Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVI. Gemeinde-Ordnungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anweisung I zur Ausführung der Landgemeinde-Ordnung für die sieben östlichen Provinzen der Monarchie, betr. die erstmalige Bildung der Gemeindeversammlungen und Gemeindevertretungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. In Gemeinden mit gewählten Gemeindevertretungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Zusammensetzung der Gemeindevertretungen, Aufstellung der Wählerlisten, Einspruchs- und Wahlverfahren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXVI. Ausf. Anw. zur Landgemeinde-Ordnung. 859 steigt, und ob etwa da, wo dies der Fall ist, die richtiggestellte Liste eine Aenderung in der Klasse der Nichtangesessenen gegenüber der vor dem 1. April aufgestellten Liste nachweist. Letzteren Falles find die Nichtangesessenen zu einer anderweiten Wahl von Abgeordneten zur Gemeindeversammlung zu veranlafssen. In dem Falle jedoch, wo nach der ursprünglichen Liste von den Nichtangesessenen Abgeordnete zu wählen waren, nach der richtiggestellten Liste aber die Zahl der Nichtangesessenen unter den dritten Theil der Gesammtzahl der Stimmen (die Hälfte der den Angesessenen zustehenden Stimmen) finkt, treten die Nichtangesessenen wieder in den Besitz von je einer vollen Stimme ein. B. In Gemeinden mit gewählten Gemeindevertretungen. 1. Zusammensetzung der Gemeindevertretungen, Aufstellung der Wählerlisten, Einspruchs= und Wahlverfahren. In denjenigen Landgemeinden, in welchen die Zahl der Stimmberechtigten nach der Gemeindegliederliste mehr als 40 beträgt, tritt nach §. 49 an die Stelle der Ge- meindeversammlung eine Gemeindevertretung, welche aus dem Gemeindevorsteher und den Schöffen, sowie den gewählten Gemeindeverordneten, deren Zahl mindestens das Dreifache der zuerst Genannten betragen muß, besteht. Das Gleiche ist in Gemeinden mit einer geringeren Anzahl von Stimmberechtigten der Fall, wenn in denselben bis. her schon eine Gemeindevertretung bestanden hat (§. 147 Abs. 1) sowie ferner, wenn die Einführung einer solchen im Wege einer statutarischen Anordnung von der Gemeinde- versammlung beschlossen oder von dem Kreisausschusse auf Antrag Betheiligter oder im öffentlichen Interesse vorgeschrieben wird. Nach §. 149 Abs. 3 in Berbindung mit §. 49 Abs. 3 treten die zur Zeit des Inkrafttretens des Gesetzes im Amte befindlichen Gemeindevorsteher und Schöffen ohne Weiteres in die zu bildenden Gemeindevertretungen ein, während dagegen die Gemeinde- verordneten gemäß der Bestimmung der 8§8. 55 ff. zu wählen sind. Zum Zwecke dieser Wahl ist zunächst die Aufstellung der im §. 39 Abs. 2 vor- geschriebenen Liste der Gemeindeglieder und der sonstigen Wahlberechtigten (§. 45) bis zum Anfang des Monats Januar 1892 zu bewirken. Die Liste, welche die nach §. 41 erforderlichen Eigenschaften der Gemeindeglieder und die im §. 45 angegebenen Voraussetzungen für das Wahlrecht der dort bezeichneten physischen und juristischen Personen sowie Personen-Gesammtheiten nachzuweisen hat, ist unter Benutzung der Personenstands-Aufnahme für die Veranlagung der neuen Staats-Einkommensteuer nach dem anliegenden Formulare — Anl. B. — von dem Gemeindevorsteher aufzustellen. Vor der Aufnahme eines jeden Gemeindegliedes in die Liste hat sich der Gemeindevorsteher die Ueberzeugung zu verschaffen, daß bezüglich desselben die im §S. 41 Nr. 1 bis 5 bezeichneten Voraussetzungen zutreffen. Ruht bei einem Gemeindegliede die Ausübung des Gemeinderechts (§F. 44), so ist unter der Rubrik „Bemerkungen“ der Grund des Ruhens durch einen kurzen Hinweis auf die einschlagende Nummer des §F. 44 ersichtlich zu machen (z. B. ruht nach §. 44 Nr. 14). Die Landräthe haben bei jeder sich darbietenden Gelegenheit, insbesondere bei persönlicher Anwesenheit in den Gemeinden, auf eine vorschriftsmäßige und sorgfältige Aufstellung der Listen durch entsprechende Belehrung der Gemeindevorsteher und Prü- fung der erfolgten Eintragungen hinzuwirken. Zu den einzelnen Abtheilungen der Liste B. ist Folgendes zu bemerken: Zu a. Unter a weist die Liste diejenigen männlichen und weiblichen Wahl- berechtigten nach, welche ein Wohnhaus in dem Gemeindebezirke besitzen. Steht ein Wohnhaus im Miteigenthume Mehrerer, so hat der Gemeindevorsteher zu veranlassen, daß bis zum Ende des Monats Dezember 1891 nach Maßgabe der Vorschrift im §. 41 Abs. 3 festgestellt werde, welcher der Miteigenthümer das Gemeinderecht auszu- üben hat, und danach ist die Eintragung zu bewirken. Zu b. Unter b sind diejenigen männlichen und weiblichen Wahlberechtigten aufzuführen, welche, ohne ein Wohnhaus eigenthümlich zu besitzen, von ihrem ge- sammten innerhalb des Gemeindebezirks belegenen Grundbesitze einen Jahresbetrag von mindestens drei Mark an Grund= und Gebäudesteuer entrichten. Es ist zu beachten, daß unter a und b nach Maßgabe der Bestimmung in §. 45 Abs. 3 auch Frauen und nicht selbständige Personen, welche auf Grund des ihnen im

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