Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_21

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Volume count:: 57

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [87] Ministerial-Bekanntmachung, die Nichtannahme der österreichischen Ein- und Zweiguldenstücke, sowie der niederländischen Ein- und Zweieinhalb-Guldenstücke durch die Kassen und Einnahmestellen betreffend.

Volume count:: 87

Document type:: law_collection

Structure type:: law

155 [87] IV. Aus Veranlassung eines Bundesraths-Beschlusses vom 8. Juli dieses Jahres werden die sämmtlichen Staats= und sonstigen öffentlichen Kassen des Groß- herzogthums hierdurch angewiesen, die österreichischen Ein= und Zweiguldenstücke, so- wie die niederländischen Ein= und Zweieinhalb-Guldenstücke nicht mehr in Zah- lung anzunehmen, wie dies hinsichtlich der ersteren Münzstücke den Kassen und Einnahmestellen im Bereiche des Finanz-Departements des Großherzoglichen Staats- Ministeriums bereits durch Bekanntmachung vom 9. Oktober 1860 (Reg-Blatt Seite 86) aufgegeben worden ist. Weimar am 4. August 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium. v. Groß. (88! V. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist dem Grafen Paul de Leusse, in Reichshofen, ein Erfindungs-Patent auf ein Verfahren zur Herstellung einer gesunden Bierhefe und deren Verwerthung in der Brauerei, sowie der dabei in Anwendung kommenden Apparate nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnung und Be- schreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt von 1843 Seite 13.— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die fragliche Erfindung im Großherzogthum in bleibende Ausführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 7. August 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schmith. (89) VI. Von der Schlesischen Feuer-Versicherungs-Gesellschaft zu Breslau ist zu ihrem Haupt-Agenten für das Großherzogthum Karl Apel und Sohn zu Weimar an Stelle des bisherigen Haupt-Agenten Kaufmann O. Klopfleisch, hier, ernannt worden.

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