Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung. Erster, systematischer Theil.

Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung. Erster, systematischer Theil. (1)

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Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_1

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung. Erster, systematischer Theil.

Volume count:: 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1882

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Das öffentliche Recht.

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Title:: 6. Das Verwaltungsrecht.

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Title:: Zweiter Abschnitt: Die Organisation.

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Title:: Erstes Kapitel: Preußen.

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Title:: I. Die Lokalverwaltung.

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Title:: 2. Die Städte.

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1104 Des alfentliche Recht.
zeigt sich das nach den beiden Seiten hin, indem einerseits die innerhalb eines Ge-
meindebezirks belegenen Grundstücke, an welchen der Besitzer des selbständigen Guts
das Eigenthum erwirbt, deshalb nicht aus dem Gemeindebezirke ausscheiden und
nicht Bestandtheil des Gutsbezirks werden, während andererseits die vom Gute ver-
äußerten Parzellen trotzdem dem Gutsbezirte erhalten bleiben, ohne daß die nunmehr
im Gutsbezirke wohnenden selbständigen Eigenthümer irgend einen Antheil an den
kommunalen Rechten gewinnen, während die Lasten, soweit sie in Geld schätzbar sind.
bei einer solchen Parzellenveräußerung aumf die Parzelle verhältneßmäßig Übergehen.
ein Verhältniß, welches bei größerer Ausdehnung nothwendig auch zu einer Be-
theiligung dieser Bewohner des Gutsbezirks an den Rechten, mithin zu einer Ver-
wandlung des Gutsbezirks in eine wirkliche Gemeinde führen muß.
Außerdem ist auch die Gutsvorsteherschaft mit der Gutsbesitzerschaft nicht noth-
wendig identisch, da der Gutsbesitzer zur Vorsteherschaft nicht schon wegen der bloßen
Thatsache seines Besitzes, sondern nur dann berechtigt ist, wenn er gewifse persön-
liche Eigenschaften besitzt, und zwar im Ganzen diejenigen, welche das Gesetz vom
Gemeindevorsteher verlangt: der Gutsvorsteher übt also seine Funktionen nur auf
Grund staatlicher Uebertragung, indem er der Bestätigung des Landraths bedarf,
die unter Zustimmung des Kreisausschusses versagt werden kann. Er muß sich aber
überhaupt als wirklichen (mittelbaren) Beamten betrachten, der zur Erfüllung seiner
Pflichten nicht blos durch Erekutivstrasen wie früher der Inhaber der ortsobrigkeit-
lichen Gewalt, sondern durch Dieziplinarstrafen angehalten werden kann, und der
überhaupt den modifizirten Vorschriften des Geesetzes über die Dienstvergehen der nicht
richterlichen Beamten unterworfen ist.
2. Die Städte .
Auch für die Städte galten in älterer Zeit die für die einzelnen derselben er-
lassenen Statuten und Reglements. Als subsidiäre Norm bot das A. LK. Th. II.
Tit. 8 Absch. 1, 2 eine sehr vollständige Städteordnung. Es erging sodann
für den ganzen damaligen Umsang der Monarchie, d. h. im Wesentlichen für die
Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern und Schlesien, die Steinsche Städte-
ordnung vom 19. November 1808. Neben dieselbe trat vorzugsweise für die 1815
neu oder wiedergewonnenen Landestheile mit Ausschluß der Nheinprovinz, also be-
sonders für die Provinzen Sachsen, Westfalen und Posen die revidirte Städteord-
nung vom 17. März 1831. Beide Städteordnungen wurden ausgehoben durch die
für den ganzen Staat erlassene, auf Stadt und Land gleichmäßig, wenn auch nicht
in gleicher Weise, sich erstreckende Gemeindeordnung vom 11. März 1850. An die
Stelle derselben trat aber noch vor der Durchführung einerseits die Städteordnung
für die sechs östlichen Provinzen vom 30. Mai 1853, welche jedoch die in Neuvor-
pommern und Rügen bestehenden Lokalverfassungen aufrecht erhielt, andererseits die
Städteordnung für Westfalen vom 19. März 1856 und die Städteordnung für
die Rheinprovinz vom 14. Mai 1856. Für die Provinz Hannover ist die Städte-
ordnung vom 24. Juni 1858, welche wieder wesentlich auf der frühern vom 1. Mai
1851 beruht, und ebenso find für Hessen-Nafsau die aus Kurhessischer und Nassau-
ischer Zeit bestehenden, Stadt und Land umfassenden Gemeindeordnungen vom
23. Oktober 1834, resp. 26. Juli 1854 bestehn geblieben, währind für Frank'urt
1 Neber die ölteren ftädtischen Verhältniffe von Bassewi r-'ie 90 ff., 80 fl., 252 fl.;
übrrt die landrechtl ichen Bestimmungen III. 210 ff.; Über die Ein ührung der Stödleordnung
im 1808 in Berlin und den übrigen Städten der Kurmark 1II. 212 , 219 ff. — Ueber bie
ln Vedael se= auch Fischer Lehrbegriff schrartticher Kameral und bolizeirechte, 1.
586 ff.j v. Sancigolle, — rd eform der Verwaltungs-Organisa=
tion unter Steln und Har enbejg/ S. 70 : peziell rer. die Entstehung und den Iran
der Städteordnung von 1608, 275—353.

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