Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vorberathung (Fortsetzung). V. Reichstag. (Artikel 20 bis 32).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 24, 25 und 26.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verhandlung.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dr. Gneist.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

114 Reichstag. Wahlen, eine ehambre introuvable Steuern beschließt, Gelder Über Gelder bewilligt, bei Seite räumt in den Landesverfassungen Alles, was ihr gegeuübersteht, und zwar, daß sie am sichersten das zerschlägt, was den geehrten Herren Antragstellern das Wertheste an den Landesverfassungen ist, die politischen Rechte des Besitzes. Ist es denn nun wahrhaftig uicht genug, wenn eine solche Einrichtung drei volle Jahre zu arbeiten hat? Ich glaube, daß gerade von den Standpunkten, die die geehrten Herren in der Zukunft verfolgen, keine Bestimmung der Verfassung segens- reicher sein wird, als diejenige, die es gestattet, von drei zu drei Jahren nachzusehen, wie die neue Maschine geht. Der Herr Vorrchner hat exem- plificirt auf England. Ich kann darauf nur erwiedern: auch regierende Klassen, die ihr Terrain genau kannten und ihrer Sache vollkommen sicher waren — was die Herren Antragsteller nicht sein konnen, — haben sich ein volles Menschenalter überlegt, ehe sie den gesahrvollen Schritt thaten, Legislaturperioden zu verlängern! Ich will nicht so weit gehen, diese Amende- ments Verschlechterungsanträge zu nennen, ich will sie Verschönerungsanträge nennen, aber seien Sie Überzeugt, sie gehören zu den Verschönerungs- mitteln, die leicht gesundheitsgefährlich werden. (Bravol linke.) Graf Schwerin (Putzar)“). Meine Herren! Mir wird das Sprechen heute schwer wegen Heiserkeit, und ich werde mich daher sehr kurz fassen; ich würde mich des Wortes Überhaupt enthalten haben, wenn ich nicht gerade in dieser Frage abwiche von den politlschen Freunden, mit denen ich bisher in diesem Reichstage fast immer zusammen gestimmt habe. Nament- lich bedaure ich es aufrichtig, im Gegensatz der Meinung mich zu befinden in diesem Augenblicke mit dem verehrten Abgeordneten von Osnabrück, mit dem ich so gern bisher immer zusammen gegangen bin, und mit dem auf ziemlich gleichem politischen Boden zu stehen, ich mir zur besonderen Freude anrechne. Ich glaube aber, daß man für diese Anträge stimmen kann, wie ich dafür stimmen werde, obgleich sie von der sogenannten conservativen Seite ausgegangen sind, ohne daß man damit den Grundsähzen untreu wird, die wir in Bezug auf dlesen Verfassungsentwurf bisher verfolgt haben. Ich theile die Ansicht des letzten Herrn Redners vollkommen, daß diese Frage ganz nüchtern behandelt werden kann, und ganz nüchtern behandelt werden muß. Ichrechne auch nicht, wie er rechnet, ob man jetzt die Mil- lionen der Stimmen mehr so oder mehr so gestaltet sich denken soll; ich glaube, das ist eine sehr unsichere Basis, auf die man sich stellen könnte. Ich verfahre in Bezug auf dieses Amendement wie in Bezug auf alle Amendements, die bisher gestellt worden sind; ich frage mich ein. fach: kannst du für dieses Amendement stimmen? ist die Annahme dieses Amendements eine Verbesserung dieses Entwurfes? kannst du es an- % St. Ber. S. 455.

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