Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_21

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Volume count:: 57

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [46] Ministerial-Bekanntmachung, die Ertheilung eines Erfindungs-Patentes auf eine künstliche Trockeneinrichtung betreffend.

Volume count:: 46

Document type:: law_collection

Structure type:: law

95 46) III. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist dem G. Weigelin, zu Sachsenhausen, ein Erfindungs-Patent auf eine künst- liche Trockeneinrichtung nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium niedergelegten Zeichnungen und Beschreibungen unter allen Voraus- setzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekannt- machung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt vom Jahre 1843 S. 13— 16) an- gegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung im Großherzogthum zur Ausführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 29. März 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schmith. 47) IV. Nachdem der Oesterreichischen Hagel-Versicherungs-Gesellschaft zu Wien die nachgesuchte Konzession zum Geschäftsbetrieb im Großherzogthum widerruflich ertheilt worden, so wird solches und daß die gedachte Gesellschaft den Kaufmann Theodor Huschke zu Weimar zu ihrem Haupt-Agenten für das Großherzogthum bestellt hat, zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 14. April 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schmith.

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