Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

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Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Einleitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Rechtlicher Charakter der inneren Verwaltung. Einleitung. § 20.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: a) Polizeiliche Akte. §§ 21, 22.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

80 Zweites Buch. $ 20. diesem Sinne bedeutet Polizei die Tätigkeit der inneren Verwaltung, die sich als Beschränkung der persönlichen Freiheit der Einzelnen äußert und in der Form von Zwang auftritt. Der Zweck dieser polizeilichen Tätigkeit ist vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, die Beseitigung von Gefahren®. Die Polizei im modernen Sinne ist daher nicht identisch mit der alten Sicherheitspolizei. Nicht jede Maßregel, welche die Abwendung von Gefahren bezweckt, hat einen polizeilichen Charakter. Anderseits werden polizeiliche Maßregeln auch da in Anwendung gebracht, wo es sich nicht um die Abwendung von Gefahren, sondern um positive Förderung handelt”. 2. Rechtlicher Charakter der inneren Verwaltung. Einleitung. 8 20. Die Verwaltungstätigkeiten auf dem Gebiete der inneren Ver- waltung! zerfallen in zwei große Gruppen: l. Obrigkeitliche Tätigkeiten, d. h. solche, welche sich in der Ausübung von Herrschaftsrechten äußern; diese sind ihrem Wesen nach staatliche Funktionen. Sie können daher nur von staatlichen Organen oder von Personen und Korporationen ausgeübt werden, denen die Befugnis dazu durch staatliche Autori- sation übertragen ist. Sie treten in der Form der Verordnung und Verfügung auf. Aufgabe des Verwaltungsrechtes ist, die zum Erlaß derselben kompetenten Organe, die Voraussetzungen, Formen und Wirkungen derselben zu bestimmen. Sie umfassen die polizeilichen Akte, rechtsbegründenden und rechtsaufhebenden Verwaltungsakte, die Feststellungen und Beurkundungen. 2. Fürsorgende Tätigkeiten, d. h. solche, welche die Förderung des Einzelnen und der Gesamtheit durch Gewährung von Unterstützung und Errichtung allgemeiner Anstalten bezwecken. Den Inbegriff dieser Tätigkeiten faßt man unter dem Begriff der staatlichen Pflege zusammen. Bei ihnen handelt es sich nicht um die Ausübung von staatlichen Herrschaftsrechten. Die betreffen- Rechtsbegriff der Verwaltung. Grünhuts Zeitschr. 9, 3; v. Stengel, Verw.R. . 12; Loening, Verw.R. 8. 8; H.W.B.? 6, 109; Gluth, Die Lehre von der Selbstverwaltung S. 116; Otto Mayer, Theorie des französischen Verwaltungs- rechts. S. 161. ® Von den N. 5 aufgeführten Schriftstellern betonen diesen Zweck zu einseitig: Rau, L. v.Stein, E.v. Meier, Ulbrich, v. Stengel. — Seydel, H.P.Oe.* 8, II. 288 faßt den Begriff der Polizei sogar noch enger [vgl. Otto Mayer 1, 265°] und versteht darunter nur die Zwangsgewalt, durch welche der Staat sich und seine Angehörigen vor Gefährdungen durch Menschen schützt. z. B. nicht die Organisation des Löschwesens. z. 3. auf dem Gebiete des Schulwesens. ? [Über den Begriff der öffentlichen Verwaltung vgl. Otto Ma yer 2,371: Die öffentliche Verwaltung ist die Tätigkeit, in welcher die öffentliche Gewalt erscheint, welche dem öffentlichen Recht sein Anwendungsgebiet liefert; vgl. auch Schelcher. Fischers Zeitschr. 85, ] ° ' [Über die Abgrenzung des Gebietes der inneren Verwaltung vgl. Thoma, Polizeibefehl 1, 21 Fa] .

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