Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XLI. Kirchenrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Allerhöchsten Ortes als kirchliche Ordnung verkündete Kirchengemeinde- und Synodal-Ordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Kosten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XLI. Kirchengemeinde= und Synodal-Ordnung. 1435 Bierter Abschnitt. Kosten. §. 71. Die Kosten 1) der Synoden werden aus den Provinzial= und Kreis-Synodalkassen:) bestritten. Diese erhalten ihren Bedarf, soweit nicht andere Mittel für jenen Zweck gewidmet sind, theils durch die Aufkünfte ihres cewatgen eigenen Vermögens, theils durch die Beiträge der Synodalkreise und emeinden. §. 72. Die Provinzial-Synodalkasse bezieht die erforderlichen Beiträge aus den Kreis-Synodalkassen nach Maßgabe einer Matrikel 2), welche vorläufig vom Konsistorium, definitiv von der Provinzial-Synode unter Zustimmung des Konsistoriums aufzustellen ist. Die Verwaltung der Provinzial-Synodalkasse wird unter der Aufsicht der Synode durch einen von ihr zu bestellenden Synodalrechner oder von der Konsistorialkasse der Provinz geführt. Die Kreis-Synodalkassen ziehen die erforderlichen Beiträge von den Gemeinden ein (§. 53 Nr. 7). §. 73. In den Gemeinden") werden sowohl die Synodalkostenbeiträge, als auch die aus der Bildung und Wirksamkeit der Gemeinde-Kirchenräthe und Gemeindevertretungen entstehenden Kosten aus den Kirchenkassen, soweit diese dazu bei Berücksichtigung ihrer übrigen Verpflichtungen im Stande sind, soust durch Gemeinde-Umlagen bestritten. Beide Arten von Kosten haben die Natur von nothwendigen kirchlichen Aufwendungen. g. 74. In der Fassung Ges. 10. al 199 (C. S. S. 191). Den Mitgliedern der Kreis-Synoden und Kreis-Synodalvorstände gebühren, soweit sie nicht am Orte der Versammlung wohnhaft sind, Tagegelder und Reisekosten. Den Mitgliedern der Provinzial-Synoden und Provinzial-Synodalvorstände, sowie den Abgeordneten zur Prüfungskommission (S. 65. 9) gebühren Tagegelder und, soweit sie nicht am Orte ihrer synodalen Wirksamkeit ihren Wohnsitz haben, Reisekosten. Die Tagegelder und Reisekosten gehören zu den Synodalkosten ). 1) Die Kosten der Kreis-Synode werden auf dem in §. 72 bezw. 5. 53 Nr. 7 der K. G. u. Syn. O. vorgeschriebenen Wege beschafft. Im Weigerungsfalle ist die zwangsweise Eintragung in den Etat der betreffenden Kirchengemeinden zulässig, E. O. B. VII. 208. Die Feststellung des Repartitionsfußes ist durch Res. 28. Juni 1881 (K. G. u. Vd. Bl. S. 49), dem Ermessen der einzelnen Kreis-Synoden über- wiesen. Doch ist zu beachten, daß durch Art. 3 des Staatsges. 3. Juni 1876 gegen derartige Beschlüsse der Kreis-Synode den einzelnen Gemeinden eine Beschwerde an die Staatsbehörde eröffnet ist, §. 55 Justr. 25. Jan. 1882 (K. G. u. Vd. Bl. S. 16). Ueber die rechtliche Bedeutung eines Einspruches des Lasten tragenden Patrons gegen Entnahme von Synodalkosten aus der Kirchenkasse, vergl. Res. 5. Juni 1877 (K. G. u. Vd. Bl. S. 135). Für die Beschaffung der Kosten der Provinzial--Synode ist §s. 72 K. G. u. Syn. O. maßgebend. Die aufzustellende Matrikel bedarf nach Art. 11 Ges. 3. Juni 1876 in Verbindung mit Art. II Nr. 1 Vd. 9. Sept. 1876 der Bestätigung durch den Ober-Präfidenten, §. 66 Instr. 25. Jan. 1882. :) Auch die Gastgemeinden haben zu den Synodalkosten beizutragen, Erlaß 20. Nov. 1880 (K. G. u. Vd. Bl. S. 193). 2) Vergl. Art. 11 des Ges. 3. Juni 1876. 4) Die Patrone haben zu den Synodalkosten beizutragen, Erlaß des O. K. R. 10. Okt. 1877 (K. G. u. Vd. Bl. S. 214). Die Synodalkostenbeiträge haben die Natur kirchlicher Aufwendungen, es bedarf daher zu ihrer Entrichtung nicht der Zu- stimmung des Patrons und der geistlichen Obern. Der Patron kann nur wider- sprechen, wenn dadurch die Erfüllung der übrigen Verpflichtungen der Kafse gehindert wird, und es ist dieser Widerspruch nach 5§. 11, 23 K. G. u. Syn. O. zu erledigen, Res. 6. Juni 1878 (K. G. u. Vd. Bl. S. 131). 5) Gemäß Staatsges. 3. Juli 1893 findet Art. 12 Ges. 3. Juni 1876 auf diesen Paragraphen Anwendung.

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