Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register H

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Hessen (Großherzogtum). Von Professor Dr. W. van Calker, Gießen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Behördenorganisation.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Hessen (B. Behördenorganisation) — Hilfskassen 405 als deren Stellvertreter die Beigeord- neten, und die in einzelnen Stadtgemein- den aufgestellten besonderen staatlichen Lokalpolizeibeamten in Betracht. — Die staatlichen Funktionen der Bürgermeister bestehen namentlich in der Durchführung der Gesetze, Verordnungen und behäördlichen Ver- fügungen auf dem Gebiete der allgemeinen Lan- desverwaltung, insbesondere auf demjenigen der Lokalpolizei, die der Bürgermeister völlig unab- hängig von der Gemeindevertretung ausübt. Die Bürgermeister der Stadtgemeinden sind, ebenso wie diejenigen der Landgemeinden, den Kreis- räten unterstellt, jedoch sind die polizeilichen Be- fugnisse der Stadtbürgermeister im Gegensatz zu denjenigen der Landbürgermeister im wesent- lichen den Pol Befugnissen der Kreisräte gloeich- geartet (vgl. KrO a 64 ff, St O a 121 Ziff 1, 129 a, 120b; LGO a 121 Ziff 1, 128 3, 128 b. — Die Gemeindevertretungen (Stadtverordneten- versammlung, bezw. Gemeinderat) sind im allge- meinen auf ihre kommunalen Funktionen be- schränkt: mit anderen als Gemeindcangelegenheiten dürfen sic sich nur dann befassen, wenn solche in besonderen Fällen oder durch Gesetz ausdrücklich an sie gewiesen sind (St O a 92, LVO a 91). — Im übrigen 7 Gemeinde B. II S. 39fff., bes. S. 93—97. Die selbständigen Gemarkungen sind in Sachen der allgemeinen Landesverwaltung entweder unmittelbar dem Kreisamte unterstellt oder mit einer benachbarten Gemeinde verbunden, haben also keine besonderen staatlichen Organe. Lüteratur: Ahl, Die geschichtl. Grundlagen der staatl. Gemeindcaufsicht im Gr. H. (Diss. Giessen 1911; Andres, Einführung des konstitut. Systems im Gr. H. (Diss. Gießen 1908); Best, Amtl. Handausgabe der hefs. Berwaltungsgesetze (1911); Hess. Bürgerbuch, hrsg. v. Großh. hess. Staatsverlag (1969); van Calker, Die Entwicklung der hess. Berw Lrganisation im 1p. Jahrh. (Jahrb LessN 2 (1908) S 125 fK ) und die dort benannte Literatur; van Calker, Hess. Versassungsgesetze (1906); Cosack, Das Staaterecht des Gr. H., i. OB d. öffR III. I. 4 (1334); Gareis, Das Staaterecht d. Gr. H., i. HBd. öff. R. B. III, I, 4 (18840,; Hof= und Staats- handbuch f. d. Gr. H. 190%10; Kissel, Geschichtliche Entwicklung des hess. Landtagswablrechts (Diss. Gießen 1911), nüchler, Das Verfassunge= und Verwäecht des Großherzogtums H., hrsg. v. Braun und Weber, 4 Bde und 1 ErgB (1891—1896); Wennesheimer, Die Zusammensetzung des Gemeinderats usw. im Gr. H. (Diss. Gienen 1910). van Calker. Hilfskassen (Krankenversicherungsvereine auf Gegen- seitigkeit) 1. Geschichte der Gesetzgebung l(mit Einschluß der landesrechtlichen Hilfskassen). — s# 2. Geltendes Recht der Krankenversicherungs- vereine auf Gegenseitigkeit. 1. Aushyebung des Oilsfekassen- gesetzes. Zulassung. II. Kleinere Krankenversicherungs- vereine a. G. III. Versicherungsvertrag. die eingeschriebenen H. v. 7. 4. 76, welches mit dem G v. 8. 4. 