Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Reichs-Gewerbe-Ordnung

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anweisung vom 26. Februar 1892, betreffend Abänderung der Gewerbe-Ordnung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: D. Arbeitsordnungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXIII. Abänderung der Gewerbe-Ordnung. 167 Diese hat in zweifelhaften und wichtigen Fällen vor ihrer Entscheidung die Ent- schließung des Ministers für Handel und Gewerbe einzuholen. Gegen die Entschei- dung der höheren Verwaltungsbehörde findet eine weitere Beschwerde nicht statt. VI. Auf Arbeitsordnungen, welche vor dem 1. Jan. 1891 erstmalig erlassen find, finden die Vorschriften der 88. 1344 und 134e Abs. 1 über die Anhörung der Arbeiter keine Anwendung. Dies gilt für die vor dem 1. Jan. 1891 erlassenen Arbeitsordnungen auch dann, wenn sie nach diesem Zeitpunkt, aber vor dem 1. April 1892 abgeändert oder vollständig revidirt und umgestaltet worden sind. Dagegen finden die §§. 1344 und 134e Abs. 1 Anwendung auf alle nach dem 1. Jan. 1891 erstmalig erlassenen Arbeitsordnungen und auf alle Nachträge, durch welche nach dem 1. April 1892 früher erlassene Arbeitsordnungen abgeändert werden. Aus der Vorschrift des §. 134 a Abs. 1: „der Erlaß erfolgt durch Aushang“ ist nicht zu folgern, daß ältere Arbeitsordnungen, deren Aushang nicht stattgefunden hat, nicht als erlassen gelten; sie müssen vielmehr von dem Zeitpunkt an als erlassen an- gesehen werden, wo sie in anderer Form, z. B. durch Behändigung, allen Arbeitern zugänglich geworden sind. Dagegen müssen vom 1. April 1892 an, nach §. 134 Abs. 2 alle Arbeitsordnungen an geeigneter, allen Arbeitern zugänglichen Stelle aus- gehängt sein. E. Anzeige, Verzeichniß und Auszüge bei der Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern (§. 138 Gew. O.). I. Die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Fabriken und diesen gleichstehenden Anlagen darf nicht stattfinden, bevor der Arbeitgeber der s die im §. 138 der Gewerbe-Ordnung vorgeschriebene Anzeige ge- macht hat. Die Fabriken, welche jugendliche Arbeiter beschäftigen, unterlagen bereits bisher dieser Anzeigepflicht. Neu hinzugetreten ist diese für Fabriken, welche Arbeiterinnen über 16 Jahren beschäftigen. Sie gilt sowohl für diejenigen Fabriken, welche erst am oder nach dem 1. April 1892 mit solcher Beschäftigung beginnen, als auch für die- lenigen Fabriken, welche bereits vorher Arbeiterinnen über 16 Jahre beschäftigt haben. s— Fabriken ist zur Erstattung der Anzeige Frist bis zum 16. April 1892 zu ewähren. Als den Fabriken gleichstehende Anlagen sind anzusehen: 1. Hüttenwerke, Zimmerplätze und andere Bauhöfe, Werfte und solche Ziegeleien, über Tage betriebene Brüche und Gruben, welche nicht bloß vorübergehend oder in geringem Umfange betrieben werden (vergl. J. II.), Bergwerke, Salinen, Aufbereitungs- anstalten, unterirdisch betriebene Brüche oder Gruben (§. 154 Abs. 2, §. 154 a Abs. 1); 2. Werkstätten, in deren Betrieb eine regelmäßige Verwendung von Dampfkraft Ktattfindet und nach Erlaß der im Art. 9 des Gesetzes vom 1. Juni 1891 vorgesehenen Kaiserlichen Berordnung alle Werkstätten, in denen durch elementare Kraft bewegte Triebwerke nicht bloß vorübergehend zur Verwendung kommen (8. 154 Abs. 8 und Art. 9 Abs. 1 Ges. 1. Juni 1891). II. Die Anzeige ist schriftlich zu erstatten und muß ersehen lassen, ob in dem Betriebe Kinder unter 14 Jahren, junge Leute zwischen 14 und 16 Jahren und Arbeiterinnen über 16 Jahre, oder welche dieser drei Arbeiterklassen beschäftigt werden sollen. Jede eingehende Anzeige ist von der Ortspolizeibehörde darauf zu prüfen, ob sie alle im §. 138 Abs. 2 vorgeschriebenen Angaben enthält, und wenn dies nicht der Fall, zur Vervollständigung zurückzugeben. Die eingehenden Anzeigen, sowie die später etwa eingehenden Veränderungs- anzeigen sind zu den Akten der Ortspolizeibehörde zu nehmen, welche für jede Fabrik besonders zu führen sind. " III. Auf Grund der eingehenden Anzeigen und Veränderungsanzeigen ist von der Ortspolizeibehörde nach den beigefügten Formularen B. und C. je ein Verzeichniß er im Verwaltungebezirk belegenen Fabriken, welche Arbeiterinnen über 16 Jahre und derjenigen, welche jugendliche Arbeiter beschäftigen, zu führen. Dies Ver- dochrif ist dem zuständigen Gewerbe- Aufsichtsbeamten auf Ersuchen zur Einsicht rzulegen. IV. Jeder Arbeitgeber, welcher die im §. 138 vorgeschriebene Anzeige gemacht hat, ist von der Ortspolizeibehörde darauf hinzuweisen, sofern er Arbeiterinnen be-

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