Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVII. Gemeindeabgaben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Steuerordnungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ordnung, betreffend die Erhebung eines Zuschlages zur Brausteuer und einer Biersteuer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXVII. Steuerordnungen. 1021 Vorständen von Korporationen, Aktien-Gesellschaften 2c.), sowie den von den Eigen- thümern mit der Verwaltung der Grundstücke beauftragten Personen ob. §. 17. Wer eine ihm in Gemäßheit der 8§. 11, 12, 16 obliegende Anzeige oder Auskunft nicht rechtzeitig in der vorgeschriebenen Form erstattet, wird, insofern nicht nach bestehenden Gesetzen eine höhere Strafe verwirkt ist, mit Geldstrafe bis zu 30 Mark bestraft. 5. 18. Reicht das nach den Steuersätzen im § 9 berechnete Veranlagungssoll nicht aus, um den nach dem maßgebenden Gemeindebeschluß durch die Steuer vom Grundbesitz aufzubringenden Steuerbedarf zu decken, so find für das betreffende Rech- nungsjahr die im §. 9 vorgesehenen Steuersätze dem Bedarf entsprechend in der Weise zu erhöhen, daß das im §. 9 bestimmte Verhältniß der beiden Steuersätze zu einander aufrecht erhalten bleibt. In gleicher Weise findet eine entsprechende Ermäßigung der Steuersätze für das betreffende Rechnungsjahr statt, wenn bei Anwendung der im §. 9 vorgesehenen Sätze die nach dem maßgebenden Gemeindebeschluß einzuhaltende Grenze für die Belastung des Grundbesitzes Überschritten werden würde. Die Erhöhung beziehungsweise Erniedrigung der Stenersätze ist durch den Stener- ausschuß zu bewirken und in ortsüblicher Weise zu veröffentlichen. den ten Der Magistrat. Grdnungy, betreffend die Erhebung eines Zuschlages zur Bransteuer und einer Biersteuer in der Stadtgemeinde ... Auf Grund des Beschlusses der Stadtverordneten-Versammlung hierselbst vom .. .. .. .. wird hierdurch in Gemäßheit der 88§. 13, 18, 82 des Kommunal= abgabengesetzes vom 14. Juli 1893 für die Stadtgemeide die nach- stehende Steucrordnung erlassen: I. Zuschlag zur Brausteuer. Steuersatz. 8. 1. W..... ..... Eöb wird von dem im Gemeindebezirke . gebrauten Biere ein Zuschlag von fünfzig vom Hundert zur Brausteuer erhoben ?. Zeit der Zahlung. 1 6 §s. 2. Der Zuschlag ist von den Brauereibesitzern, gleichwie die Brausteuer bei der Anmeldung und Versteuerung der einzelnen Gebräue oder bei der Einzahlung der Firationeraten, an die Stadtkafse zu entrichten. Erstattungen. 8. 3. Für die Erstattung des Zuschlages sind die wegen Erstattung der Brau- stener in §. 7 des Ges. vom 31. Mai 1872 gegebenen Vorschriften maßgebend; fie erfolgt auf Grund einer Bescheinigung des Königlichen Hauptsteueramtes über die bewirkte Erstattung der Braustener. 1) Das Muster ist für eine Stadtgemeinde entworfen, in welcher die Städte- Ordnung vom 30. Mai 1853 Geltung hat. Soll eine entsprechende Ordnung für eine Stadtgemeinde mit anderem Gemeindeverfassungsrechte oder für eine Landgemeinde erlassen werden, so kann dies bei Benutzung des Musters nur unter sinugemäßer Abänderung desselben geschehen. Bestimmungen über den Zuschlag zur Brausteuer sind in die Steuer- ordnung auch dann aufzunehmen, wenn zur Zeit des Erlasses der Ordnung eine Brauerei in der Gemeinde, für die die Stenerordnung Geltung haben soll, nicht existirt, Res. 22. Dez. 1894 (M. 30 S. 16).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results