Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_21

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Volume count:: 57

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [69] Ministerial-Bekanntmachung wegen Aufhebung des Zuchthauses zu Weimar und Verbüßung der Zuchthausstrafen im Zuchthause zu Gräfentonna sowie über die Mitbenutzung der Großherzoglich Sächsischen Korrektions-Anstalt zu Eisenach betreffend.

Volume count:: 69

Document type:: law_collection

Structure type:: law

supplement

Title:: B. Vertrag zwischen den Regierungen des Großherzogthums Sachsen-Weimar-Eisenach und des Fürstenthums Reuß j. L., einer Seits sowie des Herzogthums Sachsen-Coburg-Gotha, anderer Seits, über die Vollstreckung der von den Großherzoglich Sächsischen und den Fürstlich Reußischen Gerichten erkannten, die Dauer von drei Monaten übersteigenden Gefängnißstrafen in dem Coburg-Gothaischen bezüglich Coburg'schen Landesgefängniß zu Hassenberg.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

124 denjenigen Betrag, welcher sich ergiebt, wenn der auf ein Jahr erwachsene Ge- sammtaufwand der Gefängnißverwaltung, jedoch ohne Berechnung irgend eines Zins- betrags für den Bau= oder Grundwerth der Anstalt und mit Abzug der bei der Gefängnißverwaltung selbst erwachsenden Einnahmen, namentlich durch Arbeitsver- dienst der Sträflinge, durch die Zahl der Straftage sämmtlicher während des Jahres detinirter Sträflinge dividirt wird. Die kontrahirenden Regierungen werden sich über den Voranschlag für Ein- nahme und Ausgabe bei der Verwaltung des Landesgefängnisses einigen. Eine Aenderung dieses Voranschlags bedarf allseitiger Zustimmung. In dieser Vereinbarung werden zugleich diejenigen Posten des Voranschlags be- zeichnet, bezüglich deren eine Ueberschreitung desselben ausgeschlossen ist. Artikel 9. Die Zahlung der nach Artikel 8 zu gewährenden Beträge erfolgt in der Weise, daß vierteljährlich am 1. Oktober, 2. Januar, 1. April und 1. Juli die runde Summe von vierzehn Hundert Thalern von der Großherzoglich Sächsischen und die Summe von vier Hundert Thalern von der Fürstlich Reußischen Regie- rung an die Staatskasse zu Gotha auf Abrechnung portofrei gezahlt, und, nach Feststellung der auf das vom 1. Juli bis 30. Juni laufende Rechnungsjahr auf- zustellenden Jahresrechnung der Gefängnißkasse, der sich sodann ergebende Restbetrag binnen vier Wochen nach Mittheilung der festgestellten Rechnung an die Gothaische Staatskasse portofrei abgewährt oder, wenn der Gesammtbetrag die Summe von Fünf Tausend sechs Hundert Thalern bezüglich von Ein Tausend sechs Hundert Thalern nicht erreicht, dieser Minderbetrag der Großherzoglich Sächsischen bezüglich Fürstlich Reußischen Regierung auf die nächste vierteljährige Rate als baares Geld in Zu- rechnung gebracht wird. Artikel 10. Muß einem zu entlassenden Sträfling bei seiner Entlassung behufs seines Fortkommens in seine Heimath oder an seinen Wohnort ein Vorschuß gewährt werden, so ist solcher der Gefängnißkasse von der Regierung des Staats, aus wel- chem die Einlieferung erfolgt ist, zu ersetzen. Artikel 11. Jede Weimarischer oder Reußischer Seits eingelieferte Person ist bei der Ent- lassung, sofern die reichsgesetzlichen Voraussetzungen ihrer Ausweisung aus dem Herzogthum Sachsen-Coburg= Gotha vorliegen, in dem Weimarischen bezüglich

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