Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVI. Gemeinde-Ordnungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anweisung III zur Ausführung der Landgemeinde-Ordnung für die sieben östlichen Provinzen der Monarchie, betr. die Verfassung und Verwaltung der Landgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Vermögen und Haushalt der Landgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anlage D. und E. sowie Anhang I. und II.

Document type:: Multivolume work

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882 Abschnitt XXXVI. Gemeinde-Ordnung für die Rheinprovinz. Anhang I. Einnahmen und Ausgaben aus der Verpachtung der Jagd in dem Gemeindebezirke. Einnahme. Laufende Datum. Name des Zahlers Betras Bemerkungen Nr. M. Pf. Summe 1 Ausgabe. Laufende Datum. Name des Empfängers Betrag Bemerkungen Nr. . M.-Pf. Summe D —. — — — — — Gemeinde-Ordnung!) für die Rheinprovinz. Vom 23. Juli 1845 (G. S. S. 523) in der nach dem Gesetze, betreffend die Gemeindeverfassung in der Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 (G. S. S. 435) sich ergebenden Fassung. Wir — — — verordnen über die Verfassung und Verwaltung derjenigen Ge- meinden in der Rheinprodinz, in welchen die Städte-Ordnung vom 15. Mai 1856 (G. S. S. 406) nicht eingeführt wird), was folgt: Erster Titel. Von den Gemeinden und Bürgermeistereien überhaupt und der Grundlage ihrer Verfassung. §. 1. Alle diejenigen Orte (Städte), Dörfer, Weiler, Bauernschaften, Honn- schaften, Kirchspiele u. s. w.), welche für ihre Kommunalbedürfnisse gegenwärtig einen eigenen Hanshalt haben, es sei auf den Grund eines besonderen Etats oder einer Abtheilung des Bürgermeistereietats, sollen fortan eine Gemeinde unter einem Ge- meindevorsteher bilden. §. 2. Orte, welche früherhin besondere Gemeinden bildeten, gegenwärtig aber mit anderen zu einem Haushalte verbunden find, können als eigene Gemeinden wieder hergestellt werden, wenn sie noch erhebliche besondere Interessen haben und zwei Drittel der zur Ausübung des Gemeinderechts befähigten Gemeindemitglieder des Ortes (Art. 11 Ges. 15. Mai 1856, §. 36) in einer zu diesem Zweck unter dem Borsitze des Bürgermeisters abzuhaltenden Gemeindeversammlung sich dafür erklären. Der Ober- 1) Die Anm, zur Städte-Ordnung und Landgemeinde-Ordnung für die Ofthrovinzen, auf welche verwiesen wird, finden finnentsprechende Anwendung. Kommentar von Harnisch, 3. Aufl., Düsseldorf 1897. 2) Art. 1 und 2 Ges. 15. Mai 1856. 3) Die nach der Gem. O. verwalteten Städte werden nach der Rh. Kr. O. §. 21 Abs. 1 den Landgemeinden gleichgeachtet. Theilnahme an Kreistagswahlen im Wahl- verbande der Städte, Rh. Kr. O. §. 37. Solche Städte sind Angermund, Bendorf, Brühl, Ehrenbreitenstein, Geilenkirchen und Grevenbroich. Der diesen Gemeinden eigene städtische Charakter besteht fort, obwohl ein „Stand der Städte“ nicht mehr besteht, E. O. V. XIX. 130.

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