Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 22.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Post- und Telegraphen-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Weltpostvertrag.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

stehen eine Grundsteuer, eine Spirituosenschank- und Handelssteuer, Bier= und Branntweinsteuer, Umsatz= und Hundesteuer, sowie eine Steuer auf Handlungs-Reisende und Wanderhändler. In Kiautschon kommt namentlich eine große Reihe verschiedener Verw Gebühren in Betracht, die auch in den übrigen Kolonien eine Rolle spielen. Erhebliche Einnahmen erzielt Ostafrika aus der Münzprägung. Weitere Einnahmen fließen verschiedenen Ko- lonten aus Regiebetrieben, Eisenbahnverpachtung usw. zu. Kiteratur: v. König, Die Fin. d. dtsch. Sch G. Beitr. zur Kol. Pol. usw., 1900/01, S 123, 147, 177 ff; Die wirtsch. u. finanz. Entw. d. disch. Kol., ebenda 1907, 776 ff; Die finanz. Entw. d. dtsch. Kol. bis zum Abschluß d. Aera Dernburg, ebenda 1910, 600 ffi Gesetzg. u. Verw- Aufg. auf kol. Geb. im Arch f. Rechts- u. Wirtsch. Philos. Nr. 1, 1908; Seit, Grunds. üb. Aufst. u. Bewirtsch. d. Etats d. Sch , 1905; Dern burg, Vorträge, abgedr. im Kal 1907; Gaul, Fin. Recht d. disch. Sch G unt. bes. Be- rücks. d. Steuergesetzgebung, 1900; Friedr. Weber, Die kol. Finanzverwaltung, 1909; Radlauer, Finanz. Selbswerwaltung u. Kgommunalverwaltung der Sch Geb. 20. Heft d. Abh. a. d. Staats= u. VerwRecht von Brie u. Fleischmann, 1910; v. Doffmann, Einf. in das deutsche Kol. Recht 154 ff (Fin. Verw.), 1911; Zöpfl, Kolonien u. Kol. Pol., Abschn. 3 im HB d. Staatsw., 1911, 1018 ff; Fleischmann in den einzelnen Bänden des Jahrbuchs für die deutschen Kolonien (seit 1908). v. König. Kolonialgesellschaften #5 1. Begriff. 51 2. Anzuwendendes Recht. sebungen der Entstehung. Satzungen und Crgane. Staatsaussicht. # 5. Wirtschaftspolitische Würdigung. 5+1. Begriff. K. sind gesellschaftliche, meist dem Privatrecht unterstehende Kolonialunternehmen, die nach §& 11 des Schutzgeb G die Rechtsfähigkeit erlangt haben. §& 11 scheint nach seiner nicht sehr glücklichen Ausdrucksweise zwischen K. mit und K. ohne Rechtsfähigkeit zu unterscheiden. #§ 11 Abs ! ist der fast unveränderte Text von § 8 Abs 1 des Gv. 15. 3. 88. Seit dieser Zeit hat das Wort K. den engeren Sinn eines terminus technicus bekommen. Heute wird darunter in Literatur und Praxis ausschließlich die nach & 11 des Schutzgebietsgesetzesrechtsfähige Körperschaft verstanden. Beide Arten von Personenvereinigungen werden besser zusammen mit den nichtgesellschaftlichen Unternehmen gleicher Tendenz unter dem Begriff der „Kolonialunter- nehmen“ zusammengefaßt. Das sind Unterneh- men, die irgend eine koloniale Tätigkeit oder deren Förderung bezwecken, z. B. irgend welche wirt- schaftlichen Unternehmungen in den Schutzgebie- ten, Schaffung, Besserung und Unterhaltung der erforderlichen Verkehrsmittel dorthin und dort, aber auch altruistische Zwecke, wie Anlegung und Verwaltung von Kolonien einschließlich der dazu- gehörigen vorbereitenden Tätigkeit, Ansiedelung von Kolonisten in Einwanderungsgebieten u. dgl. #3. Voraus- # 1. Kolonialfinanzen — Kolonialgesellschaften — —— — Zur Kennzeichnung ihrer eigenartigen Rechts- 597 stellung gehört notwendig die Bezeichnung als K. Nicht in dem