiert, oder seine Fest- setzung erfolgt durch Gemeindebeschluß unter Bestätigung der Auf- sichtsbehörde. Das Objekt der Besteuerung bilden hier dieselben Gegenstände, die Objekt der staatlichen Besteuerung sind, also das Einkommen aus Grundstücken, Gebäuden, Gewerben, Kapitalrenten, Leistung persönlicher Dienste und das Gesamteinkommen. Die Höhe, in welcher die Erhebung von Kommunalsteuern der gedachten Art erfolgt, wird in Prozenten der Staatssteuern ausgedrückt. In einzelnen Ländern finden sich besondere, von den staatlichen unab- hängige Gemeindesteuern, die aber einheitlich für den ganzen Staat? geregelt sind; in anderen fehlt eine gleichartige Ordnung, die Ge- staltung der Steuern ist den einzelnen Gemeinden unter staatlicher Aufsicht überlassen. In Preußen* sind die Gemeinden in erster Linie auf die als Staatssteuern aufgegebenen Realsteuern angewiesen; daneben können sie eine Einkommensteuer erheben. Sie haben die Befugnis besondere Grund- und Gewerbesteuern einzuführen; tun sie dies nicht, so erfolgt die Besteuerung des Grundbesitzes und des Gewerbebetriebes in Prozenten der vom Staate veranlagten Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuern. Dagegen dürfen Gemeindesteuern vom Einkommen lediglich auf Grund der Veranlagung zur Staats- einkommensteuer und in der Regel nur in der Form von Zuschlägen erhoben werden; besondere Gemeindeeinl teuern werden nur aus besonderen Gründen zugelassen und bedürfen der Genehmigung. Das Verhältnis dieser Steuern zu einander gestaltet sich folgender- maßen: Die vom Staate veranlagten Realsteuern sind mindestens zu dem gleichen und höchstens zu einem um die Hälfte höheren Prozentsatze zur Kommunalsteuer heranzuziehen, als Zuschläge zur Staatseinkommensteuer erhoben werden. Übersteigen die Real- steuern 100 ° nicht, so darf die Einkommensteuer freigelassen oder mit einem geringen Prozentsatz herangezogen werden. Werden mehr als 150 °/ der staatlich veranlagten Realsteuern erhoben und ist die Staatseinkommensteuer gleichfalls mit 150 % Zuschlag belastet, so kann zur Aufbringung des Mehrbetrages das Verhältnis so geregelt werden, daß auf jedes Prozent der staatlich veranlagten Realsteuern 2° der Staatseinkommensteuer kommen. Mehr als 200% der I v. Reitzenstein, Art, Gemeindesteuern V.R.W. 1, 524. v. Eheberg, Art. Kommunalfinanzen H.W.B.? 6, 36. — Vgl. auch Gemeindefinanzen. Schriften des Vereins für Sozialpolitik, Bd. 1% (1908), 127 (1910). ° So u. a. in Bayern, Württemberg, Baden, Hessen. ® So in Sachsen. * Vgl. Fuistin 8 ie preußischen direkten Steuern, Bd. 4: Grundzüge der Steuerlehre 1902, S. 28.

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