Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Allgemeine Lehren.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Enteignung. § 18.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

70 Erstes Buch. $ 18. V. Enteignung‘. g 18. ı Enteignung? (Expropriation) ist der Verwaltungsakt, durch welchen der Staat im öffentlichen Interesse und gegen Entschädigung Eigentum oder andere dfingliche Rechte entzieht, um sie auf sich a.a. 0.8.647. In Baden kann die Verwaltungsklage nur auf Grund der Be- hauptung erhoben werden, daß der Vollzug mit einem über die Zulässigkeit der Verfügung ergangenen verwaltungsgerichtlichen Urteil nicht übereinstimme, oder daß das Zwangsmittel nach Art oder Höhe gesetzwidrig sei (G. die Ver- waltunggrechts flege betr., vom 14. Juni 1884 $ 4). ı Treichler, Über zwangsweise Abtretung _von Eigentum und anderen Rechten, Zeitschr. für deutsches Recht 12, 123; Haeberlin, Die Lehre von der Zwangsenteignung historisch-dogmatisch erörtert, Arch. f. zivil. Prax. 89, 1, 147; Thiel, Das Expropriationsrecht und Expropriationsverfahren. 1866; G. Meyer, Das Recht der Expropriation. 1868; Lab and, Die rechtliche Natur des Retrakts und der Expropriation, Arch, f. zivil. Prax. 52, N.F.2, 151; Grünhut, Das Enteignungsrecht. 1873; v.Roland, Zur Theorie und Praxis des deutschen Enteignungsrechtes. 1875; E. Meier, Art. Expropriation R.L.1, 764; M. Seydel, Die neuere Entwicklung der Lehre von der Enteignung, Hausers Zeitschrift für Reichs- und Landesrecht 8, 223, 424; W.Endemann, Das Recht der Eisen- bahnen. 1886, S, 226; Randa, Das Recht der Enteignung, Grünhuts Zeitschr. 10, 693: 11, 1; Eger, Beiträge zur Lehre von der Enteignung, Arch. f. zivil. Prax. 70, 249; 71, 93. G. Meyer, Art. Enteignung V.R.W. 1, 355; Grünhut, Art. Enteignung H.W.B.® 8, 955; Schelcher, Beiträge zur Lehre von der Zwangsenteignung, Zeitschrift für Praxis und Gesetzgebung der Verwaltung zunächst für das Kanigreich Sachsen, 18, 1, 97. Vgl. auch Prazäk, Das Recht der Enteignung in Österreich. 1877; Sieber, Das Recht der Expropriation mit besonderer Berücksichtigung des schweizerischen Rechtes. 1889. [Anschütz, Der Ersatzanspruch aus Vermögensbeschädigun en durch rechtmäßige Hand- habung der Staatsgewalt. Verw.Arch. 5, 1; G.Meyer, Der Staat und die er- worbenen Rechte. 1895. — Gierke 2, 464-508; OttoMayer2,3—60. Layer, Prinzipien des Enteignungsrechtes 1902; Schelcher, Kommentar zum sächs. N 1808. Einleitung S. 1—102. Partikularrechtliche Literatur in Note 6, [Die Enteignung fand in G. Meyers System „ein Asyl unter der harmlosen, aber für sie doch wahrlich ganz unpassenden Rubrik: Die Regelung der Rechts- verhältnisse des Grundbesitzes.“ (Otto Mayer 1, 193) Sie ist in der Neu- bearbeitung an den Schluß der allgemeinen Lehren gesetzt worden, vermutlich ist auch das nicht der richtige Platz, aber Otto Mayer hat an anderer Stelle (Arch. f. ößentl. R. 11, 158) offen gestanden, er wisse für die wenn auch kurze, so doch treffende und übersichtliche Darstellung der Enteignung im Zusammen- hang dieses Systems auch keinen rechten Platz anzugeben. * 2 Über diegeschichtliche Entwicklung des Enteignungsrechts vgl.G.Meyer, Das Recht der Expropriation S. 9. [Gierke 2, 466; Grünhut H.W.B.? 8, %8; Otto Mayer 2, 5] Eine Theorie des Enteignungsrechtes war schon während des Mittelalters von den italienischen Juristen im Anschluß an einige Bestimmungen des römischen Rechtes entwickelt worden. Im 17. Jahrhundert erhielt das Institut unter dem Einfluß von Hugo Grotius_eine selbständige philosophische Grundlage. Praktische Anwendungsfälle der Enteignung kamen während des Mittelalters nur vereinzelt vor. Gegen Ende desselben tritt uns das Institut der Expropriation deutlich erkennbar auf dem Gebiete des Bergbaues entgegen, außerdem findet sich eine Abtretung von Grund und Boden zum Zweck von Deichanlagen und Straßenbauten. ie gesetzlichen Bestimmungen über den Gegenstand blieben jedoch bis zum Ende des 18. Jahrhunderts ver- einzelte. Erst seit dieser Zeit fand das Institut der Enteignung zunächst durch die Zivilgesetzbücher, später durch die Verfassungen eine prinzipielle Normierung. Im Laufe des 19. Jahrhunderts hat es infolge des Landstraßen- und Eisenbahn- baues eine bisher unbekannte Ausdehnung gewonnen, und dadurch ist Veran- lassung zu einer eingehenden Spezialgesetzgebung gegeben worden.

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