Sinne, daß diese Bezeichnuns wie bei gewissen Gesellschaften des Handelsrechtg obligatorisch in der Firma zum Ausdruck kommen müßte, wenn dies auch meist geschehen wird, son- dern nur in dem Sinne, daß die Bezeichnung als K. im Sinne von Schutzgeb G # 11 in einer kein Mißverständnis zulassenden Weise bei der Sta- tutengenehmigung und bei der Verleihung der Rechtspersönlichkeit zum Ausdruck kommen muß, * B. dadurch, daß sie in den Satzungen enthalten ist. Die Meinung, daß K. schlechthin öffentlichrecht- liche Korporationen seien, ist unzutrefsend. Zu ihrer Begründung wird entweder darauf hinge- wiesen, daß die K. durch Staatsakt zustande kom- men, oder darauf, daß sie unter Staatsausfsicht Zwecke verfolgen, die der Allgemeinheit dienen. Beide Gründe sind hinfällig, denn die Form des Zustandekommens und Staatsaufsicht haben die K. z. B. mit den Stiftungen des BGB gemein- sam. Daß sie in höherem Grade der Allgemeinheit zu dienen bestimmt und geeignet wären als irgend ein anderes privates Unternehmen, können wir gleichfalls nicht glauben. Hieran ändert sich na- türlich auch dann nichts, wenn gelegentlich das Interesse des Fiskus unmittelbar durch Gewinn- beteiligung mit dem Interesse der Gesellschaft verquickt ist. Die K. sind also in der Regel juristi- schen Personen des Privatrechtes, wenn- gleich nicht des B## B (s. unten 932). Nur in den jetzt der Geschichte angehörenden Fällen, in denen aufle- galem Weg gewissen K. Aufgaben staatlicher Ver- waltung übertragen wurden (Chartered-Politik), gehörten diese K. hinsichtlich ihrer verwaltungs- mäßigen Tätigkeit dem öffentlichen Rechte an, denn insoweit hatte eine solche Gesellschaft alle Eigenschaften eines Selbstverwaltungskörpers. Diejenigen K., die damals durch Schutzbriefe sämtliche Hoheitsrechte mit Ausnahme der völker- rechtlichen Vertretung erlangt hatten, waren also in jeder Beziehung juristische Personen des öffent- lichen Rechts; da 1899 der Schutzbrief der Neu- guinea-Kompagnie als letzter deutscher Schutz- brief außer Kraft trat, gehört diese Frage nur noch der Rechtsgeschichte an. Das gleiche gilt von der Frage, ob öffentliches oder privates Recht für diejenigen Kolonialunternehmen anzuwenden war, die als Korporationen des ALR gegründet worden sind. Sie waren in verschiedener Hinsicht juristische Monstra. Die Schöpfung der K. 1888 war ein Versuch, diese Widersprüche zu lösen. Die Deutsche Kolonialgesellschaft für Südwestafrika blieb von allen Kolonialunternehmen am längsten Korpo- ration im Sinne des ALR; 1908 wurde auch sie „Kolonialgesellschaft". Oeffentlichem Recht dürften heute nur fol- gende K. unterstehen, soweit ihre öffentlichrecht- lichen Verpflichtungen in Frage kommen: Die Ota- vi-Minen- und Eisenbahngesellschaft, die Ostafrika- nische, die Kamerun-Eisenbahngesellschaft, die Deutsch-Ostafrikanische sowie die Deutsch-West- afrikanische Bank und die Diamantenregie des Südwestafrikanischen Schutzgebietes. Auch diese sind als K. an sich privaten Rechts; nur die Verpflichtungen, die sich aus ihren verkehrsrecht- lichen Konzessionen (/l ergeben, sind nach öffent- lichem Recht zu beurteilen. Dieses gilt also nicht in weiterem Umfang, als wenn sie bei den gleichen

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Law

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.