76 über die Abänderung des Tit. VIII GewO in engster Verbindung stand. Das erstere bezeichnete als H. solche „Kassen, welche die gegenseitige Unterstützung ihrer Mitglieder für den Fall der Krankheit bezwecken“ und ermöglichte ihnen die Erlangung einer ge- sicherten Rechtsstellung als juristische Personen auf dem Wege behäördlicher Zulassung; die zu- gelassenen H. waren in ein Register einzutragen. Nur auf gewerbliche H. bezog sich das 2. Gv. 8. 4. 76 (IS 141—141 f GewO). Es gestattete den Gemeinden, durch Statut die Bildung von eingeschriebenen Hilfskassen für Gesellen, Gehil- feen und Fabrikarbeiter anzuordnen und diese zur Beteiligung zu verpflichten, soweit sie nicht an einer freien H. teilnahmen. Dabei konnten kugleich den Arbeitgebern Melde= und Einzah- ungspflichten, Fabrikinhabern auch Zuschuß- pflichten auferlegt werden. Für diese Zwangs- kassen enthielt das H. Gesetz gewisse besondere Bestimmungen. I1I. Das Krank VW v. 15. 6. 83 [JArbeiter- versicherung § 3j] übte auf das Recht der eingeschriebenen H. nach doppelter Richtung Ein- fluß aus: 1. Neben den Zwangskassen des Krank V# war für weitere solche in Form der eingeschricbe- nen H. kein Bedürfnis mehr. Deshalb wurde das R v. 8. 4. 76 aufgehoben (§+ 87 Abs 1 Krank VG); die bestehenden cingeschricbenen H. aber, bei welchen sei es nach Gemeindestatut, sei es auch nach Arbeitsvertrag (Fabrikordnung) ein Zwang zur Teilnahme für versicherungspflich- tige Personen bestand, wurden je nach ihrer Art in die Formen des Krank VG übergeführt und in Orts-, Betriebs= (Fabrik-) oder Innungskranken- kasson umgewandelt (5 85 ff Krank BG). Das H.Gesetz war dadurch nur noch auf freic H. an- wendbar und wurde dementsprechend, zugleich mit einzelnen weiteren Abänderungen, durch eine Novelle v. 1. 6. 84 umgestaltet. 2. Auch die freien H. wurden unter gewissen Bedingungen in das System des Rrank BG ein- gegliedert. Zwar sollte nicht mehr, wie nach ( v. 8. 4. 76, die Boteiligung an irgend einer freien eingeschriebenen H. die Teilnahme an der Zwangs- kasse ersetzen, wohl aber dann, wenn die H. ge- wisse, im §+ 75 Krank G# festgestellte, Mindest- leistungen gewährte. Die Novelle zum RKranken- B v. 10. 4. 92 hat dann die Bedingungen dieser Gleichstellung wesentlich verschärft. III. Die Tatsache, daß die H. hiernach eine be- sondere reichsgesetzliche Regelung erfahren hatten, führte vornehmlich dazu, daß man die im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts erfolgende Neu- ordnung des privaten Versicherungswesens auf sie nicht erstreckle. So wurden sie zunachst von dem, zumeist auf die öffentlich-rechtliche (polizciliche) Seite der Privatversicherung bezuglichen, daneben. aber auch die Organisation der Versicherungsver- eine auf Gegenseitigleit normierenden NG über die privaten Versicherungsunternehmungen v. 12. 5.01, Versicherungsaufsichtsgesetz (BAl) genannt, ausgenommen (7* 122) und dann ebenso von dem, das Versicherungsverhältnis zwischen den Par- teien regelnden Re# über den Versicherungsvertrag Sl. Geschichte der Gesetzgebung. I. Dic reichs- v. 20. 5. 08, Versicherungsvertragsgesetz (VV) gesetzliche Regelung der H. beginnt mit dem Güber genannt (5 190).

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