Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vorberathung (Fortsetzung). V. Reichstag. (Artikel 20 bis 32).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 32.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verhandlung.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Graf v. Bismarck.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

156 Reichsteg. tage, das allgemeine Wahlrecht ohne Diten beschlirhen, und es sollten sich da wirklich in unerwarteter Weise so große Nachtheile herausstellen, wie fie von manchen Seiten befürchtet werden, nun, meine Herren, so ist in dem Berfassungsentwurfe ein künftiges Wahlgeses vorgesehen und es ist darin ferner die Möglichkrit, Beränderungen in die Verfassung einzubringen aus dem Wege der Bundesgesetzgebung, auch vorgesehen. Zeigen sich erft später wirklich solche große Nachtheile, dann läßt sich auch diesem Uebelstande Uum Wege der künftigen Bundesgesesgebung abhelfen; beschließen wir aber heute das allgemeine Wahlrecht und Diäten, dann, mrine Herren, kommen wir davon nie wieder zurlck, wenigstens nicht in der Za- stimmung eines Hauses, das auf Grund solcher Diäten gewählt worden ist. (Lebhaftes, wlederholtes Bravot) Präsident der Bundescommissarien Ministerpräsident Graf v. Bismarck.) Da berrits ein Schlußantrag vorliegt, so erlaube ich mir für den Fall, daß derselbe angenommen werden sollte, ein Mißverständniß zu berichtigen, was, wie mir privatim gesagt worden ist, durch meine Worte vorher im Schoße der Versammlung sich erzeugt hat. Ich habe nicht sagen wollen, man kune jetzt den Artikel der Verfassung streichen und die ganze Frage, ob ja, oder nein, durch die Gesetzgebung später reguliren, — sondern ich habe nur dasselbe sage n wollen, was der Herr Vertreter der Königlich Sächsischen Regierung so eben gesastzt hat: daß, wenn sich Mißstände aus der Diätenloslgkeit ergeben haben würden, oder wenn sich aus dem Berlaufe der Handhabung des Wahlgesetzes ergeben würde, daß es ohne Gefahr geschehen kaun, so ist es späterhin immer unbenom- men, im Wege der Gesetzgebung Diäten einzuf#hren. Aber die Er- klärung, die ich Namens der verbündeten Regierungen gegeben habe, hat chren Schwerpunkt in dem ersten Theile meiner Aeußerungen, wonach ich sagtr, das die hohen Regierungen dahin einig seien, daß sie unter keinen Umstän- den die Zulassung oder Bewilligung von Diäten glaubten acceptlren zu können. Der Schlußantrag wurde abgelehnt. Graf von der Ichulenburg (Salzwedel Gardelegen).““) Meine Herren, ich hätte erwartet, daß nach den Erklärungen, die wir von diesem Tische ge- hört haben, (nach dem Tische der Bundescommissare zeigend) der Schluß in diesem Hause angenommen worden wäre, das ist indessen nicht geschehen, und do nun einmal so großr Lust des Höreus noch vorhanden scheint, so kann auch ich mich der Pflicht, hier ein Zeuguib abzulegen, nicht entziehen. Ein großer Englischer Staatsmann soll einmal gesagt haben: wenn % St. Ber. S. 476. % Et#. Ber. S. 476.

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