Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1897

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Volume count:: 8

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Runderlaß des Kaiserlichen Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika, betreffend Zusatzbestimmungen und Aenderungen der Zollordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 126 — Nunderlaß des Kaiserlichen Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika an sämmtliche Haupt= sowie Zollämter 1. und 2. Klasse und die Zollabtheilung. Mit Genehmigung des Herrn Reichskanzlers erfährt die Zollordnung folgende Zusatzbestimmungen: a) bei Ziffer 11 der Anlage C der Zollordnung findet hinter dem Schlußworte können folgende Ein- schaltung Aufnahme: „gebrauchte Kleider und Wäsche nicht zum Verkauf eingehend.“ b) Ziffer 28 des Ausfuhrtarifs erhält den Zusatz: „mit Ausnahme von Kleidern, Wäsche, Kaffee 2c.“ „P) Ziffer 8 der Anlage C wird dahin ergänzt: rc. „ausgenommen sind photographische Apparate sowie Bücher, deren Blätter Raum zum Nachschreiben und Nachzeichnen, gewähren, und zu Rechnungen, Etiketten, Frachtbriefen rc. vorgerichtetes Papier.“ Die Zollordnungen sind hiernach zu berichtigen und die Zollämter 3. Klasse, insbesondere die mit Zollerhebung betrauten Grenzämter Moa und Kionga, mit Anweisung zu versehen. Dar-es-Saläm, den 10. Dezember 1896. Der Kaiserliche Gonverneur. In Vertretung: (L. S.) (gez.) v. Bennigsen. Nunderlaß an die Zollabtheilung, die Haupt= sowie Zollämter 1. und 2. Klasse. Nachdem der Herr Reichskanzler für lundwirthscheftlihe Maschinen und Geräthe unbeschränkte Abgabenfreiheit bewilligt hat, erhält Ziffer 5 der Anlage C zur Zollordnung folgende Fassung: „Landwirthschaftliche Maschinen und Geräthe. Alles Material 2c.“ 6 Diese Aenderung ist durch Aushang an Amtsstellc bekannt zu geben. Die Zollordnungen sind zu erichtigen. erichtis Dar-es-Saläm, den 14. Dezember 1896. Der Kaiserliche Gonverneur. In Vertretung: (L. S.) (gez.) v. Natzmer. Nunderlaß an die Zollabtheilung, sämmtliche Haupt= und Zollämter 1. und 2. Klasse. Mit Genehmigung des Herrn Reichskanzlers erhält Ziffer 2 des § 34 der Zollordnung nach Streichung der Worte „wider besseres Wissen“ folgende Wortfassung: 2. „Wenn abgabepflichtige Gegenstände dem Zollamte unrichtig oder überhaupt nicht oder so deklarirt werden, daß sie eine geringere Abgabe zu zahlen hatten. Kann jedoch der Angeschuldigte nachweisen, daß eine Abgabenhinterziehung nicht beabsichtigt gewesen sei, so findet nur eine Ordnungsstrafe gemäß § 36 statt." Diese Textänderung ist durch Aushang an Amtsstelle öffentlich bekannt zu geben, die vorhandenen Zollordnungen sind zu berichtigen. Dar-es-Salam, den 15. Dezember 1896. Der Kaiserliche Gouverneur. In Vertretung: (L. S.) (gez.) v. Naßzmer. Gouvernementsbefehl des Kaiserlichen Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika. Mit dem Eintreffen des Hauptzollamtsvorstehers Ewerbeck in Lindi, welcher die Civilverwaltung zu übernehmen hat, wird im Bezirke Lindi wieder Civilverwaltung eingeführt. Die Station Lindi führt von dem genannten Zeitpunkte ab die Bezeichnung „Kaiserliches Bezirksnebenamt". Dar-es-Saläm, den 30. Dezember 1896. # Der Kaiserliche Gonverneur. In Vertretung: (L. S.) (gez.) v. Bennigsen.

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