Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_ms

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_ms_1917

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1917

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 4

Place of publication:: Schwerin

Publishing house:: Bärensprungsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 694 — 3. Zoll— und Steuer-Wesen. Ueber die weitere provisorische Regelung der Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Spanien sür die Zeit bis zum 30. März 1893 ist zwischen den beiderseitigen Regierungen das folgende Abkommen getroffen worden: Die Unterzeichneten, der außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter Seiner Majestät des Deutschen Kaisers, Königs von Preußen, und der Staatsminister Seiner Majestät des Königs von Spanien, in Anbetracht des bevorstehenden Ablaufs des durch Notenaustausch vom 29./30. Juni dieses Jahres zwischen dem Deutschen Reich und Spanien über die gegen- seitigen Handelsbeziehungen getroffenen provisorischen Handelsabkommens?) und in der Er- wartung eines baldigen und befriedigenden Ergebnisses der eingeleiteten Verhandlungen über einen definitiven Handels= und Zollvertrag, sind, mit Genehmigung ihrer Regierungen, dahin übereingekommen, daß die Geltung des vorgedachten, durch Notenaustausch vom 29./30. Juni dieses Jahres getroffenen Abkommens bis einschließlich zum dreißigsten März achtzehn- hundert und dreiundneunzig verlängert sein soll. 3 Urkund dessen haben Beide die gegenwärtige Deklaration in zweifacher Ausfertigung unterschrieben und ihre Siegel beigesetzt. — Madrid, am 28. November 1892. Radowitz. El Duque de Tetuan. (L. 8S.) (L. S.) Ueber die Verlängerung des provisorischen Handelsabkommens zwischen Deutschland und Rumänien bis zum 31. Dezember d. J. ist zwischen den beiderseitigen Regierungen die folgende Deklaration vereinbart worden: Deklaration. Die Unterzeichneten, hierzu gehörig ermächtigt, erklären im Namen ihrer Regierungen, daß das zwischen Deutschland und Rumänien durch die am 1. Juli/19. Juni 1892 zu Bukarest unterzeichnete Deklaration getroffene Handelsabkommen?“) bis zum 31. Dezember 1892 n. St. in Kraft bleiben soll. Geschehen zu Berlin, den 26. November 1892. Freiherr v. Marschall. Ghika. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 18. November d. J. beschlossen, die nachstehenden Vor- schriften für die steuerfreie Verwendung von undenaturirtem Branntwein zu Heil-, wissenschaftlichen und gewerblichen Zwecken mit der Maßgabe zu genehmigen, daß dieselben am 1. April 1893 in Geltung treten. Berlin, den 8. Dezember 1892. Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr v. Maltzahn. *) Central-Blatt S. 565. **) Central-Blatt S. 5666.

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