Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVIII. Kreis-Ordnungen.

Document type:: Multivolume work

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law

Title:: Kreis-Ordnung für die Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen.

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Structure type:: law

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Von der Gliederung und den Ämtern des Kreises.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Von den Amtsbezirken und dem Amte der Amtsvorsteher. Aufhebung der gutsherrlichen Polizeiverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Obliegenheiten des Amtsvorstehers.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXVIII. Kreis-Ordnung für die östlichen Provinzen. 1065 benachharten Amtsvorsteher, beziehungsweise Bürgermeister, damit zu be- rauent). In den Gemeinden, welche einen eigenen Amtsbezirk bilden, vertritt nach der Bestimmung des Kreisausschusses einer der Schöffen:) den Gemeindevor- steher in seiner Eigenschaft als Amtsvorsteher. d d den Fällen der Absätze 5 und 6 ist der Beschluß des Kreisausschusses endgültig. Bestellung kommissarischer Amtsvorsteher. §. 58. Ist nach der Erklärung des Kreistages für einen Amtsbezirk weder eine zum Amtsvorsteher geeignete Person zu ermitteln, noch die zeit- weilige Wahrnehmung der Amtsverwaltung durch den Vorsteher eines benach- barten Amtsbezirkes oder durch den Bürgermeister einer benachbarten Stadt thunlich, so bestellt der Oberpräsident auf Vorschlag des Kreisausschusses einen kommissarischens) Amtsvorsteher. Für die Uebernahme der Verwaltung eines benachbarten Amtsbezirkes durch ganen Bürgermeister ist die Zustimmung der städtischen Vertretung er- orderlich. Sofern die Verhältnisse es gestatten, kann ein kommissarischer Amtsvor- steher mit der Verwaltung zweier oder mehrerer Amtsbezirke gleichzeitig beauf- tragt werden. Obliegenheiten des Amtsvorstehers. §. 59. Der Amtsvorsteher verwaltet: 1. die Polizei= ), insbesondere die Sicherheits-, Ordnungs-, Sitten-, Gesund- heits-, Gesinde-, Armen-, Wege-, Wasser-, Feld-, Forst-, Fischerei-, Ge- Zu Anmerkung 3 auf S. 1064. namentlich die Beschwerde an den Bezirksausschuß nicht statt, E. O. B. VIII. 184 und vom 31. Mai 1883 Nr. II. 455. 1!) Amtsvorsteher und Bürgermeister, denen pom Kreisausschuß die Vertretung des Amtsvorstehers eines benachbarten Amtsbezirkes übertragen ist, haben gegen diesen Bezirk keinen Anspruch auf Vergütung für die ihnen aus der Stellvernetung er- wachsene Mühwaltung, sondern nur auf Entschädigung für wirkliche vermögens- rechtliche Aufwendungen. Reisekosten und Tagegelder, wie das Gesetz solche den Staatsbeamten ohne Rücksicht auf thatsächliche, ihnen erwachsene baare Auslagen 2c. zugesichert, sind den im Ehrenamte fungirenden Kommnnalbeamten bezw. deren Stellvertretern gesetzlich nicht gewährleistet, Erk. 22. April 1885 (E. O. V. XII. 35). Benachbart ist nicht nur derjenige, dessen Amtsbezirk unmittelbar angrenzt, E. O. V. XI. 223. Dies braucht nicht der dem Dienstalter nach #lteste zu sein, E. O. B. 264. ) Es wird nach den in jedem Falle obwaltenden Berhältnissen auf Borschlag des Kreisausschusses zu bestimmen sein, ob die Bestellung der kommissarischen Amts- vorsteher auf Kündigung, auf eine bestimmte Zeit oder auf Lebenszeit zu erfolgen hat und ob in dem letzteren Falle, event. nach welchen Grundsätzen ein Anspruch auf Pension zu gewähren ist. Ein solcher Penfionsanspruch darf jedoch nur unter Zu- stimmung der Betheiligten eingeräumt werden, Art. 4 Nr. 5 Instr. 18. Juni 1873 (M. Bl. S. 160). Die zeitweilige Uebertragung der Amtsverwaltung im Falle des s. 58 Abs. 1 an den Borsteher eines benachbarten Amtsbezirkes kann nur mit Einwilligung des betreffenden Amtsvorstehers erfolgen, während jeder Amtsvorsteher zur zeitweiligen Bertretung eines benachbarten Amtsvorsteher s (§5. 57 Abs. 4) verpflichtet ist, Res. 14. März 1874 (M. Bl. S. 98). Wegen der Modalitäten bei Anstellung kommissarischer Amtsvorsteher (S. 58) vgl. Art. 4 Nr. 5 und 6 Instr. 18. Juni 1873. 4) D. h. nur die örtliche Polizeiverwaltung, der §. 59 läßt die Berwaltung der Landespolizei unberührt, Res. 24. März 1877 (M. Bl. S. 117). Ueber das Ver- hältniß der Landespolizei zur Ortspolizei s. E. O. V. XIV. 23; XXIX. 99. Der Amtsvorsteher verwaltet die Polizei selbständig unter eigener Verantwortlich- —

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