Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXV. Die direkten Steuern.

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Structure type:: Chapter

law

Title:: Einkommenssteuer-Gesetz.

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Structure type:: law

Chapter

Title:: I. Steuerpflicht.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Objektive Steuerpflicht.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Besondere Vorschriften.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: b) Einkommen aus Grundvermögen.

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Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXV. Einkommensteuer-Gesetz. 563 Für nicht vermiethete, sondern von dem Eigenthümer beziehungsweise Nutz- nießer selbst bewohnte oder sonst benutzte Gebäude ist das Einkommen nach dem Miethswerthe#) zu bemessen; außer Ansatz bleibt der Miethswerth solcher von dem Eigenthümer beziehungsweise Nutznießer zu seinem landwirthschaftlichen oder gewerblichen Betriebe benutzten Gebäude oder Gebäudetheile, deren Nutzungs- wetier " dem Einkommen aus Landwirthschafts= oder Gewerbebetrieb ent- alten ist. Bei Schätzung des Einkommens aus nicht verpachteten Besitzungen ist der durch die eigene Bewirthschaftung erzielte Reinertrag zu Grunde zu legen?). Die Veranlagung solcher Betriebe, bei welchen die Erträgnisse der Substanz des Bodens entnommen werden, sowie die Veranlagung ländlicher Fabrikationszweige erfolgen nach den Grundsätzen des §. 14, soweit diese Betriebe und Fabrikations= zweige nicht bei der Ertragsermittelung des Hauptbetriebes, zu welchem sie ge- hören, berücksichtigt werden. Der Gewinn beim pachtweisen Betriebe der Landwirthschaft ist in gleicher Weise zu veranschlagen, wie beim Betriebe aus eigenen Grundstücken, unter Hinzurechnung des Miethswerths der mitverpachteten Wohnung. Der Pachtzins einschließlich des Werths der etwa dem Pächter obliegenden Natural= und sonstigen Nebenleistungen ist davon in Abzug zu bringen. c) Einkommen aus Handel und Gewerbe, einschließlich des Bergbaues. §. 142). Das Einkommen aus Handel und Gewerbe ) einschließlich des Bergbaues besteht in dem in Gemäßheit der allgemeinen Grundsätze (68.6—11) Zu Anmerkung 2 auf S. 562. I. 8. Kosten für Gas= und Wasserverbrauch der Miether dürfen nur mit dem orts- üblichen, prozentualen Betrage abgezogen werden. Vergl. wegen fester Normen Res. 24. Aug. 1893 (M. 29 S. 1) Nr. 1V. 1) Etwaiges Zubehör ist in dem Gesammtmiethswerthe mit zu berückfichtigen, E. O. V. in St. III. 152, 174. Der Miethswerth einer Wohnung, die der Eigen- thümer einer nicht zu seiner Haushaltung gehörigen Person unentgeltlich überläßt, bildet für ihn kein steuerpflichtiges Einkommen, das. IV. 186. 2) Wird ein solcher thatsächlich nicht erzielt, oder ist das fruchttragende Grund- stück einem Anderen zur Nutzung ohne Entgelt überlassen, so fehlt ein steuerpflichtiges Einkommen, Erk. O. B. G. 16. Mai 1895, Nr. VI. A. 106. Die Anrechnung der Arbeitskräfte der Kinder findet ihre Grenze in der Möglich- keit, fü in der Wirthschaft voll auszunutzen, Erk. O. V. G. 16. Mai 1895, Nr. VI. A. . Ueber Jagdnutzung als Theil des Einkommens s. E. O. V. in St. III. 154. „) Das Einkommen aus Handel und Gewerbe umfaßt den Gewinn aus gewerb- lichen oder Handelsunternehmungen jeder Art, mögen dieselben in großem oder ge- ringem Umfange, fabrik= oder handwerksmäßig betrieben werden. Außer Betracht bleibt der Gewinn: a) aus dem in einem anderen deutschen Bundesstaate oder einem deutschen Schutzgebiete betriebenen Gewerbe; b) aus dem ausländischen Gewerbebetriebe eines in Preußen steuerpflichtigen aber nicht des Erwerbes wegen sich aufhaltenden Ausländers. Unter die Bestimmungen zu a und b fällt nicht jede von einem Steuerpflichtigen außerhalb Preußens geübte gewerbliche Thätigkeit, sondern nur eine solche, welche als Ausübung eines stehenden Gewerbebetriebes anzusehen ist, wie die Unterhaltung einer Zweigniederlassung, einer Verkaufs= oder Fabrikationsstelle oder sonstigen gewerb- lichen Betriebsstätte. Steht ein hiernach nicht steuerpflichtiger Gewerbebetrieb mit einem steuerpflichtigen dergestalt im Zusammenhange, daß eine gesonderte Gewinnberechnung nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen nicht ausführbar ist, so muß der Gewinn für den ge- sammten Betrieb berechnet und auf die einzelnen Betriebsstellen nach dem Verhältnisse des Betriebsumfanges unter Berücksichtigung der besonderen Betriebskosten vertheilt werden. Die hierbei zu beachtenden Merkmale (Werth und Menge der Produktion, Umsatz u. s. w.) sind den besonderen Verhältnissen des einzelnen Falles zu entnehmen. Kann auf diesem Wege ein zutreffender Maßstab für die Gewinnvertheilung nicht 366

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