Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vorberathung (Fortsetzung). V. Reichstag. (Artikel 20 bis 32).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 24, 25 und 26.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verhandlung.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fürst zu Solms-Hohensolms-Lich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Arukel 24. 25. 26. Solms · Hohensolms · Lich. 107 ganz bedenklichen Weise auch in andern großen Staaten gehabt — dann wird eine Reglerung gewiß am allerwenigsten zur Auflösung schreiten. Meine Herren, es kommt noch eins hinzu, worauf ich doch auch einigermaßen Gewicht lege. Wir werden hier gleich die Frage behan- deln, ob Dläten den Abgeordueten gezahlt werden sollen oder nicht. Ich hoffe, wir werden sie in dem Sinne der Antrüge entscheiden, die von meinen Frrunden ausgegangen sind. Sollte dies aber nicht der Fall sein, dann werden wir das Uebel, welches sich nach meiner Meinung daraus erglebt, durch die lange Dauer der Legielaturperlode verdoppeln. (Sehr richtig! tinks.) Es wird in sehr vielen Fällen sich wohl Jemand, auch wenn er nicht erhebliche Mittel hat, auf einlge Jahre verpflichten, Opfer zu bringen, auf so lange Jahre hinaus aber nicht (Ruf: Niederlegen!) und wenn er auch das Recht hat jeder Zeit auszutraien, so ist das natltrlich doch ein sehr unangenehmes Mittel, namentlich wenn er austreten wird unter Umständen, wo er sich sagen muß, er könne der Sache des Vaterlandes noch nützen, er sei aber aus perfönlichen Rücksichten daran verhindert. Aus allen diesen Gründen bitte ich also den Anträgen auf Verlängerung der Legislaturperioden entgegen einfach stehen zu bleiben bei dem Vorschlag der Reglerung. (Ber- einzeltes Bravol links.) Fürst zu Lolms-Hohenselms-ich (Wetzlar, Altenkirchen Gleßen) ). Ich beabsichtige dem Herrn Borredner entgegen mich für den schon vorlie- gen Antrag zu erklären, nach welchem die Legislaturperiode auf 6 Jahre zu bestimmen wäre. Man hat von dieser Bestimmung in den Mittel.- deutschen Ländern, wo sie vielfach eingeführt ist, befriedigeude Er- fahrungen gemacht. Sie führt der Volksvertretung die wünschenswerthen frischen Elemente zu und sichert und gewährt doch auf der anderen Seite Die ebenso wünschenswerthe einheltliche Auffassung der Geschäfte für einen angemessenen Zeitraum. Was mich nun besonders veranlaßt, die sechsjährige Legielaturperiode zu besfürworten, ist noch ein anderer Umstand, und ich bin da freilich in der Lage, Argumenten zu eutgegnen, die der Herr Vorredner schon anticipando berlhrt hat, in einer Voraussicht, die ich in besonderem Grade ehre, wenn sie mir auch ganz räthselhaft ist. Ich bin nämlich noch der Meinung, daß es in besonderem Grade zu wüaschen wäre, wenn die verblindeten Regierungen sich veraulaßt sähen, eine Bestimmung in die Verfassung einzufsigen, durch welche festgesetzt würde, daß die nach der Kopszahl der Friedensstärke des bestehenden Heeres berechneten Beiträge, von welchen der Artikel 58 redet, in bestimmten, vorher festge- setzten Zeiträumen zu revidiren, d. h. also im Wege der Bundesgesetzgebung von neuem festzustellen wären. Ich habe in Gemeinschaft mit elner Anzahl von Mitgliedern dieses Hauses die Absicht, in dleser 54 St. Ver. S. 453.

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