Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Reichs-Gewerbe-Ordnung

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anweisung vom 26. Februar 1892, betreffend Abänderung der Gewerbe-Ordnung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: J. Ausdehnung der Fabrik-Gesetzgebung auf andere Betriebe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXIII. Abänderung der Gewerbe-Ordnung. 177 J. Ausdehnung der Fabrik-Gesetzgebung auf andere Betriebe (§. 154 Gew. O.). I. Während nach dem bisherigen Abs. 2 des §. 154 die Bestimmungen der 88. 134 bis 139b nur auf Werkstätten, in deren Betrieb eine regelmäßige Benutzung von Dampfkraft stattfindet, auf Hüttenwerke, Bauhöse und Werfte entsprechende An- wendung fanden, gelten fie nach der jetzigen Fafsung des §. 154 Abs. 2 vom 1. April 1892 ab auch für Zimmerplätze und für solche Ziegeleien, über Tage betriebene Brüche und Gruben, welche nicht bloß vorübergehend oder in geringem Umfang be- trieben werden. Darüber, ob eine solche Anlage vorübergehend oder in geringem Umfang betrieben, entscheidet die höhere Verwaltungsbehörde endgültig. II. Bei dieser Entscheidung sind bis auf Weiteres folgende Grundsätze zu beachten: 1. Ziegeleien, welche auf dauernder Betriebsstätte mit ständigen Anlagen und Maschinen betrieben werden, find, wie schon bisher geschehen, ohne Rücksicht auf ihren Umfang als Fabriken im Sinne der 88§. 134 bis 139 b anzusehen. 2. Ziegeleien, welche auf dauernder Betriebsstätte mit ständigen Anlagen, aber ohne Maschinen betrieben werden, gelten nur dann als Fabriken, wenn ihr Betrieb ein regelmäßiger und gewerbsmäßiger, d. h. auf den Verkauf der Steine berechneter ist oder wenn sie eine Jahresproduktion von 200,000 Stück Ziegelsteinen erreichen. 3. Feldziegeleien, d. h. solche, welche ohne ständige Anlagen nur zur Ausziege- lung des im Felde vorhandenen Lehmes oder Thones betrieben werden, find den Fabriken gleichzustellen, wenn sie eine Jahresproduktion von 200,000 Stück Ziegel- steinen erreichen. Werden mehrere Feldbrände von einem Unternehmer, wenn auch auf verschiedenen Grundstücken in derselben Gemarkung betrieben, so sind fie als ein Betrieb anzusehen und den §§. 134 bis 139 b unterworfen, wenn ihre gesammte Jahresproduktion 200,000 Stück Ziegelsteine erreicht. 4. Verweigert der Unternehmer einer der unter 2 und 3 bezeichneten Ziegeleien den von ihm erforderten Nachweis über den vorausfichtlichen Umfang seiner Jahres- produktion und ist dieser Nachweis auch sonst nicht zu beschaffen, so ist der Betrieb als ein solcher von geringem Umfange nur dann anzunehmen, wenn die Zahl der in demselben beschäftigten Personen, einschließlich der mitbeschäftigten Frauen und Kinder, weniger als zehn beträgt. 5. Brüche und Gruben, welche von einem Unternehmer gewerbsmäßig, wenn auch auf wechselnden Grundstücken, oder welche für größere Bauten (z. B. von Eisen- ahnen, Landstraßen oder Kanälen) in größerem Umfang, wenn auch nur für die Dauer des Baues betrieben werden, sind als unter die Bestimmungen der 88. 134 bie 139b fallend anzusehen. Solche Brüche und Gruben dagegen, welche nur un- regelmäßig für den eigenen land= und forstwirthschaftlichen Bedarf des Unternehmens etrieben werden, unterliegen diesen Bestimmungen nicht. III. Der Zeitpunkt, mit welchem die Bestimmungen der 8§§. 135 bis 139b auf alle Werkstäiten, in welchen durch elementare Kraft bewegte Triebwerke nicht bloß vorübergehend zur Verwendung kommen, ausgedehnt werden, wird durch Kaiserliche erordnung bestimmt werden. Werkstätten, in deren Betriebe eine regelmäßige Be- nutzung von Dampfkraft stattfindet, unterliegen bis zu diesem Zeitpunkt nach Art. 9 Abs. 1 des Gesetzes vom 1. Juni 1891 den Bestimmungen der S§. 134 bis 139b in ihrer bisherigen Fassung. Diese Anweisung findet keine Anwendung auf die unter Aufsicht der Bergbehörden stehenden Berriebe und die darin beschäftigten Arbeiter. Für diese wird besondere Anweisung ergehen 0. Ingleichen bleiben vorbehalten die Bestimmungen über die Ausführung der 38 4la, 55a, 105 a bis 105 i und des §. 155 Abs. 2 und 3 der Gew. O. in der — 1) Anw. 15. März 1892 (M. Bl. S. 116); Nr. III ergänzt Bek. 11. Jan. 1893 (M. Bl. S. 30). Bek. 17. März 1892 (M. Bl. S. 116), betr. Aufsicht über die Ausführung der Bestimmungen der S§. 135— 139a Gew. O. auf Staatsberg- werken und Salinen. Illing-Kautz, Handbuch II, 7. Aufl. 12

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